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BIVA-Pflegeschutzbund
Wir beraten Sie
bei Problemen mit der
Pflege im Alter

Der BIVA-Pflegeschutzbund vertritt seit 1974 die Interessen von Menschen, die Hilfe oder Pflege benötigen und daher in betreuten Wohnformen leben. Er setzt sich für die Stärkung der Rechte von Bewohnerinnen und Bewohnern aller Heimarten und Wohnformen ein und kämpft erfolgreich für Menschenwürde und Selbstbestimmtheit im Alter und bei Behinderung. Der BIVA-Pflegeschutzbund ist unabhängig und gemeinnützig. Er bietet auch Angehörigen Rat und Information in schwierigen Situationen bei Pflege und Betreuung.

Schwerpunkte des BIVA-Pflegeschutzbundes sind:

Rechtliche Beratung

Viele unserer Mitglieder kommen mit speziellen rechtlichen Fragestellungen zu uns. Nicht selten ist der BIVA-Beratungsdienst ihre „letzte Anlaufstelle“, nachdem sie bereits eine Odyssee verschiedener Ansprechpartner hinter sich haben. Dies liegt daran, dass wir ein hoch spezialisiertes Beratungsangebot haben: als einzige Interessenvertretung umfasst unsere Rechtsberatung sowohl die sozialrechtlichen und die ordnungsrechtlichen als auch die zivilrechtlichen Bereiche des Heimrechts (Landesheimgesetze, SGB XI und XII, WBVG). Unter der Telefonnummer 0228-909048-44 kommen Sie direkt zum Beratungsdienst.

Schulung von Heimbeiräten

Mit Beiratsschulungen möchten wir die Mitwirkung in stationären Einrichtungen stärken. Da zunehmend nicht nur Bewohner von Einrichtungen in Bewohnerbeiräten aktiv sind, sondern auch externe Kräfte diese Arbeit unterstützen, gewinnen auch Angehörige und Interessierte an Bedeutung. Aktuell wird unser Schulungsangebot zusätzlich um Vorträge und Informationsveranstaltungen für alle Interessierten erweitert.

Aufklärung und Information

Auf dieser Website finden Sie darüber hinaus ein umfangreiches Archiv mit Beratungsthemen, Gesetzen und Gerichtsurteilen. Es kann Ihnen bei vielen Fragen unmittelbar helfen. Auch unsere Publikationen, Merkblätter und Broschüren können Ihnen weiter helfen.

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Aktuelle ThemenMehr
Freitag, 22. Mai 2020 |

Lockerungen des Besuchsverbotes in Alten- und Pflegeheimen unzureichend umgesetzt

Bonn. Die Petition des BIVA-Pflegeschutzbundes e.V. zur Lockerung der Besuchsverbote hat Wirkung gezeigt. „Mit Enttäuschung müssen wir jetzt allerdings feststellen, dass die Umsetzung in vielen Einrichtungen nicht oder völlig unzureichend erfolgt“, sagt Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins. „Viele Bewohnerinnen und Bewohner leiden weiterhin unter den emotionalen und körperlichen [mehr]

Dienstag, 19. Mai 2020 |

BIVA-Umfrage: Erfahrungen mit den Pflegeheimbesuchen unter Auflagen

Bonn. Nach fast zwei Monaten Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen als Schutzmaßnahme gegen das Corona-Virus haben nun alle Bundesländer Lockerungen angeordnet. Pflegeheimbewohner können in der Regel unter gewissen Auflagen wieder besucht werden. Aber: Wie sieht es in den einzelnen Heimen vor Ort aus? Werden dort Besuche tatsächlich ermöglicht, wie es in den [mehr]

Mittwoch, 13. Mai 2020 |

Klagemöglichkeiten gegen Besuchsregelungen in Einrichtungen der Pflege

Obwohl in vielen Bundesländern Lockerungen des Besuchsverbots in Pflegeeinrichtungen umgesetzt wurden, berichten uns dennoch Angehörige, dass ihnen der Besuchskontakt verweigert wird. Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Anordnungen der Einrichtungsleitung rechtswidrig sind, dann steht Ihnen der Rechtsweg offen. Sie sollten vor dem Gang zum Gericht prüfen, ob es nicht [mehr]

Dienstag, 12. Mai 2020 |

Pflegeheimbewohner weiterhin gefährdet

– Helfende Angehörige sind systemrelevant   Oldenburg/Bonn. Die jetzt geltenden Regelungen zur Lockerung des Besuchsverbots in Alten- und Pflegeheimen in Niedersachsen bewertet die stellvertretende Vorsitzende des BIVA-Pflegeschutzbunds und Regionalbeauftragte Corinna Schroth als noch nicht ausreichend. Die aktuellen Handreichungen zur Erstellung eines zum Schutz der Bewohner*innen notwendigen Hygienekonzepts lassen einen engen [mehr]

Donnerstag, 07. Mai 2020 |

Erfolg des BIVA-Pflegeschutzbunds: Besuchsverbote in Einrichtungen werden gelockert

Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund begrüßt die ersten angekündigten Lockerungen des Besuchsverbots in Pflegeheimen. Die Länder NRW, Hessen, Bremen u.a. sind damit der Position des Pflegeschutzbunds gefolgt. „Unsere Kampagne hatte Erfolg“, sagt Manfred Stegger, Vorsitzender des Vereins. Über die Medien, einen Offenen Brief und eine Petition hatte sich der BIVA-Pflegeschutzbund seit einigen [mehr]

Mittwoch, 06. Mai 2020 |

BIVA-Pflegeschutzbund erspart Heimbewohnern enorme Forderungen: Erhöhung von Investitionskosten nicht immer rechtens

Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund macht Heimbewohnern Mut, Erhöhungen der Investitionskosten im Pflegeheim kritisch zu prüfen. Immer wieder sind die Erhöhungen durch die Heimbetreiber nicht rechtens. Der häufigste Grund: die Ankündigung zur Erhöhung entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben. Auf dieser Grundlage konnte jetzt der BIVA-­Pflegeschutzbund hohe Nachforderungen für die Bewohner eines Pflegeheims [mehr]

Dienstag, 05. Mai 2020 |

Notwendige Fahrtkosten zum Pflegeheim als ALG-Leistung

Die notwendigen Fahrtkosten zum Pflegeheim der Mutter können einen besonderen Mehrbedarf darstellen und dann im Rahmen von Arbeitslosengeld II (ALG II) abgegolten werden. Der Kläger hatte seine Mutter zweimal wöchentlich in einer Intensiv-Pflegeeinrichtung besucht und für die Fahrt zum Heim öffentliche Verkehrsmittel benutzt. Als Arbeitsloser und Empfänger von ALG II [mehr]

Dienstag, 05. Mai 2020 |

Beiratsarbeit in Zeiten von Corona: Teil 2

Nach sieben Wochen Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen bis hin zur absoluten Sperre werden nun langsam Lockerungen verkündet. Auch und gerade in diesen Zeiten ist der Beirat als Bewohnervertretung gefragt, um bei der Gestaltung des Lebens in der Einrichtung mitzuwirken. Wie sieht es mit den Aufenthaltsbedingungen aus? Welche Freizeitangebote gibt [mehr]

Freitag, 24. April 2020 |

BIVA-Petition: Besuche in Pflegeheimen ermöglichen

Seit einigen Wochen wenden sich sehr viele Ratsuchende wegen der durch Covid-19 bedingten Besuchsbeschränkungen an den BIVA-Pflegeschutzbund und erzählen von den Problemen, die sich daraus ergeben: Depressionen, mangelnder Lebensmut, Vereinsamung und Vernachlässigung ihrer Angehörigen. Wir sind der Meinung: Pflegeheimbewohner dürfen nicht länger komplett abgeschottet werden. Besuche von Angehörigen und Betreuern [mehr]

Freitag, 17. April 2020 |

Besuchsrechte in Zeiten der Corona-Pandemie – Offener Brief an die Länder nach Beschluss vom 15.04.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundeskanzlerin hat am 15. April mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer gemeinsame Schritte und Maßnahmen beschlossen, wie in den kommenden Wochen der Weg durch die Corona-Krise beschritten werden soll. Gegenstand der Debatte war insbesondere die Abwägung zwischen dem Schutz der Bevölkerung, der Beschränkung [mehr]