Investitionskosten

Investitionskosten in Heimen

Investitionskosten in Pflegeheimen Das Wichtigste in Kürze: Investitionskosten sind die Ausgaben eines Heimbetreibers für die Immobilie, also vor allem für Herstellung, Anschaffung oder Instandsetzung von

19.03.14

Multiplikatorentag am 31. März 2011 in Ludwigshafen

Wohnraumüberlassung und Verpflegung Frau Ulrike Kempchen, Rechtsanwältin bei der BIVA e.V., leitete die Arbeitsgruppe 1. In dieser Gruppe beschäftigten sich die Multiplikatorinnen und Multiplikatoren mit Fragen

04.03.14

Verbraucherschutzgesetz WBVG

Verbraucherschutzgesetz (WBVG) Das WBVG (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz) regelt das Vertragsrecht und ist bundesweit gültig. Mit dem WBVG wird im besonderen Maße die Situation der pflegebetroffenen

24.02.14

Über uns

Über uns Der BIVA-Pflegeschutzbund setzt sich seit 1974 bundesweit für die Rechte und Interessen von Menschen ein, die Hilfe oder Pflege benötigen und daher in

06.11.13

Vertragsregelungen unwirksam

Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat erfolgreich gegen Klauseln in einem Wohn- und Betreuungsvertrag geklagt. Das Kammergericht Berlin hat mit Urteil vom 17.05.2013 entschieden, dass ein Betreiber

06.11.13

Gericht weist pauschale Mängelansprüche wegen Unerheblichkeit zurück

Um eine Minderung geltend zu machen, muss der Mangel, auf den abgestellt wird, die Erheblichkeitsschwelle überschreiten und aus dem Verantwortungsbereich der Einrichtung stammen. Die Minderung

16.07.13

Schiedsstelle in Niedersachsen trifft Entscheidung zu Investitionskosten

Die in Niedersachsen auch für Investitionskosten von Pflegeeinrichtungen zuständige Schiedsstelle nach SGB XII hat im September 2012 grundlegende Entscheidungen getroffen. So wurden Investitionskostenpauschalen inklusive der

05.04.13

BIVA-Fachtagung: „Die Charta-Rechte und ihre Umsetzung in den stationären Einrichtungen“

Die diesjährige Fachtagung der BIVA am 2. Mai 2012 in Hamburg widmete sich dem Thema „Die Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen – Qualitätsmaßstäbe

11.05.12

Bundessozialgericht zur Umlage der Investitionskosten auf Heimbewohner

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einer älteren Entscheidung (Urteil vom 6.9.2007, Az.: B 3 P 3/07 R) zur Frage der Investitionskostenumlage Stellung genommen.

14.09.07

BSG zur Umlage betriebsnotwendiger Investitionskosten

Mit Urteil vom 6. September 2007 hat das Bundessozialgericht (BSG) ein Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen bestätigt, nachdem die zuständige Förderbehörde die Umlage betriebsnotwendiger Investitionskosten

06.09.07

Investitionskosten in Heimen

19.03.14

Multiplikatorentag am 31. März 2011 in Ludwigshafen

04.03.14

Verbraucherschutzgesetz WBVG

24.02.14

Über uns

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06.11.13

Vertragsregelungen unwirksam

06.11.13

Gericht weist pauschale Mängelansprüche wegen Unerheblichkeit zurück

Um eine Minderung geltend zu machen, muss der Mangel, auf den abgestellt wird, die Erheblichkeitsschwelle überschreiten und aus dem Verantwortungsbereich der Einrichtung stammen. Die Minderung

16.07.13

Schiedsstelle in Niedersachsen trifft Entscheidung zu Investitionskosten

05.04.13

BIVA-Fachtagung: „Die Charta-Rechte und ihre Umsetzung in den stationären Einrichtungen“

Die diesjährige Fachtagung der BIVA am 2. Mai 2012 in Hamburg widmete sich dem Thema „Die Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen – Qualitätsmaßstäbe

11.05.12

Bundessozialgericht zur Umlage der Investitionskosten auf Heimbewohner

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einer älteren Entscheidung (Urteil vom 6.9.2007, Az.: B 3 P 3/07 R) zur Frage der Investitionskostenumlage Stellung genommen.

14.09.07

BSG zur Umlage betriebsnotwendiger Investitionskosten

06.09.07

Investitionskosten

Investitionskosten in Heimen

Multiplikatorentag am 31. März 2011 in Ludwigshafen

Verbraucherschutzgesetz WBVG

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Gericht weist pauschale Mängelansprüche wegen Unerheblichkeit zurück

Schiedsstelle in Niedersachsen trifft Entscheidung zu Investitionskosten

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Bundessozialgericht zur Umlage der Investitionskosten auf Heimbewohner

BSG zur Umlage betriebsnotwendiger Investitionskosten

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Multiplikatorentag am 31. März 2011 in Ludwigshafen

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Gericht weist pauschale Mängelansprüche wegen Unerheblichkeit zurück

Schiedsstelle in Niedersachsen trifft Entscheidung zu Investitionskosten

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