Klage

BIVA-Informationen Ausgabe 3-2026

Themen: Neues Qualitätssystem für die ambulante Pflege | Kommentar: Qualitätsdarstellung für ambulante Pflege | Pflege-WG: Keine Übertragung des Anspruchs gegen Sozialhilfeträger zur Ausgabe

15.10.26

Pflege-WG: Keine Übertragung des Anspruchs gegen Sozialhilfeträger nach Tod des Bewohners

In Pflegewohngemeinschaften findet dann keine Übertragung des Anspruchs gegen den Sozialhilfeträger nach dem Tod des Leistungsbeziehers (Bewohners) statt, wenn es sich nicht um eine Einrichtung

14.10.26

BIVA-Informationen Ausgabe 2-2026

Themen: Hitzeschutz im Pflegeheim | Wenn das Zimmer zur Belastungsprobe | Herabstufung des Pflegegrades | Gemeinsam gegen das Pflegeneuordnungsgesetz zur Ausgabe

21.08.26

Hitzeschutz im Pflegeheim: Wenn das Zimmer zur Belastungsprobe wird

In unserer Beratungspraxis sind zahlreiche Meldungen eingegangen, wonach die Temperaturen in den Zimmern von Pflegeeinrichtungen über längere Zeit sehr hoch – zu hoch – waren.

19.08.26

BIVA-Informationen Ausgabe 1-2026

Themen: Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen | Klimaanlage als Wohnumfeldverbessernde Maßnahme | BSG: Wohnumfeldverbessernde Maßnahme auch in mehreren Bauphasen möglich zur Ausgabe

11.05.26

BIVA-Informationen Ausgabe 4-2025

Themen: Finanzierung der Versorgung in einer Pflege-WG – Eine unübersichtliche Lage | OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs.

23.12.25

Klage gegen nicht nachvollziehbare Heimkosten

Klage abgeschlossen – jetzt muss die Politik handeln Unsere Klage gegen pauschale Entgelterhöhungen in Pflegeheimen ist abgeschlossen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass solche Schreiben

17.11.25

BIVA-Informationen Ausgabe 3-2025

Themen: BIVA-Lobbyarbeit in Baden-Württemberg und mit einer Klage für Transparenz | LSG NRW: Anspruch auf noch offene Hilfe zur Pflege geht mit Tod nicht auf

15.10.25

LSG NRW: Anspruch auf noch offene Hilfe zur Pflege geht mit Tod nicht auf ambulanten Pflegedienst über

Erhält ein Pflegebedürftiger Leistungen eines ambulanten Pflegedienstes und klagt auf Hilfe zur Pflege, dann geht der Sozialhilfeanspruch bei Tod der Pflegebedürftigen nicht auf den Pflegedienst

14.10.25

BIVA-Informationen Ausgabe 2-2025

Themen: Baden-Württemberg: Mitwirkung in Pflegeheimen weiterhin in Gefahr | BIVA-Umfrage zur geplanten Heimmitwirkungsreform in Ba-Wü | Mitwirkung stärken statt Streichen: Es gibt andere Wege | BSG:

12.06.25

BIVA-Informationen Ausgabe 3-2026

Themen: Neues Qualitätssystem für die ambulante Pflege | Kommentar: Qualitätsdarstellung für ambulante Pflege | Pflege-WG: Keine Übertragung des Anspruchs gegen Sozialhilfeträger zur Ausgabe

15.10.26

Pflege-WG: Keine Übertragung des Anspruchs gegen Sozialhilfeträger nach Tod des Bewohners

In Pflegewohngemeinschaften findet dann keine Übertragung des Anspruchs gegen den Sozialhilfeträger nach dem Tod des Leistungsbeziehers (Bewohners) statt, wenn es sich nicht um eine Einrichtung

14.10.26

BIVA-Informationen Ausgabe 2-2026

Themen: Hitzeschutz im Pflegeheim | Wenn das Zimmer zur Belastungsprobe | Herabstufung des Pflegegrades | Gemeinsam gegen das Pflegeneuordnungsgesetz zur Ausgabe

21.08.26

Hitzeschutz im Pflegeheim: Wenn das Zimmer zur Belastungsprobe wird

In unserer Beratungspraxis sind zahlreiche Meldungen eingegangen, wonach die Temperaturen in den Zimmern von Pflegeeinrichtungen über längere Zeit sehr hoch – zu hoch – waren.

19.08.26

BIVA-Informationen Ausgabe 1-2026

Themen: Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen | Klimaanlage als Wohnumfeldverbessernde Maßnahme | BSG: Wohnumfeldverbessernde Maßnahme auch in mehreren Bauphasen möglich zur Ausgabe

11.05.26

BIVA-Informationen Ausgabe 4-2025

Themen: Finanzierung der Versorgung in einer Pflege-WG – Eine unübersichtliche Lage | OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs.

23.12.25

Klage gegen nicht nachvollziehbare Heimkosten

17.11.25

BIVA-Informationen Ausgabe 3-2025

Themen: BIVA-Lobbyarbeit in Baden-Württemberg und mit einer Klage für Transparenz | LSG NRW: Anspruch auf noch offene Hilfe zur Pflege geht mit Tod nicht auf

15.10.25

LSG NRW: Anspruch auf noch offene Hilfe zur Pflege geht mit Tod nicht auf ambulanten Pflegedienst über

Erhält ein Pflegebedürftiger Leistungen eines ambulanten Pflegedienstes und klagt auf Hilfe zur Pflege, dann geht der Sozialhilfeanspruch bei Tod der Pflegebedürftigen nicht auf den Pflegedienst

14.10.25

BIVA-Informationen Ausgabe 2-2025

12.06.25

Klage

Pflege-WG: Keine Übertragung des Anspruchs gegen Sozialhilfeträger nach Tod des Bewohners

Hitzeschutz im Pflegeheim: Wenn das Zimmer zur Belastungsprobe wird

Klage gegen nicht nachvollziehbare Heimkosten

LSG NRW: Anspruch auf noch offene Hilfe zur Pflege geht mit Tod nicht auf ambulanten Pflegedienst über

Pflege-WG: Keine Übertragung des Anspruchs gegen Sozialhilfeträger nach Tod des Bewohners

Hitzeschutz im Pflegeheim: Wenn das Zimmer zur Belastungsprobe wird

Klage gegen nicht nachvollziehbare Heimkosten

LSG NRW: Anspruch auf noch offene Hilfe zur Pflege geht mit Tod nicht auf ambulanten Pflegedienst über

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