BIVA-Pflegeschutzbund
Wir beraten Sie
bei Problemen mit der
Pflege im Alter
Der BIVA-Pflegeschutzbund vertritt seit 1974 die Interessen von Menschen, die Hilfe oder Pflege benötigen und daher in betreuten Wohnformen leben. Er setzt sich für die Stärkung der Rechte von Bewohnerinnen und Bewohnern aller Heimarten und Wohnformen ein und kämpft erfolgreich für Menschenwürde und Selbstbestimmtheit im Alter und bei Behinderung. Der BIVA-Pflegeschutzbund ist unabhängig und gemeinnützig. Er bietet auch Angehörigen Rat und Information in schwierigen Situationen bei Pflege und Betreuung.
Schwerpunkte des BIVA-Pflegeschutzbundes sind:
Rechtliche Beratung
Viele unserer Mitglieder kommen mit speziellen rechtlichen Fragestellungen zu uns. Nicht selten ist der BIVA-Beratungsdienst ihre „letzte Anlaufstelle“, nachdem sie bereits eine Odyssee verschiedener Ansprechpartner hinter sich haben. Dies liegt daran, dass wir ein hoch spezialisiertes Beratungsangebot haben: als einzige Interessenvertretung umfasst unsere Rechtsberatung sowohl die sozialrechtlichen und die ordnungsrechtlichen als auch die zivilrechtlichen Bereiche des Heimrechts (Landesheimgesetze, SGB XI und XII, WBVG). Unter der Telefonnummer 0228-909048-44 kommen Sie direkt zum Beratungsdienst.
Schulung von Heimbeiräten
Mit Beiratsschulungen möchten wir die Mitwirkung in stationären Einrichtungen stärken. Da zunehmend nicht nur Bewohner von Einrichtungen in Bewohnerbeiräten aktiv sind, sondern auch externe Kräfte diese Arbeit unterstützen, gewinnen auch Angehörige und Interessierte an Bedeutung. Aktuell wird unser Schulungsangebot zusätzlich um Vorträge und Informationsveranstaltungen für alle Interessierten erweitert.
Aufklärung und Information
Auf dieser Website finden Sie darüber hinaus ein umfangreiches Archiv mit Beratungsthemen, Gesetzen und Gerichtsurteilen. Es kann Ihnen bei vielen Fragen unmittelbar helfen. Auch unsere Publikationen, Merkblätter und Broschüren können Ihnen weiter helfen.
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Besuchseinschränkungen in Alten- und Pflegeheimen wegen Corona
Die Regelungen in den einzelnen Bundesländern —– Wir bemühen uns um größtmögliche Vollständigkeit und aktualisieren diesen Artikel fortlaufend – wir können dafür aber nicht garantieren. Bitte beachten Sie auch, dass wir nur tagesaktuelle Änderungen einbeziehen, nicht deren Ankündigung. Zuletzt aktualisiert: 20.01.2021, 09:24 Uhr —– Sie möchten direkt über Änderungen und [mehr]
Hilfskräfte in Heimen für Corona-Tests müssen eingestellt werden
Heime dürfen sich an öffentlichen Zuschüssen nicht bereichern Bonn. Laut Bund-Länder-Beschluss von Anfang Januar soll eine Initiative zur Schulung Freiwilliger mehr Corona-Schnelltests in Pflegeheimen ermöglichen. Vielerorts führen derzeit noch Pflegekräfte die erforderlichen Testungen des Personals und je nach Inzidenzwert auch der Besuchenden durch. „Das geht zu Lasten der Bewohner*innen, weil [mehr]
Niedersachsen: Fehlendes Hilfspersonal für Corona-Schnelltests verhindert Pflegeheimbesuche
Oldenburg/Bonn. Laut Bund-Länder-Beschluss vom 05. Januar 2021 soll eine Initiative zur Schulung Freiwilliger mehr Corona-Schnelltests in Pflegeheimen ermöglichen. In Niedersachsen führen derzeit überwiegend die Pflegekräfte die erforderlichen Testungen des Personals und je nach Inzidenzwert auch der Besuchenden durch. „Das geht zu Lasten der Bewohner*innen, weil in der Folge die pflegerische [mehr]
BIVA-Blitzumfrage zur aktuellen Impfsituation in stationären Pflegeeinrichtungen
Bonn. Seit einigen Tagen haben in Pflegeeinrichtungen die ersten Impfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 begonnen. Nach langen, kräftezehrenden Monaten versprechen sich viele Bewohner/innen, Besucher/innen und Mitarbeiter/innen davon ein baldiges Ende der Besuchseinschränkungen. Doch gibt es auch Berichte über Pannen in der Organisation und beim Ablauf der Impfungen. In einer kurzen [mehr]
Verwaltungsgericht Aachen: Pflegeheime dürfen Besuch ohne angebotenen negativen Schnelltest verweigern
Mit Beschluss vom 23.12.2020 gab die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen dem Eilantrag eines Pflegeheimes aus Würselen statt: Ein Besuch eines Angehörigen ohne Vorlage eines negativen Schnelltestes darf durch die Einrichtungsleitung verweigert werden. Das Pflegeheim hatte sich mit dem Antrag gegen eine Regelung in der Allgemeinverfügung „Pflege und Besuche“ des [mehr]
Darmstadt: Bewohner einer Seniorenresidenz wehrt sich erfolgreich gegen Quarantäne-Anordnung
In einem Eilverfahren gab das Verwaltungsgericht Darmstadt dem Antrag eines Bewohners einer Seniorenresidenz statt. Dieser wehrte sich gegen eine ihn in seiner Bewegungsfreiheit einschränkenden Quarantäne-Maßnahme. Das zuständige Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt hatte aufgrund bestätigter Covid-19-Infektionen in der Seniorenresidenz gegen diese verschiedene Quarantäne-Maßnahmen verfügt: unter anderem die sogenannte Absonderung sämtlicher nicht [mehr]
Keine Besuchsverbote durch die Hintertür
Pflegeheime: Zutritt nur mit negativem Testergebnis Bonn. Pauschale und vollständige Besuchsverbote darf es in Pflegeheimen nicht mehr geben – darüber waren sich nach dem ersten Lockdown alle einig. Doch wird mit den Beschlüssen der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 13. Dezember eine neue Hürde [mehr]
Prüfpflicht der Heimaufsichten zu den Besuchs- und Ausgangsregelungen
Die Rechtsberatung des BIVA-Pflegeschutzbundes hat in diesem Jahr fast 2000 Beratungen zu den Corona-Auswirkungen auf Pflegeheime durchgeführt. Meist ging es um Besuchseinschränkungen oder -verbote. In der letzten Zeit hören wir dabei von vielen unserer Mitglieder, dass eine Überprüfung der Besuchs- und Ausgangsregelungen durch die Heimaufsichten abgelehnt wird. Das Argument lautet, [mehr]
Weihnachtsbesuche im Pflegeheim – Wie kann das gehen?
Momentan wird alles dafür getan, dass zum Ende des Corona-Jahres ein möglichst normales Weihnachtsfest stattfinden kann. Doch wie lässt sich dies im Pflegeheim erreichen? Wie wird die Besuchssituation dort zu Weihnachten aussehen? Momentan herrscht eine Art „neue Normalität“ in Pflegeheimen, die Besuche von Angehörigen und Freunden in der Regel zulässt. [mehr]
Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen in weiten Teilen verfassungswidrig
BIVA unterstützt BAGSO-Forderungen aus Rechtsgutachten Seit Beginn der Corona-Pandemie verfolgt der BIVA-Pflegeschutzbund die Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen kritisch. Bereits im März haben wir Verhältnismäßigkeit bei den Beschränkungen gefordert und uns im April mit einer ersten Petition an die beteiligten Ministerien, Behörden und alle Pflegeeinrichtungen gewandt. Darauf folgten viele weitere [mehr]