BIVA-Stellungnahmen und Positionen
Der BIVA-Pflegeschutzbund nimmt laufend zu aktuellen Gesetzesvorhaben des Bundes und der Länder Stellung, die die Lage und Versorgung alter und pflegebedürftiger Menschen betreffen. Die BIVA vertritt dabei konsequent die Interessen der Betroffenen, die sich fremder Hilfe und Pflege anvertrauen.
Hier finden Sie alle Stellungnahmen der letzten Jahre:
NRW: Stellungnahme zur Änderung des Alten- und Pflegegesetzes
Stellungnahme der BIVA zur Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI. zum Dokument
Bremen: Stellungnahme zu den Entwürfen BremWoBeG und PersV BremWoBeG
Stellungnahme der BIVA zu den Entwürfen „Novellierung des Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetzes (BremWoBeG) und der Personalverordnung zum Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz (PersV Brem-WoBeG)“. zum
Hessen: Stellungnahme zum Entwurf „Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen“
Stellungnahme der BIVA zum Entwurf „Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen“. zum Dokument
Berlin: Stellungnahme zum Entwurf der Mitwirkungsverordnung
Stellungnahme der BIVA zum Entwurf zur Verordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in stationären Einrichtungen nach dem Wohnteilhabegesetz (Wohnteilhabe-Mitwirkungsverordnung – WTG-MitwirkV) Berlin.
Bremen: Offener Brief zur Neuregelung von Beratung und Sanktionen bei Mängeln
Offener Brief der BIVA an alle Fraktionen der Bremischen Bürgschaft, die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz, die Deputation für Soziales, Jugend und Integration. Die BIVA
Niedersachsen: Anmerkungen zum Entwurf des Heimgesetzes
Anmerkungen der BIVA zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Heimgesetzes (NuWG-E) zur Anhörung am 08.10.2015 zum Gesetzentwurf der Landesregierung. zum Dokument
NRW: Stellungnahme zur Änderung des Alten- und Pflegegesetzes
Stellungnahme der BIVA zur Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI. zum Dokument
Bremen: Stellungnahme zu den Entwürfen BremWoBeG und PersV BremWoBeG
Stellungnahme der BIVA zu den Entwürfen „Novellierung des Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetzes (BremWoBeG) und der Personalverordnung zum Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz (PersV Brem-WoBeG)“. zum
Hessen: Stellungnahme zum Entwurf „Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen“
Stellungnahme der BIVA zum Entwurf „Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen“. zum Dokument
Berlin: Stellungnahme zum Entwurf der Mitwirkungsverordnung
Stellungnahme der BIVA zum Entwurf zur Verordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in stationären Einrichtungen nach dem Wohnteilhabegesetz (Wohnteilhabe-Mitwirkungsverordnung – WTG-MitwirkV) Berlin.
Bremen: Offener Brief zur Neuregelung von Beratung und Sanktionen bei Mängeln
Offener Brief der BIVA an alle Fraktionen der Bremischen Bürgschaft, die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz, die Deputation für Soziales, Jugend und Integration. Die BIVA
Niedersachsen: Anmerkungen zum Entwurf des Heimgesetzes
Anmerkungen der BIVA zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Heimgesetzes (NuWG-E) zur Anhörung am 08.10.2015 zum Gesetzentwurf der Landesregierung. zum Dokument
