Interessenvertretung BIVA
Die BIVA vertritt seit ihrer Gründung 1974 die Interessen von pflegebedürftigen Menschen.
Interessenvertretung, das ist vor allem ein juristisches Aufgabenfeld. Die Heimgesetze und die Zuständigkeiten haben sich in den vergangenen fünf Jahrzehnten sehr verändert und damit auch die Situation der Heimbewohner. Vieles ist besser geworden, nicht zuletzt dank der BIVA. Ihr spezialisiertes Juristen-Team hat bei zahlreichen Gesetzen mitgewirkt, die Politik beraten und dabei konsequent die Position der Betroffenen vertreten. Die BIVA ist nah an den Entscheidungsträgern.
Anlass der Gründung war der damals fehlende Rechtsschutz vor allem der darlehensgebenden Heimbewohner, die bei Zahlungsunfähigkeit des Heimträgers Gefahr liefen, ihre letzten Ersparnisse zu verlieren.
Bei den Rechtsverordnungen zum ersten Heimgesetz vertrat die BIVA die Anliegen ihrer Mitglieder bereits sehr erfolgreich. Insbesondere die in einigen Bundesländern noch heute geltende Heimmitwirkungsverordnung trägt ihren Stempel.
Großen Einfluss hatte die BIVA, als die „Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen“ erstellt wurde. In den Jahren 2003 bis 2005 arbeitete sie beim „Runden Tisch Pflege“ mit den verantwortlichen Ministerien zusammen und konnte entscheidende Impulse setzen. In der Charta wird konkret beschrieben, welche Rechte pflegebedürftige Menschen in Deutschland besitzen.
Auch beim Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), das 2009 verabschiedet wurde, arbeitete die BIVA mit, ebenso bei zahlreichen Landesheimgesetzen, die nach der Verlagerung der Zuständigkeiten für die Pflege auf die Länder seit 2007 neu gefasst wurden. Die BIVA gehört zudem zum Beratergremium der NRW-Landesregierung bei der Neufassung des Heimgesetzes und wird auch von anderen Bundesländern bei der Schaffung oder Novellierung von Gesetzen regelmäßig um Stellungnahme gebeten.
Ihr eng geknüpftes Netzwerk verdankt die BIVA nicht zuletzt der Mitgliedschaft in zahlreichen Organisationen, die Senioreninteressen vertreten. Sie arbeitet u.a. im Bündnis für gute Pflege und im Bündnis für Pflegevollversicherung mit und ist Gründungsmitglied der BAGSO.
