Stationäre Einrichtung

Sturz im Heim – allgemeines Lebensrisiko und Eigenverantwortlichkeit

Ein Pflegeheim hat nicht automatisch für jeden Sturz eines Heimbewohners zu haften. Zu diesem Ergebnis kam das Landgericht Coburg mit Urteil vom 16.03.2010.

05.04.11

Selbst definierte Risikokriterien der AOK in Transparenzberichten rechtens

Das Sozialgericht (SG) Detmold hat durch Beschluss entschieden, dass die Vorgehensweise der AOK, selbst definierte Risikokriterien in Transparenzberichten hervorzuheben und diese im Internet zu veröffentlichen,

22.03.11

Heim muss Bewohner bei Einzug umfassend aufklären

Bei Vertragsschluss hat die Heimleitung vorsorglich jeden Bewohner und jede Bewohnerin über Zuschussmöglichkeiten zum geforderten Heimentgelt aufzuklären.

07.03.11

Neues Urteil zu Fixierungen

Fixierungsmaßnahmen müssen grundsätzlich ausdrücklich genehmigt und fachgerecht durchgeführt werden.

21.02.11

Keine steuerliche Berücksichtigung von Kosten für Besuche Angehöriger

Leben die Angehörigen aus Altersgründen im Heim und werden häufiger besucht und angerufen, können diese vermehrten Kosten für Besuchsfahrten und Telefonate nicht als außergewöhnliche Belastung

05.02.11

Landessozialgericht NRW erlaubt Veröffentlichung von Transparenz-Berichten

Mit Beschluss vom 15.11.2010 entschied das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, dass die Veröffentlichung von Pflegenoten im Internet rechtmäßig sei und hob damit einen Eilbeschluss des Sozialgerichts Münster

05.01.11

BGH zum Einzug ins Heim und Rückgriff auf ein zuvor übertragenes Grundstück

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom: 06.02.2009 (Aktenzeichen: V ZR 130/08) Stellung genommen zu der Frage, ob die Sozialbehörde auf ein Grundstück mit

26.02.09

OLG Düsseldorf zur Pflichtverletzung bei Unfall im Pflegeheim

In einem Beschluss vom 20.3.2008 (Az: I-24 U 166/07) hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden, dass bei dem Sturz einer Heimbewohnerin keine Pflichtverletzung des Heimbetreibers

20.03.08

SG Aachen: Materieller Schadensersatz für Arztfehler muss für die Heimkosten eingesetzt werden

Das Sozialgericht (SG) Aachen hatte am 26.2.2008 entschieden (Az.: S 20 SO 48/07), in welchem Umfang der Schadensersatz für einen Arztfehler im Falle eines Heimaufenthaltes

12.02.08

OLG Saarbrücken zur Beaufsichtigungspflicht bei halbseitig gelähmten Heimbewohnern

Mit Urteil vom 29.1.2008, Az. 4 U 318/07-115, hat das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken entschieden, dass keine Veranlassung für ein Verbot besteht, das Heim mit dem

29.01.08

Sturz im Heim – allgemeines Lebensrisiko und Eigenverantwortlichkeit

Ein Pflegeheim hat nicht automatisch für jeden Sturz eines Heimbewohners zu haften. Zu diesem Ergebnis kam das Landgericht Coburg mit Urteil vom 16.03.2010.

05.04.11

Selbst definierte Risikokriterien der AOK in Transparenzberichten rechtens

22.03.11

Heim muss Bewohner bei Einzug umfassend aufklären

Bei Vertragsschluss hat die Heimleitung vorsorglich jeden Bewohner und jede Bewohnerin über Zuschussmöglichkeiten zum geforderten Heimentgelt aufzuklären.

07.03.11

Neues Urteil zu Fixierungen

Fixierungsmaßnahmen müssen grundsätzlich ausdrücklich genehmigt und fachgerecht durchgeführt werden.

21.02.11

Keine steuerliche Berücksichtigung von Kosten für Besuche Angehöriger

Leben die Angehörigen aus Altersgründen im Heim und werden häufiger besucht und angerufen, können diese vermehrten Kosten für Besuchsfahrten und Telefonate nicht als außergewöhnliche Belastung

05.02.11

Landessozialgericht NRW erlaubt Veröffentlichung von Transparenz-Berichten

05.01.11

BGH zum Einzug ins Heim und Rückgriff auf ein zuvor übertragenes Grundstück

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom: 06.02.2009 (Aktenzeichen: V ZR 130/08) Stellung genommen zu der Frage, ob die Sozialbehörde auf ein Grundstück mit

26.02.09

OLG Düsseldorf zur Pflichtverletzung bei Unfall im Pflegeheim

In einem Beschluss vom 20.3.2008 (Az: I-24 U 166/07) hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden, dass bei dem Sturz einer Heimbewohnerin keine Pflichtverletzung des Heimbetreibers

20.03.08

SG Aachen: Materieller Schadensersatz für Arztfehler muss für die Heimkosten eingesetzt werden

Das Sozialgericht (SG) Aachen hatte am 26.2.2008 entschieden (Az.: S 20 SO 48/07), in welchem Umfang der Schadensersatz für einen Arztfehler im Falle eines Heimaufenthaltes

12.02.08

OLG Saarbrücken zur Beaufsichtigungspflicht bei halbseitig gelähmten Heimbewohnern

Mit Urteil vom 29.1.2008, Az. 4 U 318/07-115, hat das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken entschieden, dass keine Veranlassung für ein Verbot besteht, das Heim mit dem

29.01.08

Stationäre Einrichtung

Sturz im Heim – allgemeines Lebensrisiko und Eigenverantwortlichkeit

Selbst definierte Risikokriterien der AOK in Transparenzberichten rechtens

Heim muss Bewohner bei Einzug umfassend aufklären

Neues Urteil zu Fixierungen

Keine steuerliche Berücksichtigung von Kosten für Besuche Angehöriger

Landessozialgericht NRW erlaubt Veröffentlichung von Transparenz-Berichten

BGH zum Einzug ins Heim und Rückgriff auf ein zuvor übertragenes Grundstück

OLG Düsseldorf zur Pflichtverletzung bei Unfall im Pflegeheim

SG Aachen: Materieller Schadensersatz für Arztfehler muss für die Heimkosten eingesetzt werden

OLG Saarbrücken zur Beaufsichtigungspflicht bei halbseitig gelähmten Heimbewohnern

Sturz im Heim – allgemeines Lebensrisiko und Eigenverantwortlichkeit

Selbst definierte Risikokriterien der AOK in Transparenzberichten rechtens

Heim muss Bewohner bei Einzug umfassend aufklären

Neues Urteil zu Fixierungen

Keine steuerliche Berücksichtigung von Kosten für Besuche Angehöriger

Landessozialgericht NRW erlaubt Veröffentlichung von Transparenz-Berichten

BGH zum Einzug ins Heim und Rückgriff auf ein zuvor übertragenes Grundstück

OLG Düsseldorf zur Pflichtverletzung bei Unfall im Pflegeheim

SG Aachen: Materieller Schadensersatz für Arztfehler muss für die Heimkosten eingesetzt werden

OLG Saarbrücken zur Beaufsichtigungspflicht bei halbseitig gelähmten Heimbewohnern

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