Zusatzleistung

Wäscheversorgung im Heim

Wäscheversorgung im Heim Bei der Wäsche muss man zunächst einmal unterscheiden zwischen den persönlichen Bekleidungsstücken und der sogenannten Flachwäsche. Zu den persönlichen Bekleidungsstücken zählt die

19. März 14

Hausrecht in Heimen

Hausrecht in Heimen Die Bezeichnung „Hausrecht“ wird oft als Ausdruck für die Kontrollrechte des Einrichtungsträgers verstanden, der gewissermaßen als „Herr im Haus“ bestimmt, wer sich

7. März 14

Multiplikatorentag am 31. März 2011 in Ludwigshafen

Wohnraumüberlassung und Verpflegung Frau Ulrike Kempchen, Rechtsanwältin bei der BIVA e.V., leitete die Arbeitsgruppe 1. In dieser Gruppe beschäftigten sich die Multiplikatorinnen und Multiplikatoren mit Fragen

4. März 14

„Rezeptsammelstellen“

Ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Saarbrücken vom 25.09.2013 könnte in einigen Einrichtungen zu Problemen bei der Versorgung insbesondere nicht mobiler Bewohner mit Medikamenten führen. Gerade

5. Februar 14

Urteil des Verwaltungsgerichts zur Wäschekennzeichnung bestätigt

Das in unserer Ausgabe 08-2013 vorgestellte Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt zur Wäschekennzeichnung als Regelleistung war bei unseren Lesern auf großes Interesse gestoßen. Geklagt hatte seinerzeit

20. September 13

Wäschekennzeichnung ist Regelleistung

Die in einem Pflegeheim vom Träger erbrachte Wäschekennzeichnung stellt eine vom Pflegeentgelt umfasste Regelleistung und keine gesondert zu vergütende Zusatzleistung im Sinne des § 88

22. April 13

OVG Bautzen zur Barbetragsverwaltung

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen hat mit Urteil vom 13.12.2005 (Az: 4 B 886/04) fest gestellt, dass die Barbetrags- oder Taschengeldverwaltung vom Heim zu tragen sei.

13. Dezember 05

Bundesgerichtshof entscheidet über Einzelzimmerzuschlag

Der BGH hat entschieden (Az.: III ZR 400/04), dass es zur Gewährung und Berechnung von Zusatzleistungen in Heimverträgen mit Leistungsempfängern der Pflegeversicherung einer vorherigen schriftlichen

13. Oktober 05

Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart zur Frage, ob Einzelzimmerzuschläge als Komfortleistung oder als Investitionskosten abgerechnet werden müssen

Mit der schon etwas älteren Entscheidung vom 07.10.2003 (Az. 4 K 1198/03) ordnete das Gericht die Einzelzimmerzuschläge (in diesem besonderen Fall) den Komfort (-Zusatz)-Leistungen zu,

7. Oktober 03

Wäscheversorgung im Heim

19. März 14

Hausrecht in Heimen

Hausrecht in Heimen Die Bezeichnung „Hausrecht“ wird oft als Ausdruck für die Kontrollrechte des Einrichtungsträgers verstanden, der gewissermaßen als „Herr im Haus“ bestimmt, wer sich

7. März 14

Multiplikatorentag am 31. März 2011 in Ludwigshafen

4. März 14

„Rezeptsammelstellen“

5. Februar 14

Urteil des Verwaltungsgerichts zur Wäschekennzeichnung bestätigt

20. September 13

Wäschekennzeichnung ist Regelleistung

Die in einem Pflegeheim vom Träger erbrachte Wäschekennzeichnung stellt eine vom Pflegeentgelt umfasste Regelleistung und keine gesondert zu vergütende Zusatzleistung im Sinne des § 88

22. April 13

OVG Bautzen zur Barbetragsverwaltung

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen hat mit Urteil vom 13.12.2005 (Az: 4 B 886/04) fest gestellt, dass die Barbetrags- oder Taschengeldverwaltung vom Heim zu tragen sei.

13. Dezember 05

Bundesgerichtshof entscheidet über Einzelzimmerzuschlag

13. Oktober 05

Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart zur Frage, ob Einzelzimmerzuschläge als Komfortleistung oder als Investitionskosten abgerechnet werden müssen

Mit der schon etwas älteren Entscheidung vom 07.10.2003 (Az. 4 K 1198/03) ordnete das Gericht die Einzelzimmerzuschläge (in diesem besonderen Fall) den Komfort (-Zusatz)-Leistungen zu,

7. Oktober 03

Zusatzleistung

Wäscheversorgung im Heim

Hausrecht in Heimen

Multiplikatorentag am 31. März 2011 in Ludwigshafen

„Rezeptsammelstellen“

Urteil des Verwaltungsgerichts zur Wäschekennzeichnung bestätigt

Wäschekennzeichnung ist Regelleistung

OVG Bautzen zur Barbetragsverwaltung

Bundesgerichtshof entscheidet über Einzelzimmerzuschlag

Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart zur Frage, ob Einzelzimmerzuschläge als Komfortleistung oder als Investitionskosten abgerechnet werden müssen

Wäscheversorgung im Heim

Hausrecht in Heimen

Multiplikatorentag am 31. März 2011 in Ludwigshafen

„Rezeptsammelstellen“

Urteil des Verwaltungsgerichts zur Wäschekennzeichnung bestätigt

Wäschekennzeichnung ist Regelleistung

OVG Bautzen zur Barbetragsverwaltung

Bundesgerichtshof entscheidet über Einzelzimmerzuschlag

Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart zur Frage, ob Einzelzimmerzuschläge als Komfortleistung oder als Investitionskosten abgerechnet werden müssen

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