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BIVA-Pflegeschutzbund
Wir beraten Sie
bei Problemen mit der
Pflege im Alter

Der BIVA-Pflegeschutzbund vertritt seit 1974 die Interessen von Menschen, die Hilfe oder Pflege benötigen und daher in betreuten Wohnformen leben. Er setzt sich für die Stärkung der Rechte von Bewohnerinnen und Bewohnern aller Heimarten und Wohnformen ein und kämpft erfolgreich für Menschenwürde und Selbstbestimmtheit im Alter und bei Behinderung. Der BIVA-Pflegeschutzbund ist unabhängig und gemeinnützig. Er bietet auch Angehörigen Rat und Information in schwierigen Situationen bei Pflege und Betreuung.

Schwerpunkte des BIVA-Pflegeschutzbundes sind:

Rechtliche Beratung

Viele unserer Mitglieder kommen mit speziellen rechtlichen Fragestellungen zu uns. Nicht selten ist der BIVA-Beratungsdienst ihre „letzte Anlaufstelle“, nachdem sie bereits eine Odyssee verschiedener Ansprechpartner hinter sich haben. Dies liegt daran, dass wir ein hoch spezialisiertes Beratungsangebot haben: als einzige Interessenvertretung umfasst unsere Rechtsberatung sowohl die sozialrechtlichen und die ordnungsrechtlichen als auch die zivilrechtlichen Bereiche des Heimrechts (Landesheimgesetze, SGB XI und XII, WBVG). Unter der Telefonnummer 0228-909048-44 kommen Sie direkt zum Beratungsdienst.

Schulung von Heimbeiräten

Mit Beiratsschulungen möchten wir die Mitwirkung in stationären Einrichtungen stärken. Da zunehmend nicht nur Bewohner von Einrichtungen in Bewohnerbeiräten aktiv sind, sondern auch externe Kräfte diese Arbeit unterstützen, gewinnen auch Angehörige und Interessierte an Bedeutung. Aktuell wird unser Schulungsangebot zusätzlich um Vorträge und Informationsveranstaltungen für alle Interessierten erweitert.

Aufklärung und Information

Auf dieser Website finden Sie darüber hinaus ein umfangreiches Archiv mit Beratungsthemen, Gesetzen und Gerichtsurteilen. Es kann Ihnen bei vielen Fragen unmittelbar helfen. Auch unsere Publikationen, Merkblätter und Broschüren können Ihnen weiter helfen.

© Robert Kneschke – Fotolia.com

Aktuelle ThemenMehr
Donnerstag, 27. August 2020 |

Bündnis für Gute Pflege fordert gerechte, solidarische und nachhaltige Reform der Pflegeversicherung

Berlin. Das Bündnis für Gute Pflege, ein Zusammenschluss des BIVA-Pflegeschutzbunds mit 22 Verbänden und Organisationen mit insgesamt rund 13,6 Millionen Mitgliedern, fordert eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung zur Finanzierung der Pflege. Die Corona-Pandemie zeigt deutlich, wie wichtig eine gute pflegerische Versorgung ist. Die vergangenen Monate haben die Defizite der Pflegeversicherung [mehr]

Freitag, 14. August 2020 |

Gesetzeswidrige Quarantänemaßnahmen in Pflegeheimen

Bonn. „Viele Quarantänemaßnahmen für Bewohnerinnen und Bewohner in vollstationären Einrichtungen müssen als Straftat bewertet werden – ebenso deren Androhung“, stellt der Vorsitzende des BIVA-Pflegeschutzbundes Dr. Manfred Stegger fest. „Es handelt sich dabei um eine freiheitsentziehende Maßnahme oder Nötigung.“  Wenn keine gesetzlichen Ermächtigungen oder rechtlich verbindliche Verordnungen bestehen, dürfen nur die [mehr]

Freitag, 14. August 2020 |

Kosten der Wäschekennzeichnung müssen von den Bewohner*innen von vollstationären Pflegeeinrichtungen nicht gezahlt werden

Der Fall: Das gegen die zuständige Aufsichtsbehörde klagende Pflegeheim bietet für die Bewohner*innen einen Wäschedienst an, bei dem auch deren persönliche Wäsche gewaschen wird. Für die Kennzeichnung dieser persönlichen Wäsche verlangt das Heim von den Bewohner*innen aufgrund einer Zusatzvereinbarung zum Heimvertrag einmalig einen Betrag von 77,00 € und sodann jährlich [mehr]

Freitag, 14. August 2020 |

Dehydrierung und Exsikkose bei Hitze – Corona verstärkt die Gefahr

Eine sommerliche Hitzewelle erfordert im Pflegeheim besondere Maßnahmen. Die Einrichtungen sind grundsätzlich durch Hitze-Warnsysteme, Handlungsempfehlungen und pflegerisch-medizinische Ratgeber darauf vorbereitet. (s. ausführlich hierzu den Artikel „Hitze im Pflegeheim“) Unter Umständen greifen die Maßnahmen aber nicht ausreichend, so dass unsere Beratung immer wieder Probleme mit Hitze im Pflegeheim erreichen – gerade [mehr]

Freitag, 14. August 2020 |

Corona: Darf die Einrichtung Quarantäne verhängen?

Wir hören immer wieder, dass Bewohner*innen von vollstationären Pflegeeinrichtungen bei ihrer Rückkehr in die Einrichtung nach einem Besuch bei der Familie oder auch nur nach einem Spaziergang entweder in Quarantäne müssen oder ihnen zumindest vor dem Verlassen der Einrichtung von Mitarbeitern mit der Verhängung von Quarantänemaßnahmen gedroht wird. Natürlich macht [mehr]

Dienstag, 30. Juni 2020 |

BIVA-Pflegeschutzbund fordert Wiederaufnahme der Regelprüfungen von Heimen

Bonn. Kaum war der Corona-Lockdown überall verkündet, wurden neben dem Besuchsverbot in Pflegeheimen Mitte März die regulären Qualitätskontrollen des Medizinischen Dienstes bis in den Herbst hinein ausgesetzt. „Kontrollen dienen der Sicherung der Pflegequalität und somit dem Schutz der Bewohner. Deren schnelle Aufhebung lässt vermuten, dass man diesem Schutz durch Kontrollen [mehr]

Sonntag, 28. Juni 2020 |

Einstufung in Pflegegrad 5: Ohne erforderliche Gesamtpunkte derzeit nur eine Härtefallkonstellation anerkannt

Für die Einstufung in Pflegegrad 5 benötigt man mindestens 90 Punkte. Pflegebedürftige mit außergewöhnlich hohem Hilfebedarf und besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung können dennoch Anspruch auf Pflegegrad 5 haben – aber bislang nur bei Gebrauchsunfähigkeit beider Arme und Beine. Eine weitere Härtefallkonstellation aufgrund starker kognitiver Einschränkungen hat das Sozialgericht [mehr]

Sonntag, 28. Juni 2020 |

Überblick: Corona-Hilfen für Pflegebedürftige im ambulanten Bereich

Die Corona-Krise bedeutet eine schwere Belastungsprobe für die Familien von Pflegebedürftigen. Oftmals bricht bei der Pflege zu Hause das bewährte Betreuungssetting zusammen und die Pflege muss neu organisiert werden.Vor diesem Hintergrund hat der Bundestag z.B. das „zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ erlassen, [mehr]

Sonntag, 28. Juni 2020 |

Chancen und Grenzen digitaler Assistenzsysteme in der Pflege

Die Corona-Pandemie hat das Thema Digitalisierung ganz oben auf die Agenda gesetzt –auch in der Pflege spielen digitale Helfer eine immer wichtigere Rolle. Einen Überblick über die verschiedenen Einsatzmöglichkeiten digitaler Technologien finden Sie hier. Im Mai 2020 hat der Bundesrat eine Initiative zur Schaffung besserer Rahmenbedingungen für digitale altersgerechte Assistenzsysteme [mehr]

Montag, 22. Juni 2020 |

BIVA-Pflegeschutzbund begrüßt Resolution der Gesundheitsministerkonferenz zu Besuchskonzepten in Pflegeheimen

NRW reagiert als erstes Bundesland mit einer neuen Allgemeinverfügung Bonn. Die Gesundheitsminister der Länder fordern in einer Resolution vom 18. Juni 2020 alle Leitungen von Pflegeeinrichtungen auf, in ihren Besuchskonzepten den Infektionsschutz zu wahren und gleichzeitig soziale Kontakte zu ermöglichen. Aufgrund des aktuell geringen Infektionsgeschehens erwarte man nun, dass die [mehr]