BIVA-Stellungnahmen und Positionen
Der BIVA-Pflegeschutzbund nimmt laufend zu aktuellen Gesetzesvorhaben des Bundes und der Länder Stellung, die die Lage und Versorgung alter und pflegebedürftiger Menschen betreffen. Die BIVA vertritt dabei konsequent die Interessen der Betroffenen, die sich fremder Hilfe und Pflege anvertrauen.
Hier finden Sie alle Stellungnahmen der letzten Jahre:
Bund: Stellungnahme zum PSG II
Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II). zum Dokument
Baden-Württemberg: Stellungnahme zur Personalverordnung
Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung des Sozialministeriums Baden-Württemberg über personelle Anforderungen für stationäre Einrichtungen (PErsVO) vom 11.09.2015. zum Dokument
Bund: Stellungnahme zum Referentenentwurf PSG II
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz –
Bund: Stellungnahme zum Antrag „Pflege-TÜV hat versagt“
Stellungnahme zum Antrag: „Pflege-TÜV hat versagt – Jetzt echte Transparenz schaffen: Pflegenoten aussetzen und Ergebnisqualität voranbringen“. Zu dem Antrag hat es eine öffentliche Anhörung vor dem
Bund: Stellungnahme zum Hospiz- und Palliativgesetz
Stellungnahme zum Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland“ („Palliativgesetz“ HPG). zum Dokument
Rheinland-Pfalz: Anmerkungen zu den Änderungen des LWTG
Anmerkungen zum Referentenentwurf „Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Wohnformen und zur Stärkung der Teilhabe“ in Rheinland-Pfalz. zum Dokument
Bund: Stellungnahme zum PSG II
Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II). zum Dokument
Baden-Württemberg: Stellungnahme zur Personalverordnung
Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung des Sozialministeriums Baden-Württemberg über personelle Anforderungen für stationäre Einrichtungen (PErsVO) vom 11.09.2015. zum Dokument
Bund: Stellungnahme zum Referentenentwurf PSG II
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz –
Bund: Stellungnahme zum Antrag „Pflege-TÜV hat versagt“
Stellungnahme zum Antrag: „Pflege-TÜV hat versagt – Jetzt echte Transparenz schaffen: Pflegenoten aussetzen und Ergebnisqualität voranbringen“. Zu dem Antrag hat es eine öffentliche Anhörung vor dem
Bund: Stellungnahme zum Hospiz- und Palliativgesetz
Stellungnahme zum Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland“ („Palliativgesetz“ HPG). zum Dokument
Rheinland-Pfalz: Anmerkungen zu den Änderungen des LWTG
Anmerkungen zum Referentenentwurf „Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Wohnformen und zur Stärkung der Teilhabe“ in Rheinland-Pfalz. zum Dokument
