Zwangsmaßnahme

BIVA-Informationen Ausgabe 4-2025

Themen: Finanzierung der Versorgung in einer Pflege-WG – Eine unübersichtliche Lage | OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs.

23.12.25

BIVA-Informationen Ausgabe 3-2025

Themen: BIVA-Lobbyarbeit in Baden-Württemberg und mit einer Klage für Transparenz | LSG NRW: Anspruch auf noch offene Hilfe zur Pflege geht mit Tod nicht auf

15.10.25

BIVA-Informationen Ausgabe 2-2025

Themen: Baden-Württemberg: Mitwirkung in Pflegeheimen weiterhin in Gefahr | BIVA-Umfrage zur geplanten Heimmitwirkungsreform in Ba-Wü | Mitwirkung stärken statt Streichen: Es gibt andere Wege | BSG:

12.06.25

BIVA-Informationen Ausgabe 1-2025

11.04.25

BIVA-Informationen Ausgabe 4-2024

Pflegetagebuch für die ambulante Pflege | Angehörigenprotokoll für die stationäre Pflege | Urteil des BVerfG zu Zwangsmaßnahmen | LG Lübeck: Heim darf wegen Mietzahlungsrückständen fristlos

17.12.24

BVerfG: Ärztliche Zwangsmaßnahmen nicht ausnahmslos an Krankenhausaufenthalt gebunden

Ärztliche Zwangsmaßnahmen dürfen außer in Krankenhäusern auch in der Einrichtung, in der sich der Betroffene aufhält, durchgeführt werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Die Einrichtung

17.12.24

Eine Zwangsbehandlung ist nicht rechtmäßig, wenn sie schriftlich ausgeschlossen wurde

Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen, dass eine Zwangsbehandlung auch bei drohenden irreversiblen Gesundheitsschäden nicht gerechtfertigt ist, wenn diese vom Betroffenen im Zustand der Einsichtsfähigkeit wirksam ausgeschlossen

23.12.21

Vorsorgevollmacht

Vorsorgevollmacht Das Wichtigste in Kürze Durch eine Vorsorgevollmacht kann eine Person für die Zukunft festlegen, wer im eigenen Sinne rechtliche oder medizinische Entscheidungen treffen darf,

24.09.21

Schmerzensgeld bei nicht richterlich genehmigten freiheitsentziehenden Maßnahmen

Das Land Hessen wurde vom OLG Frankfurt verurteilt, 12.000 Euro Schmerzensgeld an eine in einer psychiatrischen Klinik versorgten Patientin zu zahlen, weil diese ohne richterliche

30.09.19

Rechtsprechung zu Ortungssystemen für Demenzkranke

Stationäre Einrichtungen, die die Freiheits- und Persönlichkeitsrechte ihrer Bewohner achten und freiheitsentziehende Maßnahmen vermeiden wollen, müssen immer wieder abwägen, wie sie den schmalen Grat zwischen

18.12.15

BIVA-Informationen Ausgabe 4-2025

Themen: Finanzierung der Versorgung in einer Pflege-WG – Eine unübersichtliche Lage | OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs.

23.12.25

BIVA-Informationen Ausgabe 3-2025

Themen: BIVA-Lobbyarbeit in Baden-Württemberg und mit einer Klage für Transparenz | LSG NRW: Anspruch auf noch offene Hilfe zur Pflege geht mit Tod nicht auf

15.10.25

BIVA-Informationen Ausgabe 2-2025

12.06.25

BIVA-Informationen Ausgabe 1-2025

11.04.25

BIVA-Informationen Ausgabe 4-2024

Pflegetagebuch für die ambulante Pflege | Angehörigenprotokoll für die stationäre Pflege | Urteil des BVerfG zu Zwangsmaßnahmen | LG Lübeck: Heim darf wegen Mietzahlungsrückständen fristlos

17.12.24

24.09.21

Schmerzensgeld bei nicht richterlich genehmigten freiheitsentziehenden Maßnahmen

Das Land Hessen wurde vom OLG Frankfurt verurteilt, 12.000 Euro Schmerzensgeld an eine in einer psychiatrischen Klinik versorgten Patientin zu zahlen, weil diese ohne richterliche

30.09.19

Rechtsprechung zu Ortungssystemen für Demenzkranke

18.12.15

Zwangsmaßnahme

BVerfG: Ärztliche Zwangsmaßnahmen nicht ausnahmslos an Krankenhausaufenthalt gebunden

Eine Zwangsbehandlung ist nicht rechtmäßig, wenn sie schriftlich ausgeschlossen wurde

Vorsorgevollmacht

Schmerzensgeld bei nicht richterlich genehmigten freiheitsentziehenden Maßnahmen

Rechtsprechung zu Ortungssystemen für Demenzkranke

BVerfG: Ärztliche Zwangsmaßnahmen nicht ausnahmslos an Krankenhausaufenthalt gebunden

Eine Zwangsbehandlung ist nicht rechtmäßig, wenn sie schriftlich ausgeschlossen wurde

Vorsorgevollmacht

Schmerzensgeld bei nicht richterlich genehmigten freiheitsentziehenden Maßnahmen

Rechtsprechung zu Ortungssystemen für Demenzkranke

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