Pflegeschutzbund e. V.

Wie viel Einfluss hat der Beirat auf wirtschaftliche Entscheidungen der Einrichtung?

Grundsätzlich obliegt die wirtschaftliche Führung einer Einrichtung allein der Einrichtungsleitung. Diese hat die Einrichtung wirtschaftlich sinnvoll und mit Rücksicht auf die Kostenlast aller Beteiligten zu führen. Aus diesem Grund wurde die wirtschaftliche Führung auch nicht den Mitwirkungsaufgaben der Bewohnerbeiräte zugeordnet, zumal Laien damit auch überfordert wären. Haben die wirtschaftlichen Entscheidungen des Trägers aber mehr als unerhebliche Auswirkungen auf die Bewohnerschaft bzw. die durch sie zu tragenden Kosten, hat der Beirat doch gewisse Einflussmöglichkeiten. Der Beirat ist z.B. frühzeitig zu informieren und anzuhören, wenn umfassende Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen geplant sind. Diese werden sich nämlich in der Regel auf die Investitionskosten auswirken. Das Gleiche gilt, wenn beispielsweise umfassende Personalmaßnahmen getroffen werden, die entsprechende Entgelterhöhungen nach sich ziehen. Schafft die Einrichtungsleitung aber z.B. neue Bilder für die Treppenhausgestaltung an oder neue Tischdecken für die Cafeteria, gehört dies normalerweise zu den üblichen wirtschaftlichen Entscheidungen, die nicht unmittelbaren Einfluss auf die Arbeit des Beirats haben. Wird aber beispielsweise eine teure neue Orgel eines ortsansässigen Künstlers für die einrichtungsinterne Kapelle angeschafft, obwohl das Klavier, das sonst genutzt wurde, noch voll funktionstüchtig ist und befürchtet der Beirat, dass die Kosten auf die Bewohner abgewälzt werden, sollte sich die Bewohnervertretung einschalten. In diesem Fall wäre es wichtig, Informationen zu erhalten, welche Kosten entstanden sind, aus welchen Mitteln diese bestritten wurden und welche Auswirkungen dies auf die Bewohnerschaft haben könnte. Befürchtungen der Bewohner sind zu kommunizieren.

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