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BIVA-Pflegeschutzbund begrüßt Ausweitung der Corona-Impfstatus-Abfrage auf Heime

Bonn. BIVA-Vorsitzender Dr. Manfred Stegger bewertet die heutige Entscheidung des Bundestags, dass Betreiber von Pflegeheimen und Pflegediensten künftig den Impfstatus ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abfragen dürfen, wie folgt:

„Wir begrüßen diese Entscheidung ausdrücklich. Die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen waren die Hauptopfer der Corona-Pandemie und benötigen auch weiterhin besonderen Schutz. Hier müssen Datenschutzbedenken und die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten zurücktreten hinter das Recht auf körperliche Unversehrtheit anderer. Eine hohe Impfquote ist entscheidend dafür, dass die Pflegebedürftigen unbeschadet durch die vierte Infektionswelle kommen. Dazu braucht es genaue Informationen.“

Die neue Auskunftspflicht soll so lange gelten, wie die epidemische Lage von nationaler Tragweite besteht. Auf eine entsprechende Gesetzesänderung einigte sich die große Koalition auf Initiative von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Bereits letzte Woche war die Corona-Arbeitsschutzverordnung ergänzt und bis 24. November 2021 verlängert worden. Die Impfauskunfts-Pflicht galt bislang nur für Krankenhäuser und ähnliche Versorgungseinrichtungen und ist im Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelt.

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