Das Angehörigengremium
Das Wichtigste in Kürze
- Ein Angehörigengremium könnte den Beirat unterstützen
- Doch einzig NRW kennt ein solches Gremium
- auch als inoffizielle Unterstützung macht das Gremium aber Sinn, denn Beiratsarbeit funktioniert nicht immer
Die Bewohnerbeiräte sind als Gremium ein wichtiges Element der Mitwirkung und in einigen Ländern auch der Mitbestimmung. Häufig dem Alter und der Pflegebedürftigkeit der Mitglieder geschuldet, ist die Effektivität dieses Gremiums aber nicht so ausgeprägt, wie man sich dies wünschen würde. Die Mitwirkung des Beirats wird daher als „zahnloser Tiger“ empfunden. In der Beratung erreicht uns immer wieder die Frage, ob nicht auch Angehörige sich außerhalb des Bewohnerbeirates als Gremium zusammenfinden dürfen. Außer in NRW, dessen Landesheimgesetz das Beratungsgremium kennt, gibt es in keinem Land ein gesetzlich legitimiertes Gremium für Angehörige, um z.B. den Beirat einer Einrichtung zu unterstützen.
Angehörigenbeirat kein offizielles Gremium
Argumentativ ist dies nachvollziehbar, da sich Angehörige als so genannte Externe in jedem Land in die Bewohnervertretung wählen lassen und somit mitwirken können. Tatsächlich sieht die Realität aber häufig anders aus: Angehörige werden über diese Möglichkeiten nicht aufgeklärt, Bewohner:innen werden ausdrücklich bevorzugt oder Wahlen finden sogar ohne Kenntnis der Angehörigen statt. Aber auch gemischt besetzte Bewohnervertretungen sind häufig nicht „schlagkräftig“ genug, um die Interessen der Bewohnerschaft durchzusetzen. Denn einige Landesheimgesetze schreiben ausdrücklich vor, dass der Vorsitz von einem/einer Bewohner:in zu führen ist. Diese sind aber häufig aus ihrer eigenen Abhängigkeit heraus nicht wirklich durchsetzungsstark. Gerade jetzt, zu Zeiten von Corona, wird dies besonders deutlich. Engagierte Angehörige stellen sich daher die Frage, wie sie sich einbringen und den Beirat unterstützen können.
Aber: Beiratsarbeit funktioniert nicht immer
Aber auch wenn in Ihrem Bundesland nicht explizit geregelt ist, ob es einen Angehörigenrat geben soll, kann es sinnvoll sein, regelmäßige Angehörigentreffen zu organisieren. Grundsätzlich kann niemand Angehörigen verbieten, sich (außerhalb der Einrichtung) zusammenzuschließen und zu organisieren. Welche Form man dafür wählt, steht den Mitstreitern frei. Zwar ist diese Gruppe nicht mit eigenen Rechten ausgestattet und kann daher nicht z.B. von der Einrichtung verlange, eigene Mitteilungen zu verbreiten oder Räume für Treffen zur Verfügung zu stellen. Aber man kann im Bedarfsfall geschlossen auftreten und z.B. Informationen erfragen, die man vorher alleine nicht bekommen hat. Außerdem kann eine solche Gruppe auch Ideen entwickeln, um den Heimalltag zu bereichern oder Forderungen formulieren, wenn etwas nicht gut läuft. Im Idealfall unterstützt dieses „Angehörigen-Gremium“ den Beirat und stärkt ihn dadurch. Denn ein „Miteinander auf Augenhöhe“ ist in vielen Einrichtungen trotz rechtlicher Legitimation durch die Landesheimgesetze leider immer noch nicht gegeben.
Gerade während der strikten Besuchseinschränkungen währen der Corona-Pandemie hat sich dies mehr als deutlich gezeigt: Rechte und Leistungen der Bewohner:innen wurden teilweise stark eingeschränkt, viele Einrichtungen blieben in ihren Konzepten sogar hinter den gesetzlichen Verordnungen zurück, Quarantänen wurden teilweise eigenmächtig angeordnet und die Kommunikation war nicht immer transparent. Die Bewohnervertretungen wurden dabei häufig weder einbezogen noch informiert. Und das, obwohl die Einbindung des Beirats auch in dieser Extremlage unter Einhaltung sämtlicher Vorsichtsmaßnahmen möglich gewesen wäre und das gleichzeitig für mehr Verständnis und Akzeptanz notwendiger Maßnahmen gesorgt hätte.
Fazit: Eine sinnvolle Unterstützung
Auch wenn Angehörige in einem informellen Angehörigengremium rechtlich betrachtet nicht direkt mitwirken dürfen, ist eine Organisation der Angehörigen generell sinnvoll, um Verbesserungsvorschläge zu machen, Informationen auszutauschen und dem Beirat sogar zuzuarbeiten.
