Sturzprophylaxe

Hausrecht in Heimen

Hausrecht in Heimen Das Wichtigste in Kürze In einer Pflegeeinrichtung hat die Einrichtungsleitung nicht das alleinige Hausrecht. Bewohnerinnen und Bewohner haben auch das Grundrecht auf

07.03.14

Sturzprophylaxe – Obhutspflichten der Einrichtung

Eine Einrichtung kann, wenn sie im Rahmen des Vertretbaren alles getan hat, um einen Sturz eines Bewohners zu vermeiden, nicht im Nachhinein der Pflichtwidrigkeit beschuldigt

21.01.14

Aufsichtspflicht außerhalb des Pflegeheims

Zieht eine hilfebedürftige Person in eine stationäre Einrichtung, gehen die Angehörigen davon aus, dass die Bewohner dort nicht nur gut versorgt, sondern auch entsprechend „beaufsichtigt“

21.05.13

Obhutspflichtverletzung in Kurzzeitpflegeeinrichtung

Auch Kurzzeitpflegeeinrichtungen haben organisatorische Vorkehrungen dafür zu treffen, dass demente Bewohner nicht unbemerkt weglaufen, urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Jena in zweiter Instanz mit Urteil vom

05.08.11

Angehörige bei Arztbesuch mitversichert

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 09. November 2010 sind Angehörige, die eine pflegebedürftige Person zum Arzt begleiten und dabei einen Unfall erleiden, versichert.

20.05.11

Sturz im Heim – allgemeines Lebensrisiko und Eigenverantwortlichkeit

Ein Pflegeheim hat nicht automatisch für jeden Sturz eines Heimbewohners zu haften. Zu diesem Ergebnis kam das Landgericht Coburg mit Urteil vom 16.03.2010.

05.04.11

OLG Düsseldorf zur Pflichtverletzung bei Unfall im Pflegeheim

In einem Beschluss vom 20.3.2008 (Az: I-24 U 166/07) hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden, dass bei dem Sturz einer Heimbewohnerin keine Pflichtverletzung des Heimbetreibers

20.03.08

Landessozialgericht NRW: Kurzzeitpflege wird von der Pflegekasse für maximal vier Wochen im Jahr (anteilig) übernommen

Mit einem Urteil vom 6.3. 2008 (Az.: L 2 KN 235/07 P) hat das nordrhein-westfälische Landessozialgericht (LSG) bekräftigt, was so schon im Gesetz steht: Kurzzeitpflegekostenerstattung

06.03.08

OLG Saarbrücken zur Beaufsichtigungspflicht bei halbseitig gelähmten Heimbewohnern

Mit Urteil vom 29.1.2008, Az. 4 U 318/07-115, hat das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken entschieden, dass keine Veranlassung für ein Verbot besteht, das Heim mit dem

29.01.08

Kammergericht Berlin zur Beweislastverteilung bei Stürzen im Heim

In einem Beschluss vom 11. Januar 2007 (Az. 12 U 63/06) hat das Berliner Kammergericht nochmals betont, dass ein Sturz in einem Heim allein nicht

11.01.07

Hausrecht in Heimen

Hausrecht in Heimen Das Wichtigste in Kürze In einer Pflegeeinrichtung hat die Einrichtungsleitung nicht das alleinige Hausrecht. Bewohnerinnen und Bewohner haben auch das Grundrecht auf

07.03.14

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Eine Einrichtung kann, wenn sie im Rahmen des Vertretbaren alles getan hat, um einen Sturz eines Bewohners zu vermeiden, nicht im Nachhinein der Pflichtwidrigkeit beschuldigt

21.01.14

Aufsichtspflicht außerhalb des Pflegeheims

Zieht eine hilfebedürftige Person in eine stationäre Einrichtung, gehen die Angehörigen davon aus, dass die Bewohner dort nicht nur gut versorgt, sondern auch entsprechend „beaufsichtigt“

21.05.13

Obhutspflichtverletzung in Kurzzeitpflegeeinrichtung

05.08.11

Angehörige bei Arztbesuch mitversichert

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 09. November 2010 sind Angehörige, die eine pflegebedürftige Person zum Arzt begleiten und dabei einen Unfall erleiden, versichert.

20.05.11

Sturz im Heim – allgemeines Lebensrisiko und Eigenverantwortlichkeit

Ein Pflegeheim hat nicht automatisch für jeden Sturz eines Heimbewohners zu haften. Zu diesem Ergebnis kam das Landgericht Coburg mit Urteil vom 16.03.2010.

05.04.11

OLG Düsseldorf zur Pflichtverletzung bei Unfall im Pflegeheim

In einem Beschluss vom 20.3.2008 (Az: I-24 U 166/07) hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden, dass bei dem Sturz einer Heimbewohnerin keine Pflichtverletzung des Heimbetreibers

20.03.08

Landessozialgericht NRW: Kurzzeitpflege wird von der Pflegekasse für maximal vier Wochen im Jahr (anteilig) übernommen

Mit einem Urteil vom 6.3. 2008 (Az.: L 2 KN 235/07 P) hat das nordrhein-westfälische Landessozialgericht (LSG) bekräftigt, was so schon im Gesetz steht: Kurzzeitpflegekostenerstattung

06.03.08

OLG Saarbrücken zur Beaufsichtigungspflicht bei halbseitig gelähmten Heimbewohnern

Mit Urteil vom 29.1.2008, Az. 4 U 318/07-115, hat das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken entschieden, dass keine Veranlassung für ein Verbot besteht, das Heim mit dem

29.01.08

Kammergericht Berlin zur Beweislastverteilung bei Stürzen im Heim

In einem Beschluss vom 11. Januar 2007 (Az. 12 U 63/06) hat das Berliner Kammergericht nochmals betont, dass ein Sturz in einem Heim allein nicht

11.01.07

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Obhutspflichtverletzung in Kurzzeitpflegeeinrichtung

Angehörige bei Arztbesuch mitversichert

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OLG Düsseldorf zur Pflichtverletzung bei Unfall im Pflegeheim

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Hausrecht in Heimen

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Landessozialgericht NRW: Kurzzeitpflege wird von der Pflegekasse für maximal vier Wochen im Jahr (anteilig) übernommen

OLG Saarbrücken zur Beaufsichtigungspflicht bei halbseitig gelähmten Heimbewohnern

Kammergericht Berlin zur Beweislastverteilung bei Stürzen im Heim

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