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Wir beraten Sie
bei Problemen mit der
Pflege im Alter

Die BIVA vertritt seit 1974 die Interessen von Menschen, die Hilfe oder Pflege benötigen und daher in betreuten Wohnformen leben. Sie setzt sich für die Stärkung der Rechte von Bewohnerinnen und Bewohnern aller Heimarten und Wohnformen ein und kämpft erfolgreich für Menschenwürde und Selbstbestimmtheit im Alter und bei Behinderung. Die BIVA ist unabhängig und gemeinnützig. Die BIVA bietet auch Angehörigen Rat und Information in schwierigen Situationen bei Pflege und Betreuung.

Schwerpunkte der BIVA sind:

Rechtliche Beratung

Viele unserer Mitglieder kommen mit speziellen rechtlichen Fragestellungen zu uns. Nicht selten ist die BIVA ihre „letzte Anlaufstelle“, nachdem sie bereits eine Odyssee verschiedener Ansprechpartner hinter sich haben. Dies liegt daran, dass wir ein hoch spezialisiertes Beratungsangebot haben: als einzige Interessenvertretung umfasst unsere Rechtsberatung sowohl die sozialrechtlichen und die ordnungsrechtlichen als auch die zivilrechtlichen Bereiche des Heimrechts (Landesheimgesetze, SGB XI und XII, WBVG). Auch Nicht-Mitglieder werden gegen eine geringe Aufwandsentschädigung beraten. Unter der Telefonnummer 0228-909048-0 kommen Sie direkt zum Beratungdienst.

Schulung von Heimbeiräten

Mit Beiratsschulungen möchten wir die Mitwirkung in stationären Einrichtungen stärken. Da zunehmend nicht nur Bewohner von Einrichtungen in Bewohnerbeiräten aktiv sind, sondern auch externe Kräfte diese Arbeit unterstützen, gewinnen auch Angehörige und Interessierte an Bedeutung. Aktuell wird unser Schulungsangebot zusätzlich um Vorträge und Informationsveranstaltungen für alle Interessierten erweitert.

Aufklärung und Information

Auf dieser Website finden Sie darüber hinaus ein umfangreiches Archiv mit Beratungsthemen, Gesetzen und Gerichtsurteilen. Es kann Ihnen bei vielen Fragen unmittelbar helfen. Auch unsere Publikationen, Merkblätter und Broschüren können Ihnen weiter helfen.

© Robert Kneschke – Fotolia.com

08.11 2017
08.11.2017 - Oldenburg
Oldenburg Stammtisch für Pflegebetroffene
15.11 2017
15.11.2017 - Coesfeld
Coesfeld Infoveranstaltung zur Heimmitwirkung in Coesfeld
10.01 2018
10.01.2018 - Oldenburg
Oldenburg Stammtisch für Pflegebetroffene
14.03 2018
14.03.2018 - Oldenburg
Oldenburg Stammtisch für Pflegebetroffene
Mittwoch, 21. Dezember 2016 |

Hilfsmittel kompensiert Pflegebedürftigkeit

Ab Januar wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff nach dem PSG II eingeführt und umgesetzt. Prüfungen, die ab dem 1.1.2017 beantragt werden, werden nur noch nach dem eigens dafür geschaffenen „Neuen Begutachtungsassessement“ (NBA) vorgenommen, um die pflegebedürftigen Antragsteller in einen der fünf neuen Pflegegrade einzugruppieren. Es werden viele Hoffnungen und Erwartungen an [mehr]

Mittwoch, 21. Dezember 2016 |

Pflegebetrug: Leistungskürzungen auch rückwirkend möglich

Das Sozialamt darf Sozialhilfeleistungen rückwirkend kürzen, wenn pflegebedürftige Leistungsempfänger sog. „Kick-back-Zahlungen“ aus Abrechnungsbetrug erhalten haben. Der „Wirtschaftsfaktor Pflege“ mit seinen Milliardensummen aktiviert immer wieder auch kriminelle Energien, die zu betrügerischen Handlungen verleiten. Gerade Pflegedienste, die Leistungen nicht erbringen, sie aber abrechnen und dafür Entgelte erhalten, standen in der Vergangenheit in [mehr]

Mittwoch, 21. Dezember 2016 |

Hinweis auf Verbraucherschlichtung im (Muster-)Heimvertrag

Seit April 2016 ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) in Kraft, das auch Anwendung auf Rechtsverhältnisse zwischen Bewohnern von Wohn- und Betreuungseinrichtungen und Betreibern findet. Jeder Heimbewohner kann demnach im Konfliktfall eine Streitschlichtung beantragen. Damit die Betroffenen aber wissen, ob ihr Vertragspartner als Unternehmer bereit ist, im Bedarfsfall in eine Schlichtung einzutreten, [mehr]

Freitag, 16. Dezember 2016 |

Erfolg bei Forderung von Transparenz im Pflegesektor

Prüfergebnisse des MDK werden freigegeben

Bonn/Berlin. Im heute im Bundesrat verabschiedeten Dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) ist erstmals vorgesehen, dass die Prüfergebnisse des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) in Rohform anderen Organisationen zu nicht kommerziellen Zwecken zur Verfügung gestellt werden müssen. Diese können dann die Daten nach eigenen Vorstellungen in verbraucherfreundlichen Internet-Portalen darstellen. Die Bundesinteressenvertretung für [mehr]

Montag, 12. Dezember 2016 |

BIVA-Expertin im Deutschlandfunk zu Gast

Die Sendung zu den Kosten der Heimpflege zum Nachhören

Ulrike Kempchen, die Leiterin Recht der BIVA, war am 7. Dezember 2016 als Expertin in der Deutschlandfunk-Sendung „Lebenszeit“ zu Gast. Alle, die es verpasst haben, können die Sendung von Judith Grümmer und Michael Roehl (Mod.) nachhören. Hier die Angaben des Deutschlandfunk zur Sendung: Teure Heimpflege„Das kann ich mir nicht leisten!“ [mehr]

Montag, 14. November 2016 |

BIVA fordert Transparenz in der Personalausstattung von Pflegeeinrichtungen

Berlin/Bonn. Einrichtungsbetreiber sollten verpflichtet werden, ihre tatsächliche Personalausstattung im Verhältnis zu den vorgegebenen Richtwerten zu veröffentlichen. Dies forderte Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA) e.V. auf einer Fachtagung des ‚Bündnis für gute Pflege’. Die Personalausstattung ist einer der wichtigsten Bestimmungsfaktoren für die Pflegequalität in [mehr]

Montag, 07. November 2016 |

Streitschlichtung als Konfliktlösung für Heimbewohner

Rund 800.000 pflegebedürftige Menschen leben in Pflegeeinrichtungen. Die Bewohner stationärer Einrichtungen leben in einem Abhängigkeitsverhältnis  zu denen, die sie versorgen. Der Kontakt ist eng und mögliche Mängel oder Fehler in der Versorgung schlagen sich direkt nieder. Die Betroffenen sind aber häufig gehemmt, Probleme offen anzusprechen und Abhilfe zu verlangen, denn [mehr]

Montag, 07. November 2016 |

Rechte des Beirats beim Betreiberwechsel

Ein Wechsel des Betreibers der eigenen Einrichtung weckt Ängste. Vor allem dann, wenn das neue Unternehmen beispielsweise einen bekannten Ruf als renditeorientiert „genießt“. Auch wenn sich Befürchtungen nicht immer bewahrheiten, sollte man als Bewohner, als Angehöriger und vor allem als Beirat bei einer Übernahme genau hinschauen. Aber welche Rechte hat [mehr]

Montag, 07. November 2016 |

Überführung in Pflegegrade – Bestandsschutz

Mittlerweile sind viele Pflegebedürftige von ihren Kassen über ihren künftigen Pflegegrad informiert worden und wissen welche Leistungen sie ab 2017 von der Pflegeversicherung erhalten. Den meisten dürfte somit auch bekannt sein, dass es künftig einrichtungseinheitliche Eigenanteile (EEE) in Pflegeeinrichtungen geben wird. Das bedeutet, dass die Eigenanteile an den Pflegeleistungen, die [mehr]

Montag, 07. November 2016 |

Schutz vor Gefahren oder Einschränkung?

Die Menschen in Pflegeheimen müssen vor Gefahren geschützt werden, daran besteht kein Zweifel. Ob dieser Schutzwille seitens des Staates aber so weit gehen soll, dass die alltägliche selbstbestimmte Lebensweise der Bewohner beeinträchtigt wird, war Inhalt eines Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht Neustadt. Gegenstand des Rechtsstreits war ein Bauprojekt eines bundesweit tätigen [mehr]