Einzelzimmer

BSG: In WG für Menschen mit Behinderung kein Anspruch auf Pflegegeld

Bewohner einer Einrichtung nach § 71 Abs. 4 Nr. 3 SGB XI mit einer Behinderung oder Pflegebedarf, also einer besonderen Wohnform, in der neben Leistungen

30.09.24

Besuchseinschränkungen in Alten- und Pflegeheimen wegen Corona

Die spezifischen Corona-Regelungen der Bundesländer sind spätestens zum 07. April 2023 sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene ausgelaufen. Dennoch ist Corona gerade im Frühjahr/Sommer

12.04.23

Wahlrecht des Sozialhilfeempfängers bei Heimauswahl

Auch wenn ein von einem pflegebedürftigen Sozialhilfeempfänger gewünschtes Heim bis zu 20 % mehr kostet, darf der Sozialhilfeträger dieses nicht wegen unangemessener Mehrkosten ablehnen, wenn

15.01.15

Kein Heimwechsel ohne Rücksprache mit Sozialhilfeträger

Will ein in einer stationären Einrichtung lebender Empfänger von Sozialhilfe die Einrichtung wechseln, darf er dies nicht ohne Rücksprache mit dem zuständigen Sozialhilfeträger tun. Ist

19.10.12

Normenkontrolle gegen Landesheimbauverordnung erfolglos

Am 11.11.2011 gab der 6. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ein Urteil vom 27.09.2011 bekannt, in dem entschieden wurde , dass die neue Landesheimbauverordnung vom 18.04.2011

16.11.11

Bundesgerichtshof entscheidet über Einzelzimmerzuschlag

Der BGH hat entschieden (Az.: III ZR 400/04), dass es zur Gewährung und Berechnung von Zusatzleistungen in Heimverträgen mit Leistungsempfängern der Pflegeversicherung einer vorherigen schriftlichen

13.10.05

Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart zur Frage, ob Einzelzimmerzuschläge als Komfortleistung oder als Investitionskosten abgerechnet werden müssen

Mit der schon etwas älteren Entscheidung vom 07.10.2003 (Az. 4 K 1198/03) ordnete das Gericht die Einzelzimmerzuschläge (in diesem besonderen Fall) den Komfort (-Zusatz)-Leistungen zu,

07.10.03

BSG: In WG für Menschen mit Behinderung kein Anspruch auf Pflegegeld

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30.09.24

Besuchseinschränkungen in Alten- und Pflegeheimen wegen Corona

Die spezifischen Corona-Regelungen der Bundesländer sind spätestens zum 07. April 2023 sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene ausgelaufen. Dennoch ist Corona gerade im Frühjahr/Sommer

12.04.23

Wahlrecht des Sozialhilfeempfängers bei Heimauswahl

Auch wenn ein von einem pflegebedürftigen Sozialhilfeempfänger gewünschtes Heim bis zu 20 % mehr kostet, darf der Sozialhilfeträger dieses nicht wegen unangemessener Mehrkosten ablehnen, wenn

15.01.15

Kein Heimwechsel ohne Rücksprache mit Sozialhilfeträger

Will ein in einer stationären Einrichtung lebender Empfänger von Sozialhilfe die Einrichtung wechseln, darf er dies nicht ohne Rücksprache mit dem zuständigen Sozialhilfeträger tun. Ist

19.10.12

Normenkontrolle gegen Landesheimbauverordnung erfolglos

Am 11.11.2011 gab der 6. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ein Urteil vom 27.09.2011 bekannt, in dem entschieden wurde , dass die neue Landesheimbauverordnung vom 18.04.2011

16.11.11

Bundesgerichtshof entscheidet über Einzelzimmerzuschlag

13.10.05

Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart zur Frage, ob Einzelzimmerzuschläge als Komfortleistung oder als Investitionskosten abgerechnet werden müssen

Mit der schon etwas älteren Entscheidung vom 07.10.2003 (Az. 4 K 1198/03) ordnete das Gericht die Einzelzimmerzuschläge (in diesem besonderen Fall) den Komfort (-Zusatz)-Leistungen zu,

07.10.03

Einzelzimmer

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Normenkontrolle gegen Landesheimbauverordnung erfolglos

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Kein Heimwechsel ohne Rücksprache mit Sozialhilfeträger

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Bundesgerichtshof entscheidet über Einzelzimmerzuschlag

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