Pflegeschutzbund e. V.

BIVA kritisiert Aus für allgemeine Impfpflicht und fordert Festhalten an Impfpflicht im Gesundheitswesen

Bonn. Nach dem Aus für die allgemeine Impfpflicht werden Heimbewohnerinnen und
-bewohner noch länger Grundrechtseinschränkungen ertragen müssen, fürchtet der BIVA-Pflegeschutzbund. „Die individuelle Freiheit, sich nicht impfen zu lassen, darf nicht wichtiger sein als die Grundrechte der Schwächsten in der Gesellschaft“, so Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender des Verbraucherschutzvereins. Stegger warnt davor, jetzt auch an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu rütteln.

Ohne Impfpflicht wird die im Herbst erwartete Corona-Welle deutlich heftiger ausfallen und zu neuen Einschränkungen führen. Diese werden, wie in jeder Infektionswelle zuvor, zuerst und am härtesten die Pflegeheimbewohner treffen. Im Gegensatz zum Rest der Gesellschaft sind Heimbewohnerinnen und -bewohner auch heute noch von Grundrechtseinschränkungen betroffen. Im Beratungsdienst des BIVA-Pflegeschutzbundes gibt es immer noch viele Berichte über Quarantänen oder Besuchsverbote und -einschränkungen. „Zum wiederholten Mal wurde eine Möglichkeit verpasst, sich solidarisch mit den Schutzbedürftigen zu zeigen.“ kritisiert Stegger.

Mit Sorge beobachtet Stegger, dass nun auch die vorher beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht in Frage gestellt wird. Damit würde das Coronavirus noch häufiger in die Pflegeheime getragen und die Zahl der Corona-Toten dort weiter ansteigen. Zwangsläufig käme es auch wieder zu harten Kontakteinschränkungen für Pflegebetroffene mit den bekannten folgenschweren Auswirkungen auf die psychische Gesundheit. Das wäre ein fataler Zickzack-Kurs in Sachen Impfpflicht. „Ein bereits beschlossenes Gesetz wieder rückgängig zu machen, wäre ein neuer Tiefpunkt, den wir unbedingt vermeiden müssen“, fordert Stegger.

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