Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz

Außerordentliche Kündigung des Heimvertrags

Es gibt Situationen, da wollen Angehörige nur noch eins: Ihre pflegebedürftigen Angehörigen aus dem Heim holen. Gründe gibt es viele: Weil sie hinsichtlich der Versorgung

31.08.16

Warum muss man bei einer Entgelterhöhung eigentlich zustimmen?

Entgelterhöhung ist eine Vertragsänderung, … Ein Wohn- und Betreuungsvertrag ist ein eigener Vertragstyp, der im Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) geregelt ist. Die Vorschriften des Allgemeinen

29.07.16

Wann müssen Heimbewohner nachzahlen?

Bonn. Aktuell erhalten viele Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen rückwirkende Zahlungsaufforderungen für ihre Heimkosten. Grund sind die gesetzlich bedingten Veränderungen bei den Investitionskosten.

13.07.16

Gastkommentar: Was heißt hier „Teilkasko“?

Medizinische Versorgung – Eine zentrale Aufgabe in Pflegeeinrichtungen Stationäre Pflegeeinrichtungen im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes haben sich in den letzten Jahren zu einem Versorgungsschwerpunkt entwickelt, in

22.05.16

Entgeltminderung bei Mängeln im Pflegeheim

Bonn. Bewohnerinnen und Bewohner von stationären Einrichtungen haben das Recht, ihre Entgelte zu mindern, wenn Mängel in ihrem Pflegeheim vorliegen. Betroffene sollten sich vorab informieren,

22.02.16

Aufforderung zur Höherstufung der Pflegestufe

Derzeit gehen bei uns viele Anfragen zum Thema „Höherstufung“ ein. Dies mag mit den Neuerungen nach dem Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) zusammenhängen. Zum einen kann

17.02.16

Entgelterhöhung durch einseitige Erklärung des Heimbetreibers doch möglich

Achtung: Aktuelle Rechtsprechung Mit Urteil vom 12.05.2016 stellt der Bundesgerichtshof eindeutig klar, dass Entgelterhöhungen der Zustimmung des/der jeweiligen Bewohners/der Bewohnerin bedürfen und hebt damit die

20.01.16

Mitwirkung des Beirats bei Musterverträgen – Schuldbeitrittserklärung

In den meisten Bundesländern gehört es zu den Aufgaben der Bewohnervertretung an der Aufstellung und Änderung der Musterverträge mitzuwirken. Dazu bedarf seitens der gewählten Bewohnervertreter

09.11.15

Was meint Betreutes Wohnen bzw. Service-Wohnen?

Was ist Service-Wohnen bzw. Betreutes Wohnen? Das Wichtigste in Kürze Service-Wohnen und Betreutes Wohnen meint dasselbe Für Viele ein guter Einstieg in eine Wohnform im

09.10.15

Rechtsberatung zu Pflege- und Heimrecht

Hinweis: Unsere Geschäftsstelle ist bis einschließlich 17. April 2026 telefonisch nicht erreichbar. Beratung nur in dringenden Fällen per E-Mail. Die BIVA befindet sich derzeit in

27.11.14

Außerordentliche Kündigung des Heimvertrags

Es gibt Situationen, da wollen Angehörige nur noch eins: Ihre pflegebedürftigen Angehörigen aus dem Heim holen. Gründe gibt es viele: Weil sie hinsichtlich der Versorgung

31.08.16

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29.07.16

Wann müssen Heimbewohner nachzahlen?

13.07.16

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22.05.16

Entgeltminderung bei Mängeln im Pflegeheim

Bonn. Bewohnerinnen und Bewohner von stationären Einrichtungen haben das Recht, ihre Entgelte zu mindern, wenn Mängel in ihrem Pflegeheim vorliegen. Betroffene sollten sich vorab informieren,

22.02.16

Aufforderung zur Höherstufung der Pflegestufe

Derzeit gehen bei uns viele Anfragen zum Thema „Höherstufung“ ein. Dies mag mit den Neuerungen nach dem Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) zusammenhängen. Zum einen kann

17.02.16

Entgelterhöhung durch einseitige Erklärung des Heimbetreibers doch möglich

20.01.16

Mitwirkung des Beirats bei Musterverträgen – Schuldbeitrittserklärung

In den meisten Bundesländern gehört es zu den Aufgaben der Bewohnervertretung an der Aufstellung und Änderung der Musterverträge mitzuwirken. Dazu bedarf seitens der gewählten Bewohnervertreter

09.11.15

Was meint Betreutes Wohnen bzw. Service-Wohnen?

Was ist Service-Wohnen bzw. Betreutes Wohnen? Das Wichtigste in Kürze Service-Wohnen und Betreutes Wohnen meint dasselbe Für Viele ein guter Einstieg in eine Wohnform im

09.10.15

Rechtsberatung zu Pflege- und Heimrecht

Hinweis: Unsere Geschäftsstelle ist bis einschließlich 17. April 2026 telefonisch nicht erreichbar. Beratung nur in dringenden Fällen per E-Mail. Die BIVA befindet sich derzeit in

27.11.14

Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz

Außerordentliche Kündigung des Heimvertrags

Warum muss man bei einer Entgelterhöhung eigentlich zustimmen?

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