Sozialgesetzbuch

2026: was ändert sich in der Pflege?

Der Bundesrat hat am 19.12.2025 das BEEP, das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege, gebilligt. Durch das BEEP erhalten Pflegefachkräfte zusätzliche Befugnisse und

08.01.26

OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs. 2 WBVG sind nicht hoch

Bei gegenseitigen Verträgen dient der Verbraucherschutz dazu, den nicht-professionellen Vertragspartner vor Übervorteilung zu schützen. Aus diesem Grund werden Verbraucherschutzgesetze bewusst so abgefasst, dass vor allem

23.12.25

LSG NRW: Anspruch auf noch offene Hilfe zur Pflege geht mit Tod nicht auf ambulanten Pflegedienst über

Erhält ein Pflegebedürftiger Leistungen eines ambulanten Pflegedienstes und klagt auf Hilfe zur Pflege, dann geht der Sozialhilfeanspruch bei Tod der Pflegebedürftigen nicht auf den Pflegedienst

14.10.25

Betreuer*innen rechtlich fit machen:BIVA-Pflegeschutzbund startet zwei neue praxisorientierte Online-Veranstaltungen

Bonn. Rechtliche Betreuer:innen sind täglich mit komplexen rechtlichen Fragen im Pflegealltag konfrontiert – von der Vertragsgestaltung über Leistungsabrechnung bis hin zu Konfliktfällen. Mit zwei neuen

28.08.25

BSG: Pflegekassen müssen über Unterstützungsangebote nach Landesrecht informieren

Die Pflegekassen müssen ihre Versicherten umfassend über Angebote zur Unterstützung im Alltag beraten. Das betrifft sowohl Leistungen, die unmittelbar im Elften Sozialgesetzbuch (SGB XI) geregelt

11.04.25

Reha für Rentner

Reha für Rentner Das Wichtigste in Kürze Die medizinische Reha ist seit 2017 eine Pflichtleistung der gesetzlichen Krankenkassen Voraussetzung: Aussicht auf Heilungserfolg Der Haus-/Facharzt unterstützt

11.04.25

Geriatrische Rehabilitation

Geriatrische Rehabilitation Das Wichtigste in Kürze Die geriatrische Reha ist speziell für Ältere über 70 Jahre mit mind. zwei Diagnosen Sie findet stationär, ambulant oder

11.04.25

Kampagnen

Übersicht Kampagnen Baden-Württemberg In BaWü sollen die Mitwirkungsrechte und die Kontrollen durch die Heimaufsicht abgeschafft werden. Hier informieren

23.01.25

Angehörigenprotokoll für die stationäre Pflege

Angehörigenprotokoll für die stationäre Pflege Das Wichtigste in Kürze Angehörigenprotokoll als Dokumentation: Eine strukturierte Aufzeichnung der pflegerischen Maßnahmen, des Befindens und möglicher Beschwerden dient dazu,

17.12.24

Pflegetagebuch für die ambulante Pflege

Pflegetagebuch für die ambulante Pflege Das Wichtigste in Kürze Pflegetagebuch als Hilfsmittel zur Pflegeeinstufung: Es dokumentiert detailliert den individuellen Pflegebedarf nach den Modulen des Neuen

17.12.24

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