BIVA-Stellungnahmen und Positionen
Der BIVA-Pflegeschutzbund nimmt laufend zu aktuellen Gesetzesvorhaben des Bundes und der Länder Stellung, die die Lage und Versorgung alter und pflegebedürftiger Menschen betreffen. Die BIVA vertritt dabei konsequent die Interessen der Betroffenen, die sich fremder Hilfe und Pflege anvertrauen.
Hier finden Sie alle Stellungnahmen der letzten Jahre:
Hessen: Änderung Ausführungsverordnung (ÄVO HGBPAV)
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA-Pflegeschutzbund) e.V. zur Änderung der Ausführungsverordnung zum Hessischen Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen zum Dokument
SH: Bericht pflegender Angehöriger
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA-Pflegeschutzbund) e.V. zum Bericht zur Situation pflegender Angehöriger in Schleswig-Holstein Bericht der LandesregierungDrucksache 19/3402 zum Dokument
Bund: Anerkennung Alltagsunterstützung
Entwurf einer Verordnung über die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuchs (AnerkVO SGB XI) zum Dokument
Niedersachsen: Stellungnahme zur AnerkennungsVO SGB XI
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA-Pflegeschutzbund) e.V. zum Entwurf einer Verordnung über die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach dem
NRW: Änderung des WTG
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch zum Dokument
Bund: Offener Brief zu Bewohnerrechten für Geimpfte
Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen von „durchgeimpften“ Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohnern zum Dokument
Hessen: Änderung Ausführungsverordnung (ÄVO HGBPAV)
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA-Pflegeschutzbund) e.V. zur Änderung der Ausführungsverordnung zum Hessischen Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen zum Dokument
SH: Bericht pflegender Angehöriger
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA-Pflegeschutzbund) e.V. zum Bericht zur Situation pflegender Angehöriger in Schleswig-Holstein Bericht der LandesregierungDrucksache 19/3402 zum Dokument
Bund: Anerkennung Alltagsunterstützung
Entwurf einer Verordnung über die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuchs (AnerkVO SGB XI) zum Dokument
Niedersachsen: Stellungnahme zur AnerkennungsVO SGB XI
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA-Pflegeschutzbund) e.V. zum Entwurf einer Verordnung über die Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach dem
NRW: Änderung des WTG
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch zum Dokument
Bund: Offener Brief zu Bewohnerrechten für Geimpfte
Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen von „durchgeimpften“ Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohnern zum Dokument
