Pflegeschutzbund e. V.

Entgelterhöhung im Pflegeheim – So können Sie dagegen vorgehen

Erhöhung der Heimkosten: Genau hinschauen lohnt sich

Bis zu 70 Prozent der von BIVA-Juristinnen und -Juristen geprüften Entgelterhöhungen sind fehlerhaft. Dennoch stimmen die meisten Betroffenen einfach zu und stellen die Erhöhung nicht in Frage.

Ihr Heim hat erhöht? Die BIVA prüft auf Fehler

Die BIVA-Jurist:innen haben langjährige Erfahrung mit Entgelterhöhungen und prüfen für Sie, ob Ihre Erhöhung rechtens ist. Sie erhalten eine kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung Ihres Falles, wenn Sie uns Ihre Erhöhung über das Formular schicken.

Meine Erhöhung ist fehlerhaft – Und jetzt?

Auf Grundlage des Unterlassungsklagengesetzes kann die BIVA sogar eigenständig gegen fehlerhafte Erhöhungen vorgehen, ohne dass Sie selbst namentlich in Erscheinung treten müssen. – Wie das geht? Sie werden Mitglied in unserem Verein (48 €/Jahr) und besprechen das weitere Vorgehen mit Ihrer Beraterin oder Ihrem Berater.

So geht es weiter mit Ihrer Anfrage

Sie haben der BIVA das Schreiben der Einrichtungsleitung zukommen lassen, in dem eine Erhöhung des Heimentgeltes angekündigt wird. Dann geht es so weiter:

  1. Die Jurist:innen des BIVA-Beratungsdienstes sehen sich das Schreiben an und geben Ihnen eine unverbindliche Einschätzung, ob es fehlerhaft ist.
  2. Sie können dann entscheiden, ob die BIVA für Sie tätig werden soll. Voraussetzung dafür ist, dass Sie Mitglied des BIVA-Pflegeschutzbundes werden.
  3. Kommt es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung, kann der BIVA-Pflegeschutzbund sogar nach individueller Absprache auch die Prozesskosten übernehmen.

Hintergrund: Dann sind Erhöhungs­schreiben wirksam

Erhöhungsschreiben sind nur wirksam, wenn sie folgende Kriterien erfüllen:

  • Die Erhöhung muss in Schriftform geltend gemacht werden;
  • Sie muss den Zeitpunkt der Erhöhung benennen;
  • Die alten und die neuen Kosten müssen gegenübergestellt werden;
  • Der Umlageschlüssel, mit dem die Gesamtkosten auf die einzelnen Bewohner*innen verteilt werden, muss angegeben werden;
  • Die Erhöhung muss hinreichend begründet werden.

Hilfe durch die BIVA-Beratung

Porträt Dr. Rolf Brockmeyer

Der Träger der Einrichtung, in der Dr. Rolf Brockmeyers Schwiegermutter lebt, hatte eine rückwirkende Erhöhung der Investitionskosten von teilweise mehr als 7.000,00 € pro Bewohnerin bzw. Bewohner geltend gemacht. Die Nachzahlungsforderung war aber fehlerhaft und er hat sich, unterstützt von der BIVA, erfolgreich dagegen gewehrt. Wir haben ihn dazu befragt:

Die Juristen aus dem BIVA-Beratungsdienst haben die rückwirkende Kostenerhöhung rechtlich eingeordnet. Herr Sutorius ist mehrfach zu uns gereist und hat im Rahmen von Betroffenenversammlungen über das Problem und die möglichen Schritte, dagegen vorzugehen, aufgeklärt. Die Unterstützung ging sogar über Information und Aufklärung hinaus: Der
BIVA-Pflegeschutzbund hat als Verbraucherschutzverein letztlich einen verbraucherschutzrechtlichen Unterlassungsanspruch gegenüber dem Einrichtungsträger geltend gemacht.

Durch die Unterstützung der BIVA mussten die Bewohnerinnen und Bewohner keine Zahlung für den rückwirkenden Zeitraum leisten. Das war eine große Erleichterung, denn die horrende Nachforderung von insgesamt mehr als 700.000 Euro hatte die meisten Bewohnerinnen und Bewohner sowie ihre Angehörigen geschockt. Ohne die professionelle und kompetente Hilfe der BIVA-Juristen hätten wir uns nicht dagegen wehren können. Herzlichen Dank an Herrn Sutorius und seine Kollegen, die immer ansprechbar waren und uns fachkundig unterstützt haben.

Das Team der BIVA-Beratung

Die Juristinnen und Juristen des BIVA-Pflegeschutzbundes haben Betroffenen in den letzten Monaten mehr als 2 Millionen Euro eingespart: Ulrike Kempchen, Markus Sutorius, Tülay Bölts (v.l.n.r.)

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