Frist

Klimaanlage als wohnumfeldverbessernde Maßnahme

BIVA-Mitglied Herr U. (77) ist vollständig erblindet, schwer herzkrank und leidet an Bronchialasthma. Seine Pflege übernimmt die ebenfalls 77 Jahre alte Ehefrau, die ebenfalls sehbehindert

11.05.26

Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen

Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen Das Wichtigste in Kürze Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 bis 5 können für Wohnraumanpassungen bis zu 4.180 Euro pro Maßnahme erhalten – etwa für

11.05.26

2026: was ändert sich in der Pflege?

Der Bundesrat hat am 19.12.2025 das BEEP, das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege, gebilligt. Durch das BEEP erhalten Pflegefachkräfte zusätzliche Befugnisse und

08.01.26

Verbraucherschutz in der Pflege –Vortrag beim Deutschen Seniorentag am 03.04.2025

Der Vortrag von Ulrike Kempchen, Leiterin Recht beim BIVA-Pflegeschutzbund, stieß trotz des frühen Termins auf großes Interesse – der Vortragsraum war mit rund 50 Personen

11.04.25

LG Lübeck: Heim darf wegen Mietzahlungsrückständen fristlos kündigen

Erfolgt keine Zahlung des Heimentgelts, ist die Kündigung des Heimvertrages und die zwangsweise Räumung des Bewohnerzimmers rechtens. Räumungsschutz kann erst bei Durchsetzung der Zwangsräumung gewährt

17.12.24

BIVA-Pflegeschutzbund fordert verbesserten Kündigungsschutz für ambulant gepflegte Menschen

Internationaler Tag der Pflege Bonn. Zum Internationalen Tag der Pflege richtet der BIVA-Pflegeschutzbund den Fokus auf den fehlenden Verbraucherschutz von ambulant gepflegten Menschen. Diese Lücke

12.05.24

Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (GVWG)

Mit dem 1.1.2022 gab es einige Veränderungen in der Pflege auf der Grundlage des „Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (GVWG) vom Juni 2021.

27.09.23

Beratungsformular Test

Hier können Sie uns Ihre Anfrage zu Fragen des Pflege- und Heimrechts stellen. BIVA-Mitglieder haben die Möglichkeit unlimitiert unsere Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen. Nicht-Mitglieder

31.07.23

Plötzliche Kündigung durch Pflegedienst – Was kann ich tun?

Immer wieder wird von Pflegebedürftigen berichtet, dass ein ambulanter Pflegedienst den Pflegevertrag scheinbar ohne Grund ordentlich kündigt und die Weiterversorgung nicht sichergestellt ist. Wenn der

08.07.22

Heimaufsichtsberichte in Bayern

Heimaufsichtsberichte in Bayern In Bayern werden die Heime nach dem Gesetz von der Heimaufsicht alle ein bis drei Jahre geprüft. Das sind im Vergleich sehr

23.03.22

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