Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken hat mit Urteil vom 01.06.2006 (Az. 4 U 68/05) Stellung genommen zur Haftung des Heimes bei Stürzen, bei denen eine Pflegekraft anwesend war. Kommt eine Bewohnerin eines Altenpflegeheimes, die ein sehr hohes Sturzrisiko aufweist, am Ende einer Mobilisierungsmaßnahme in Gegenwart einer Pflegerin zu Fall, hat die Pflegekraft auch dann den Sturz fahrlässig verursacht (und damit das Heim zu haften), wenn sie die Patientin „nur einen kurzen Augenblick aus den Augen gelassen“ hat.
BSG: Pflegekassen müssen über Unterstützungsangebote nach Landesrecht informieren
Die Pflegekassen müssen ihre Versicherten umfassend über Angebote zur Unterstützung im Alltag beraten. Das betrifft sowohl Leistungen, die unmittelbar im Elften Sozialgesetzbuch (SGB XI) geregelt
11.04.25
