BIVA-Stellungnahmen und Positionen
Der BIVA-Pflegeschutzbund nimmt laufend zu aktuellen Gesetzesvorhaben des Bundes und der Länder Stellung, die die Lage und Versorgung alter und pflegebedürftiger Menschen betreffen. Die BIVA vertritt dabei konsequent die Interessen der Betroffenen, die sich fremder Hilfe und Pflege anvertrauen.
Hier finden Sie alle Stellungnahmen der letzten Jahre:
NRW: Änderung des WTG
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch zum Dokument
Bund: Offener Brief zu Bewohnerrechten für Geimpfte
Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen von „durchgeimpften“ Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohnern zum Dokument
Positionspapier: Ein halbes Jahr Corona im Pflegeheim – Was uns die Krise lehrt
Lebensqualität und Infektionsschutz aus Sicht des Verbraucherschutzes Die monatelangen totalen Besuchsverbote in Pflegeheimen im Zuge der Corona-Krise haben zu großem Leid bei Pflegebetroffenen und ihren
NRW: Stellungnahme zur Änderung der APG-DVO
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA)zum Entwurf der siebten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen
Thüringen: Stellungnahme zur Durchführungsverordnung
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA-Pflegeschutzbund) zum Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe (Thüringer
Positionspapier Verbraucherschutz
Verbraucherschutz in der stationären Pflege – ein Positionspapier des BIVA-Pflegeschutzbundes. zum Dokument
NRW: Änderung des WTG
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch zum Dokument
Bund: Offener Brief zu Bewohnerrechten für Geimpfte
Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen von „durchgeimpften“ Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohnern zum Dokument
Positionspapier: Ein halbes Jahr Corona im Pflegeheim – Was uns die Krise lehrt
Lebensqualität und Infektionsschutz aus Sicht des Verbraucherschutzes Die monatelangen totalen Besuchsverbote in Pflegeheimen im Zuge der Corona-Krise haben zu großem Leid bei Pflegebetroffenen und ihren
NRW: Stellungnahme zur Änderung der APG-DVO
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA)zum Entwurf der siebten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen
Thüringen: Stellungnahme zur Durchführungsverordnung
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA-Pflegeschutzbund) zum Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe (Thüringer
Positionspapier Verbraucherschutz
Verbraucherschutz in der stationären Pflege – ein Positionspapier des BIVA-Pflegeschutzbundes. zum Dokument