BIVA-Stellungnahmen und Positionen
Der BIVA-Pflegeschutzbund nimmt laufend zu aktuellen Gesetzesvorhaben des Bundes und der Länder Stellung, die die Lage und Versorgung alter und pflegebedürftiger Menschen betreffen. Die BIVA vertritt dabei konsequent die Interessen der Betroffenen, die sich fremder Hilfe und Pflege anvertrauen.
Hier finden Sie alle Stellungnahmen der letzten Jahre:
NRW: Stellungnahme zur Änderung des WTG
Stellungnahme des BIVA-Pflegeschutzbunds zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie Entwurf der Verordnung zur Änderung der Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung. zum Dokument
Bund: Stellungnahme zum PpSG
Stellungnahme des BIVA-Pflegeschutzbund zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG) zum Dokument
Bund: Stellungnahme zum Antrag „Pflegeheimkosten senken“
Stellungnahme des BIVA-Pflegeschutzbundes zur öffentlichen Anhörung am Montag, 4. Juni 2018, auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Eigenanteile in Pflegeheimen senken – Menschen mit Pflegebedarf
Hessen: Stellungnahme zur Ausführungsverordnung zum hessischen Heimgesetz
Stellungnahme der BIVA zum Entwurf einer Ausführungsverordnung zum Hessischen Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen (HGBPAV). zum Dokument
NRW: Stellungnahme zum Entfesselungspaket I
Stellungnahme der BIVA zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfahlen (Entfesselungspaket I). zum Dokument
NRW: Stellungnahme zur Änderung des Alten- und Pflegegesetzes
Stellungnahme der BIVA zur Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI. zum Dokument
NRW: Stellungnahme zur Änderung des WTG
Stellungnahme des BIVA-Pflegeschutzbunds zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie Entwurf der Verordnung zur Änderung der Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung. zum Dokument
Bund: Stellungnahme zum PpSG
Stellungnahme des BIVA-Pflegeschutzbund zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG) zum Dokument
Bund: Stellungnahme zum Antrag „Pflegeheimkosten senken“
Stellungnahme des BIVA-Pflegeschutzbundes zur öffentlichen Anhörung am Montag, 4. Juni 2018, auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Eigenanteile in Pflegeheimen senken – Menschen mit Pflegebedarf
Hessen: Stellungnahme zur Ausführungsverordnung zum hessischen Heimgesetz
Stellungnahme der BIVA zum Entwurf einer Ausführungsverordnung zum Hessischen Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen (HGBPAV). zum Dokument
NRW: Stellungnahme zum Entfesselungspaket I
Stellungnahme der BIVA zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfahlen (Entfesselungspaket I). zum Dokument
NRW: Stellungnahme zur Änderung des Alten- und Pflegegesetzes
Stellungnahme der BIVA zur Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI. zum Dokument
