Sozialhilfe

Investitionskosten in Heimen

Investitionskosten in Pflegeheimen Das Wichtigste in Kürze: Investitionskosten sind die Ausgaben eines Heimbetreibers für die Immobilie, also vor allem für Herstellung, Anschaffung oder Instandsetzung von

19.03.14

Wunschrecht in der Heimauswahl bei Sozialhilfe

Wunschrecht von Sozialhilfeempfängern bei der Heimauswahl Bei der Heimauswahl gibt es für Sozialhilfeempfänger oftmals Schwierigkeiten. Vom Regen in die Traufe gekommen, so fühlt sich manche Hilfebedürftige

04.03.14

Verbraucherschutzgesetz WBVG

Verbraucherschutzgesetz (WBVG) Das WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) regelt das Vertragsrecht und ist bundesweit gültig. Mit dem WBVG wird im besonderen Maße die Situation der pflegebetroffenen

24.02.14

Sozialhilfe und Sparguthaben

Bei Überschreitung des Vermögensfreibetrags aufgrund vorhandenen Sparguthabens und/oder Rückkaufwerten von Bausparverträgen und/oder Lebensversicherungen besteht kein Anspruch auf Sozialhilfe, entschied das Sozialgericht Karlsruhe in einem Urteil

08.10.13

Sozialhilfeträger muss Kosten für Umzug ins Heim tragen

Muss ein Bezieher von Sozialhilfe wegen Pflegebedürftigkeit in eine Wohn- und Betreuungseinrichtung umziehen, so hat der Sozialhilfeträger auch die notwendigen Kosten für Räumung der Wohnung,

05.03.13

Kein Heimwechsel ohne Rücksprache mit Sozialhilfeträger

Will ein in einer stationären Einrichtung lebender Empfänger von Sozialhilfe die Einrichtung wechseln, darf er dies nicht ohne Rücksprache mit dem zuständigen Sozialhilfeträger tun. Ist

19.10.12

Recht auf freie Wahl der Pflegeeinrichtung bestätigt

Pflegebedürftige Menschen in Deutschland haben grundsätzlich das Recht, eine Pflegeeinrichtung selbst auszuwählen, auch wenn sie Sozialhilfe beziehen. Der zuständige Sozialhilfeträger muss sein Ermessen bei jeder

23.07.12

Angemessener Vorsorgebetrag für die eigene Bestattung

Immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner einer stationären Einrichtung sind nicht in der Lage. die Kosten für den Heimplatz aus ihrem eigenen Vermögen zu bestreiten, so

05.03.12

BGH zum Einzug ins Heim und Rückgriff auf ein zuvor übertragenes Grundstück

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom: 06.02.2009 (Aktenzeichen: V ZR 130/08) Stellung genommen zu der Frage, ob die Sozialbehörde auf ein Grundstück mit

26.02.09

SG Aachen: Materieller Schadensersatz für Arztfehler muss für die Heimkosten eingesetzt werden

Das Sozialgericht (SG) Aachen hatte am 26.2.2008 entschieden (Az.: S 20 SO 48/07), in welchem Umfang der Schadensersatz für einen Arztfehler im Falle eines Heimaufenthaltes

12.02.08

Investitionskosten in Heimen

19.03.14

Wunschrecht in der Heimauswahl bei Sozialhilfe

04.03.14

Verbraucherschutzgesetz WBVG

24.02.14

Sozialhilfe und Sparguthaben

08.10.13

Sozialhilfeträger muss Kosten für Umzug ins Heim tragen

Muss ein Bezieher von Sozialhilfe wegen Pflegebedürftigkeit in eine Wohn- und Betreuungseinrichtung umziehen, so hat der Sozialhilfeträger auch die notwendigen Kosten für Räumung der Wohnung,

05.03.13

Kein Heimwechsel ohne Rücksprache mit Sozialhilfeträger

Will ein in einer stationären Einrichtung lebender Empfänger von Sozialhilfe die Einrichtung wechseln, darf er dies nicht ohne Rücksprache mit dem zuständigen Sozialhilfeträger tun. Ist

19.10.12

Recht auf freie Wahl der Pflegeeinrichtung bestätigt

23.07.12

Angemessener Vorsorgebetrag für die eigene Bestattung

Immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner einer stationären Einrichtung sind nicht in der Lage. die Kosten für den Heimplatz aus ihrem eigenen Vermögen zu bestreiten, so

05.03.12

BGH zum Einzug ins Heim und Rückgriff auf ein zuvor übertragenes Grundstück

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom: 06.02.2009 (Aktenzeichen: V ZR 130/08) Stellung genommen zu der Frage, ob die Sozialbehörde auf ein Grundstück mit

26.02.09

SG Aachen: Materieller Schadensersatz für Arztfehler muss für die Heimkosten eingesetzt werden

Das Sozialgericht (SG) Aachen hatte am 26.2.2008 entschieden (Az.: S 20 SO 48/07), in welchem Umfang der Schadensersatz für einen Arztfehler im Falle eines Heimaufenthaltes

12.02.08

Sozialhilfe

Investitionskosten in Heimen

Wunschrecht in der Heimauswahl bei Sozialhilfe

Verbraucherschutzgesetz WBVG

Sozialhilfe und Sparguthaben

Sozialhilfeträger muss Kosten für Umzug ins Heim tragen

Kein Heimwechsel ohne Rücksprache mit Sozialhilfeträger

Recht auf freie Wahl der Pflegeeinrichtung bestätigt

Angemessener Vorsorgebetrag für die eigene Bestattung

BGH zum Einzug ins Heim und Rückgriff auf ein zuvor übertragenes Grundstück

SG Aachen: Materieller Schadensersatz für Arztfehler muss für die Heimkosten eingesetzt werden

Investitionskosten in Heimen

Wunschrecht in der Heimauswahl bei Sozialhilfe

Verbraucherschutzgesetz WBVG

Sozialhilfe und Sparguthaben

Sozialhilfeträger muss Kosten für Umzug ins Heim tragen

Kein Heimwechsel ohne Rücksprache mit Sozialhilfeträger

Recht auf freie Wahl der Pflegeeinrichtung bestätigt

Angemessener Vorsorgebetrag für die eigene Bestattung

BGH zum Einzug ins Heim und Rückgriff auf ein zuvor übertragenes Grundstück

SG Aachen: Materieller Schadensersatz für Arztfehler muss für die Heimkosten eingesetzt werden

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