Entgelterhöhung

Heimvertrag: Darauf sollten Sie achten

Den Rahmen für einen Vertrag über stationäre Pflege gibt bundesweit das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) vor. Das WBVG gibt es seit 2009. Es regelt die

31.01.17

Entgeltverhandlungen: Beirat rechtzeitig informieren

Der Beirat kann im Rahmen seiner Mitwirkung eine wichtige Rolle im Vorfeld von Entgeltverhandlungen spielen. Er ist dazu seitens des Trägers über die geplanten Veränderungen

31.08.16

Warum muss man bei einer Entgelterhöhung eigentlich zustimmen?

Entgelterhöhung ist eine Vertragsänderung, … Ein Wohn- und Betreuungsvertrag ist ein eigener Vertragstyp, der im Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) geregelt ist. Die Vorschriften des Allgemeinen

29.07.16

Wann müssen Heimbewohner nachzahlen?

Bonn. Aktuell erhalten viele Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen rückwirkende Zahlungsaufforderungen für ihre Heimkosten. Grund sind die gesetzlich bedingten Veränderungen bei den Investitionskosten.

13.07.16

BGH: Veränderungen des Heimentgelts zustimmungspflichtig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 12. Mai 2016 die Rechte von Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen gestärkt. Er hat die Notwendigkeit der

24.06.16

Entgelterhöhung durch einseitige Erklärung des Heimbetreibers doch möglich

Achtung: Aktuelle Rechtsprechung Mit Urteil vom 12.05.2016 stellt der Bundesgerichtshof eindeutig klar, dass Entgelterhöhungen der Zustimmung des/der jeweiligen Bewohners/der Bewohnerin bedürfen und hebt damit die

20.01.16

Bericht zur Infoveranstaltung „Pflegeheimkosten in NRW“

Am 27.10.2015 fand in Düsseldorf eine Informationsveranstaltung unter dem Titel „Pflegeheimkosten in NRW – was zahlt der Verbraucher heute und in Zukunft?“ statt. Die BIVA

09.11.15

Urteile und Gesetze

Urteile und Gesetze 1974 wurde erstmals das Leben der Menschen in Heimen durch ein Gesetz, das Heimgesetz (HeimG) bundeseinheitlich geregelt. Das Heimgesetz sollte den Bewohnern und

10.04.14

Häufige Fragen (FAQ) zum Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG)

Häufige Fragen zum WBVG Hier finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen zum WBVG, die beim BIVA-Beratungsdienst eingehen. Findet auf eine Einrichtung des „Betreuten Wohnens“

27.03.14

Entgelterhöhung in Pflegeheimen

Entgelterhöhung im Pflegeheim Die wichtigsten Fragen Übersicht über den zeitlichen Ablauf Wie sieht eine Erhöhungsmitteilung aus? Was sagt die Rechtsprechung dazu? Wann müssen die Bewohnerinnen

24.03.14

Heimvertrag: Darauf sollten Sie achten

Den Rahmen für einen Vertrag über stationäre Pflege gibt bundesweit das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) vor. Das WBVG gibt es seit 2009. Es regelt die

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