Gerichtsurteil

BIVA-Informationen Ausgabe 2-2026

Themen: Hitzeschutz im Pflegeheim | Wenn das Zimmer zur Belastungsprobe | Herabstufung des Pflegegrades | Gemeinsam gegen das Pflegeneuordnungsgesetz zur Ausgabe

21.08.26

Eine Herabstufung des Pflegegrades darf nur bei nachweislicher Verbesserung erfolgen

Tatbestand Die zum Zeitpunkt der Begutachtung in der eigenen Häuslichkeit lebende, multimorbide Klägerin hatte ursprünglich Pflegegrad  4, wurde aber nach einer Wiederholungsbegutachtung durch den Medizinischen Dienst 2018

19.08.26

BIVA-Informationen Ausgabe 1-2026

Themen: Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen | Klimaanlage als Wohnumfeldverbessernde Maßnahme | BSG: Wohnumfeldverbessernde Maßnahme auch in mehreren Bauphasen möglich zur Ausgabe

11.05.26

BSG: Wohnumfeldverbesserung auch in mehreren Baumaßnahmen möglich

Tatbestand Ein privat versicherter Pflegebedürftiger war aufgrund eines schweren Schädel-Hirn-Traumas mit Pflegegrad 4 pflegebedürftig. Er hatte zuvor bereits einen Zuschuss der Pflegeversicherung für den Einbau

11.05.26

Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen Das Wichtigste in Kürze Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 bis 5 können für Wohnraumanpassungen bis zu 4.180 Euro pro Maßnahme erhalten – etwa für

11.05.26

BIVA-Informationen Ausgabe 4-2025

Themen: Finanzierung der Versorgung in einer Pflege-WG – Eine unübersichtliche Lage | OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs.

23.12.25

OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs. 2 WBVG sind nicht hoch

Bei gegenseitigen Verträgen dient der Verbraucherschutz dazu, den nicht-professionellen Vertragspartner vor Übervorteilung zu schützen. Aus diesem Grund werden Verbraucherschutzgesetze bewusst so abgefasst, dass vor allem

23.12.25

Weihnachtsspende

Spenden Sie für faire Pflegekosten – Unterstützen Sie den BIVA-Pflegeschutzbund! Am Ende eines Jahres, das geprägt war durch die Herausforderungen im Bereich Pflegekosten, möchten wir

10.12.25

Klage gegen nicht nachvollziehbare Heimkosten

Klage abgeschlossen – jetzt muss die Politik handeln Unsere Klage gegen pauschale Entgelterhöhungen in Pflegeheimen ist abgeschlossen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass solche Schreiben

17.11.25

BIVA-Informationen Ausgabe 3-2025

Themen: BIVA-Lobbyarbeit in Baden-Württemberg und mit einer Klage für Transparenz | LSG NRW: Anspruch auf noch offene Hilfe zur Pflege geht mit Tod nicht auf

15.10.25

BIVA-Informationen Ausgabe 2-2026

Themen: Hitzeschutz im Pflegeheim | Wenn das Zimmer zur Belastungsprobe | Herabstufung des Pflegegrades | Gemeinsam gegen das Pflegeneuordnungsgesetz zur Ausgabe

21.08.26

Eine Herabstufung des Pflegegrades darf nur bei nachweislicher Verbesserung erfolgen

19.08.26

BIVA-Informationen Ausgabe 1-2026

Themen: Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen | Klimaanlage als Wohnumfeldverbessernde Maßnahme | BSG: Wohnumfeldverbessernde Maßnahme auch in mehreren Bauphasen möglich zur Ausgabe

11.05.26

BSG: Wohnumfeldverbesserung auch in mehreren Baumaßnahmen möglich

11.05.26

Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen Das Wichtigste in Kürze Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 bis 5 können für Wohnraumanpassungen bis zu 4.180 Euro pro Maßnahme erhalten – etwa für

11.05.26

BIVA-Informationen Ausgabe 4-2025

Themen: Finanzierung der Versorgung in einer Pflege-WG – Eine unübersichtliche Lage | OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs.

23.12.25

OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs. 2 WBVG sind nicht hoch

23.12.25

Weihnachtsspende

Spenden Sie für faire Pflegekosten – Unterstützen Sie den BIVA-Pflegeschutzbund! Am Ende eines Jahres, das geprägt war durch die Herausforderungen im Bereich Pflegekosten, möchten wir

10.12.25

Klage gegen nicht nachvollziehbare Heimkosten

17.11.25

BIVA-Informationen Ausgabe 3-2025

Themen: BIVA-Lobbyarbeit in Baden-Württemberg und mit einer Klage für Transparenz | LSG NRW: Anspruch auf noch offene Hilfe zur Pflege geht mit Tod nicht auf

15.10.25

Gerichtsurteil

Eine Herabstufung des Pflegegrades darf nur bei nachweislicher Verbesserung erfolgen

BSG: Wohnumfeldverbesserung auch in mehreren Baumaßnahmen möglich

Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs. 2 WBVG sind nicht hoch

Weihnachtsspende

Klage gegen nicht nachvollziehbare Heimkosten

Eine Herabstufung des Pflegegrades darf nur bei nachweislicher Verbesserung erfolgen

BSG: Wohnumfeldverbesserung auch in mehreren Baumaßnahmen möglich

Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

OLG Düsseldorf: Formelle Voraussetzungen an die Begründung eines Erhöhungsverlangen nach § 9 Abs. 2 WBVG sind nicht hoch

Weihnachtsspende

Klage gegen nicht nachvollziehbare Heimkosten

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