Stationäre Einrichtung

Wenn die Wäsche verschwindet

Täglich fallen Unmengen von Wäsche im Heim an, die gereinigt werden müssen. Die Mehrheit der Einrichtungen wäscht deshalb gar nicht mehr selbst, sondern hat die

19.02.14

Satzung

BIVA-Satzung Satzung der BIVA als PDF, Stand 01.07.2024. § 1Name, Sitz, Geschäftsjahr1. Der Verein führt den Namen Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA) e.V.

28.01.14

Heim haftet nicht zwingend für Verschlucken bei der Nahrungsanreichung

Verschluckt sich ein Heimbewohner bei der Nahrungsaufnahme unter Hilfestellung, haftet die Einrichtung nicht, wenn kein haftungsbegründeter Zusammenhang zwischen der Anreichung der Nahrung und dem Verschlucken

20.12.13

Auch ungültiger Vertrag führt zu Zahlungspflicht

Auch wenn ein Wohn- und Betreuungsvertrag unwirksam ist, kann daraus eine Zahlungspflicht gegenüber der Einrichtung erwachsen. Entsprechend entschied das Landgericht Hagen mit Urteil vom 22.08.2013.

21.11.13

Mitglied werden

Mitglied werden: Hilfe bekommen, Wirkung zeigen Mit Ihrer Mitgliedschaft erhalten Sie persönliche Beratung, rechtliche Hilfe und Zugang zu praktischen Tools.Gleichzeitig stärken Sie die einzige unabhängige

06.11.13

Urteil des Verwaltungsgerichts zur Wäschekennzeichnung bestätigt

Das in unserer Ausgabe 08-2013 vorgestellte Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt zur Wäschekennzeichnung als Regelleistung war bei unseren Lesern auf großes Interesse gestoßen. Geklagt hatte seinerzeit

20.09.13

Gericht weist pauschale Mängelansprüche wegen Unerheblichkeit zurück

Um eine Minderung geltend zu machen, muss der Mangel, auf den abgestellt wird, die Erheblichkeitsschwelle überschreiten und aus dem Verantwortungsbereich der Einrichtung stammen. Die Minderung

16.07.13

Aufsichtspflicht außerhalb des Pflegeheims

Zieht eine hilfebedürftige Person in eine stationäre Einrichtung, gehen die Angehörigen davon aus, dass die Bewohner dort nicht nur gut versorgt, sondern auch entsprechend „beaufsichtigt“

21.05.13

Geschenktes Haus muss nicht verkauft werden

Müssen Eltern in ein Pflegeheim ziehen, steht häufig die Frage im Raum, wie das zu finanzieren und wer heranzuziehen ist, insbesondere, wenn sie in den

06.05.13

Wäschekennzeichnung ist Regelleistung

Die in einem Pflegeheim vom Träger erbrachte Wäschekennzeichnung stellt eine vom Pflegeentgelt umfasste Regelleistung und keine gesondert zu vergütende Zusatzleistung im Sinne des § 88

22.04.13

Wenn die Wäsche verschwindet

Täglich fallen Unmengen von Wäsche im Heim an, die gereinigt werden müssen. Die Mehrheit der Einrichtungen wäscht deshalb gar nicht mehr selbst, sondern hat die

19.02.14

Satzung

BIVA-Satzung Satzung der BIVA als PDF, Stand 01.07.2024. § 1Name, Sitz, Geschäftsjahr1. Der Verein führt den Namen Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA) e.V.

28.01.14

Heim haftet nicht zwingend für Verschlucken bei der Nahrungsanreichung

20.12.13

Auch ungültiger Vertrag führt zu Zahlungspflicht

Auch wenn ein Wohn- und Betreuungsvertrag unwirksam ist, kann daraus eine Zahlungspflicht gegenüber der Einrichtung erwachsen. Entsprechend entschied das Landgericht Hagen mit Urteil vom 22.08.2013.

21.11.13

Mitglied werden

06.11.13

Urteil des Verwaltungsgerichts zur Wäschekennzeichnung bestätigt

20.09.13

Gericht weist pauschale Mängelansprüche wegen Unerheblichkeit zurück

Um eine Minderung geltend zu machen, muss der Mangel, auf den abgestellt wird, die Erheblichkeitsschwelle überschreiten und aus dem Verantwortungsbereich der Einrichtung stammen. Die Minderung

16.07.13

Aufsichtspflicht außerhalb des Pflegeheims

Zieht eine hilfebedürftige Person in eine stationäre Einrichtung, gehen die Angehörigen davon aus, dass die Bewohner dort nicht nur gut versorgt, sondern auch entsprechend „beaufsichtigt“

21.05.13

Geschenktes Haus muss nicht verkauft werden

Müssen Eltern in ein Pflegeheim ziehen, steht häufig die Frage im Raum, wie das zu finanzieren und wer heranzuziehen ist, insbesondere, wenn sie in den

06.05.13

Wäschekennzeichnung ist Regelleistung

Die in einem Pflegeheim vom Träger erbrachte Wäschekennzeichnung stellt eine vom Pflegeentgelt umfasste Regelleistung und keine gesondert zu vergütende Zusatzleistung im Sinne des § 88

22.04.13

Stationäre Einrichtung

Wenn die Wäsche verschwindet

Satzung

Heim haftet nicht zwingend für Verschlucken bei der Nahrungsanreichung

Auch ungültiger Vertrag führt zu Zahlungspflicht

Mitglied werden

Urteil des Verwaltungsgerichts zur Wäschekennzeichnung bestätigt

Gericht weist pauschale Mängelansprüche wegen Unerheblichkeit zurück

Aufsichtspflicht außerhalb des Pflegeheims

Geschenktes Haus muss nicht verkauft werden

Wäschekennzeichnung ist Regelleistung

Wenn die Wäsche verschwindet

Satzung

Heim haftet nicht zwingend für Verschlucken bei der Nahrungsanreichung

Auch ungültiger Vertrag führt zu Zahlungspflicht

Mitglied werden

Urteil des Verwaltungsgerichts zur Wäschekennzeichnung bestätigt

Gericht weist pauschale Mängelansprüche wegen Unerheblichkeit zurück

Aufsichtspflicht außerhalb des Pflegeheims

Geschenktes Haus muss nicht verkauft werden

Wäschekennzeichnung ist Regelleistung

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