Pflegeschutzbund e. V.

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Sturz im Heim – allgemeines Lebensrisiko und Eigenverantwortlichkeit

Ein Pflegeheim hat nicht automatisch für jeden Sturz eines Heimbewohners zu haften. Zu diesem Ergebnis kam das Landgericht Coburg mit Urteil vom 16.03.2010.

Ein im Jahr 1925 geborener Bewohner eines Pflegeheims war beim Wechsel der Inkontinenzunterlage seines Bettes gestürzt. Seine gesetzliche Krankenkasse warf dem Pflegeheim eine Verletzung der ihm obliegenden Sicherungspflichten vor und klagte die Behandlungskosten von über 8.000,- € ein.
Der Bewohner litt zur Zeit des Unfalls unter einer Vielzahl von körperlichen Gebrechen, die beim Gehen und Stehen Unsicherheiten hervorriefen. Beim Wechsel der Inkontinenzversorgung gingen die Pfleger auf Wunsch des Herrn immer in der Weise vor, dass der Bewohner sich an das Bett stellte und sich mit beiden Händen am Nachtkästchen abstützte. So ist ohne Zwischenfälle längere Zeit verfahren worden, dann jedoch war der Herr gestürzt und hatte sich nicht unerheblich verletzt.
Die Klage wurde vom Landgericht Coburg mit der Begründung abgewiesen, dass die Pflicht eines Pflegeheims zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit der ihm anvertrauten Bewohner auf die üblichen Maßnahmen begrenzt sei. Die Würde, die Interessen und die Bedürfnisse der Bewohner seien dabei zu berücksichtigen. Nach Feststellung des Gerichts musste der verletzte Bewohner bis zum Unfallzeitpunkt weder beim Gehen noch beim Stehen trotz bestehender Unsicherheiten gestützt werden. Während der gesamten Zeit des Aufenthalts im Pflegeheim seien routinemäßige pflegerische Maßnahmen durchgeführt worden, wozu auch der Wechsel der Inkontinenzversorgung gehörte. Für das Personal habe bei diesen Versorgungsmaßnahmen keine Notwendigkeit zu weiteren Sicherungsmaßnahmen ergeben.
Bei der konkreten Inkontinenzbehandlung handele es sich um den normalen alltäglichen Gefahrenbereich, der grundsätzlich in der eigenverantwortlichen Risikosphäre des Geschädigten verbleibt.
LG Coburg, Urteil vom 16.03.2010, Az.: 11 O 660/09