BIVA-Pflegeschutzbund
Wir beraten Sie
bei Problemen mit der
Pflege im Alter
Der BIVA-Pflegeschutzbund vertritt seit 1974 die Interessen von Menschen, die Hilfe oder Pflege benötigen und daher in betreuten Wohnformen leben. Er setzt sich für die Stärkung der Rechte von Bewohnerinnen und Bewohnern aller Heimarten und Wohnformen ein und kämpft erfolgreich für Menschenwürde und Selbstbestimmtheit im Alter und bei Behinderung. Der BIVA-Pflegeschutzbund ist unabhängig und gemeinnützig. Er bietet auch Angehörigen Rat und Information in schwierigen Situationen bei Pflege und Betreuung.
Schwerpunkte des BIVA-Pflegeschutzbundes sind:
Rechtliche Beratung
Viele unserer Mitglieder kommen mit speziellen rechtlichen Fragestellungen zu uns. Nicht selten ist der BIVA-Beratungsdienst ihre „letzte Anlaufstelle“, nachdem sie bereits eine Odyssee verschiedener Ansprechpartner hinter sich haben. Dies liegt daran, dass wir ein hoch spezialisiertes Beratungsangebot haben: als einzige Interessenvertretung umfasst unsere Rechtsberatung sowohl die sozialrechtlichen und die ordnungsrechtlichen als auch die zivilrechtlichen Bereiche des Heimrechts (Landesheimgesetze, SGB XI und XII, WBVG). Unter der Telefonnummer 0228-909048-44 kommen Sie direkt zum Beratungsdienst.
Schulung von Heimbeiräten
Mit Beiratsschulungen möchten wir die Mitwirkung in stationären Einrichtungen stärken. Da zunehmend nicht nur Bewohner von Einrichtungen in Bewohnerbeiräten aktiv sind, sondern auch externe Kräfte diese Arbeit unterstützen, gewinnen auch Angehörige und Interessierte an Bedeutung. Aktuell wird unser Schulungsangebot zusätzlich um Vorträge und Informationsveranstaltungen für alle Interessierten erweitert.
Aufklärung und Information
Auf dieser Website finden Sie darüber hinaus ein umfangreiches Archiv mit Beratungsthemen, Gesetzen und Gerichtsurteilen. Es kann Ihnen bei vielen Fragen unmittelbar helfen. Auch unsere Publikationen, Merkblätter und Broschüren können Ihnen weiter helfen.
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Besuchseinschränkungen in Alten- und Pflegeheimen wegen Corona
Die Regelungen in den einzelnen Bundesländern —– Wir bemühen uns um größtmögliche Vollständigkeit und aktualisieren diesen Artikel fortlaufend – wir können dafür aber nicht garantieren. Bitte beachten Sie auch, dass wir nur tagesaktuelle Änderungen einbeziehen, nicht deren Ankündigung. Zuletzt aktualisiert: 05.05.2021, 09:50 Uhr —– Sie möchten direkt über Änderungen und [mehr]
Einheitliche Regelung für Pflegeheime muss Fehler der Bundesländer vermeiden
BIVA-Vergleich der Bundeslandverordnungen zeigt Mängel auf Bonn. Es ist höchste Zeit, dass bundesweit einheitliche Vorgaben für die Besuchsregelungen in Alten- und Pflegeheimen verabschiedet werden, deren Bewohner mittlerweile geimpft sind. Das stellt der BIVA-Pflegeschutzbund fest. Er hat die Verordnungen aller 16 Bundesländer verglichen, die die Besuchsrechte im jeweiligen Land regeln sollen. [mehr]
Besuchsmöglichkeiten in Pflegeheimen nach den Coronaverordnungen
Die Bundesländer im Vergleich Warum haben wir den Vergleich erstellt? In der Rechtsberatung des BIVA-Pflegeschutzbundes erfahren wir täglich, wie unterschiedlich die Besuchsrechte in den einzelnen Bundesländern gehandhabt werden. Mit einer vergleichenden Betrachtung der 16 Verordnungen wollen wir darauf aufmerksam machen, wie heterogen und damit verwirrend die Besuchsregelungen für die Betroffenen [mehr]
Reform der Pflegeversicherung 2021: Fakten und Kritik
Im November 2020 hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Eckpunkte für eine Reform der Pflegeversicherung vorgelegt mit den drei Säulen Deckelung des Eigenanteils für die Pflege im Heim, Verbesserung der Pflege zuhause und höhere Löhne für Pflegende. Mitte März 2021 besserte Spahn seine eigenen Pläne mit einem neuen Arbeitsentwurf nach, dessen [mehr]
Pflegereform – Wie kann sich der Bewohnerbeirat einbringen?
Vielleicht fragen sich einige Beiräte, was sie eigentlich mit der Pflegereform zu tun haben. Nun, spätestens bei dem Thema „Entgeltverhandlungen“ kommen sie zum Einsatz. Denn selbst, wenn künftig die Eigenanteile der Bewohner*innen hinsichtlich der Pflegeentgelte sukzessive gedeckelt werden, gibt es nach wie vor noch immer den Bedarf, dass die Bewohnervertretungen [mehr]
Heimleiterin darf nach Verstößen gegen Corona-Auflagen nicht mehr beschäftigt werden
Sachverhalt Das zuständige Gesundheitsamt hatte zur Eindämmung der Pandemie und eines Infektionsgeschehens in der betreffenden vollstationären Einrichtung angeordnet, dass alle in der Pflege Beschäftigten Dienstkleidung tragen müssen. Außerdem sollten gesonderte Wohnbereiche für an COVID-19 erkrankte und nicht infizierte Bewohner*innen eingerichtet und streng voneinander getrennt werden. Die Einrichtungsleiterin trug weiterhin Privatkleidung [mehr]
Besuchsregelung für Haushalte muss auch für Bewohnerzimmer in Pflegeheimen gelten
BIVA fordert Klarstellung im Infektionsschutzgesetz Bonn. Bewohnerzimmer in Pflegeheimen sind im Hinblick auf Besuche mit Privathaushalten gleichzustellen. Dies fordert der BIVA-Pflegeschutzbund anlässlich der aktuellen Änderung des Infektionsschutzgesetzes. „Eine fortwährende Schlechterstellung der Menschen in mittlerweile durchgeimpften Einrichtungen muss das neue Gesetz unbedingt verhindern“, fordert Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender des BIVA-Pflegeschutzbundes. Hierzu [mehr]
Osterbesuche in den meisten Pflegeheimen möglich – trotz unnötiger Beschränkungen
Bonn. Am zweiten Osterfest in der Corona-Pandemie werden viele Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner Besuch erhalten, nachdem die Mehrheit von ihnen mittlerweile geimpft ist. Dennoch verbleiben vielfach belastende Beschränkungen bei Besuchen. Das kritisiert Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender des BIVA-Pflegeschutzbundes. Gegenüber allein lebenden alten Menschen werden viele Altenheimbewohner weiterhin ohne nachvollziehbare Gründe an [mehr]
Kurz-Umfrage zu Osterbesuchen im Pflegeheim
Bereits zum zweiten Mal werden aufgrund der Corona-Pandemie Osterbesuche bei Angehörigen, die in stationären Einrichtungen leben, anders als gewohnt aussehen. Eigentlich müssten aufgrund hoher Impfraten in den Einrichtungen Besuche wieder möglich sein. Jedoch, so wird dem BIVA-Beratungsdienst berichtet, gehen die Regelungen weit auseinander. Der BIVA-Pflegeschutzbund möchte dem genauer nachgehen und [mehr]
Petition: Sofortige Aufhebung der Besuchsbeschränkungen für Heimbewohner*innen
Seit Beginn der Impfkampagne gegen das Covid19-Virus sind bereits über 95 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner von stationären Einrichtungen durchgeimpft worden. Dennoch hat sich die Besuchssituation der Heimbewohner in sehr vielen Fällen bislang kaum verändert. Die meisten neuen Verordnungen der Länder, die gerade veröffentlicht wurden, sehen keine Erleichterungen vor. Die Impfung [mehr]