Sozialgesetzbuch

Hitzeschutz im Pflegeheim

Hitzeschutz im Pflegeheim: Keine Frage von Komfort, sondern von Gesundheitsschutz Die bislang schwerste Hitzewelle dieses Sommers scheint vorerst überstanden. Der richtige Zeitpunkt, um Bilanz zu

19.08.26

Eine Herabstufung des Pflegegrades darf nur bei nachweislicher Verbesserung erfolgen

Tatbestand Die zum Zeitpunkt der Begutachtung in der eigenen Häuslichkeit lebende, multimorbide Klägerin hatte ursprünglich Pflegegrad  4, wurde aber nach einer Wiederholungsbegutachtung durch den Medizinischen Dienst 2018

19.08.26

BSG: Wohnumfeldverbesserung auch in mehreren Baumaßnahmen möglich

Tatbestand Ein privat versicherter Pflegebedürftiger war aufgrund eines schweren Schädel-Hirn-Traumas mit Pflegegrad 4 pflegebedürftig. Er hatte zuvor bereits einen Zuschuss der Pflegeversicherung für den Einbau

11.05.26

Klimaanlage als wohnumfeldverbessernde Maßnahme

BIVA-Mitglied Herr U. (77) ist vollständig erblindet, schwer herzkrank und leidet an Bronchialasthma. Seine Pflege übernimmt die ebenfalls 77 Jahre alte Ehefrau, die ebenfalls sehbehindert

11.05.26

Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen Das Wichtigste in Kürze Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 bis 5 können für Wohnraumanpassungen bis zu 4.180 Euro pro Maßnahme erhalten – etwa für

11.05.26

2026: was ändert sich in der Pflege?

Der Bundesrat hat am 19.12.2025 das BEEP, das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege, gebilligt. Durch das BEEP erhalten Pflegefachkräfte zusätzliche Befugnisse und

08.01.26

OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs. 2 WBVG sind nicht hoch

Bei gegenseitigen Verträgen dient der Verbraucherschutz dazu, den nicht-professionellen Vertragspartner vor Übervorteilung zu schützen. Aus diesem Grund werden Verbraucherschutzgesetze bewusst so abgefasst, dass vor allem

23.12.25

LSG NRW: Anspruch auf noch offene Hilfe zur Pflege geht mit Tod nicht auf ambulanten Pflegedienst über

Erhält ein Pflegebedürftiger Leistungen eines ambulanten Pflegedienstes und klagt auf Hilfe zur Pflege, dann geht der Sozialhilfeanspruch bei Tod der Pflegebedürftigen nicht auf den Pflegedienst

14.10.25

Betreuer*innen rechtlich fit machen:BIVA-Pflegeschutzbund startet zwei neue praxisorientierte Online-Veranstaltungen

Bonn. Rechtliche Betreuer:innen sind täglich mit komplexen rechtlichen Fragen im Pflegealltag konfrontiert – von der Vertragsgestaltung über Leistungsabrechnung bis hin zu Konfliktfällen. Mit zwei neuen

28.08.25

BSG: Pflegekassen müssen über Unterstützungsangebote nach Landesrecht informieren

Die Pflegekassen müssen ihre Versicherten umfassend über Angebote zur Unterstützung im Alltag beraten. Das betrifft sowohl Leistungen, die unmittelbar im Elften Sozialgesetzbuch (SGB XI) geregelt

11.04.25

Hitzeschutz im Pflegeheim

Hitzeschutz im Pflegeheim: Keine Frage von Komfort, sondern von Gesundheitsschutz Die bislang schwerste Hitzewelle dieses Sommers scheint vorerst überstanden. Der richtige Zeitpunkt, um Bilanz zu

19.08.26

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Der Bundesrat hat am 19.12.2025 das BEEP, das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege, gebilligt. Durch das BEEP erhalten Pflegefachkräfte zusätzliche Befugnisse und

08.01.26

OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs. 2 WBVG sind nicht hoch

23.12.25

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Erhält ein Pflegebedürftiger Leistungen eines ambulanten Pflegedienstes und klagt auf Hilfe zur Pflege, dann geht der Sozialhilfeanspruch bei Tod der Pflegebedürftigen nicht auf den Pflegedienst

14.10.25

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28.08.25

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11.04.25

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2026: was ändert sich in der Pflege?

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