BIVA Headbild

Wir beraten Sie
bei Problemen mit der
Pflege im Alter

Die BIVA vertritt seit 1974 die Interessen von Menschen, die Hilfe oder Pflege benötigen und daher in betreuten Wohnformen leben. Sie setzt sich für die Stärkung der Rechte von Bewohnerinnen und Bewohnern aller Heimarten und Wohnformen ein und kämpft erfolgreich für Menschenwürde und Selbstbestimmtheit im Alter und bei Behinderung. Die BIVA ist unabhängig und gemeinnützig. Die BIVA bietet auch Angehörigen Rat und Information in schwierigen Situationen bei Pflege und Betreuung.

Schwerpunkte der BIVA sind:

Rechtliche Beratung

Viele unserer Mitglieder kommen mit speziellen rechtlichen Fragestellungen zu uns. Nicht selten ist die BIVA ihre „letzte Anlaufstelle“, nachdem sie bereits eine Odyssee verschiedener Ansprechpartner hinter sich haben. Dies liegt daran, dass wir ein hoch spezialisiertes Beratungsangebot haben: als einzige Interessenvertretung umfasst unsere Rechtsberatung sowohl die sozialrechtlichen und die ordnungsrechtlichen als auch die zivilrechtlichen Bereiche des Heimrechts (Landesheimgesetze, SGB XI und XII, WBVG). Auch Nicht-Mitglieder werden gegen eine geringe Aufwandsentschädigung beraten. Unter der Telefonnummer 0228-909048-0 kommen Sie direkt zum Beratungdienst.

Schulung von Heimbeiräten

Mit Beiratsschulungen möchten wir die Mitwirkung in stationären Einrichtungen stärken. Da zunehmend nicht nur Bewohner von Einrichtungen in Bewohnerbeiräten aktiv sind, sondern auch externe Kräfte diese Arbeit unterstützen, gewinnen auch Angehörige und Interessierte an Bedeutung. Aktuell wird unser Schulungsangebot zusätzlich um Vorträge und Informationsveranstaltungen für alle Interessierten erweitert.

Aufklärung und Information

Auf dieser Website finden Sie darüber hinaus ein umfangreiches Archiv mit Beratungsthemen, Gesetzen und Gerichtsurteilen. Es kann Ihnen bei vielen Fragen unmittelbar helfen. Auch unsere Publikationen, Merkblätter und Broschüren können Ihnen weiter helfen.

© Robert Kneschke – Fotolia.com

09.01 2018
09.01.2018 - Bonn
Bonn Workshop für angehende Regionalbeauftragte
10.01 2018
10.01.2018 - Oldenburg
Oldenburg Stammtisch für Pflegebetroffene
25.01 2018
25.01.2018 - Bonn
Bonn Vortrag: Pflegebedürftig: Wie finde ich die richtige Versorgungsform?
14.03 2018
14.03.2018 - Oldenburg
Oldenburg Stammtisch für Pflegebetroffene
Donnerstag, 17. Februar 2005 |

Oberlandesgericht Celle zu den Aufklärungspflichten des Heimes über mögliche Zuschüsse zu den Unterbringungskosten

Mit Urteil vom 17. Februar 2005 (Az. 11 U 241/04) hat das OLG Celle die Aufklärungspflichten der Heimbetreiber konkretisiert. Die Heime müssen über die Möglichkeit, Investitionskostenzuschüsse zu den Kosten der Unterkunft zu erhalten, aufklären, vor allem, wenn sie selbst vorrangig antragsbefugt sind. Andernfalls machen sich die Heimbetreiber schadensersatzpflichtig.

[mehr]
Donnerstag, 04. November 2004 |

Bundesgerichtshof zur Erstattungspflicht bei Sondennahrung

In einem älteren Urteil vom 4. November 2004 (Az. III ZR 371/03) bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) die prinzipielle Pflicht des Heimträgers zur Erstattung ersparter Verpflegungsaufwendungen bei Sondennahrung (in Fortführung des Urteils vom 22. Januar 2004, Az. III ZR 68/03).

[mehr]
Donnerstag, 28. Oktober 2004 |

Bundesgerichtshof zur Kündigungsbegründungspflicht

Ein Verstoß gegen die Begründungspflicht hat die Unwirksamkeit einer Heimvertragskündigung zur Folge (Az.: III ZR 205/03). Davon unberührt bleibt die Pflicht zum Nachweis einer anderweitigen angemessenen Unterkunft und Betreuung. Diese wirkt sich nur darauf aus, ob und wann geräumt werden darf.

[mehr]
Donnerstag, 22. Juli 2004 |

Bundessozialgericht zur Hilfsmittelversorgung in Pflegeheimen

Zur oft schwierigen Abgrenzung der Kostentragung für Hilfsmittel in Heimen nahm das BSG in einer Entscheidung von 2004 Stellung (Az.: B 3 KR 5/03 R).

[mehr]
Freitag, 10. Oktober 2003 |

LG Mönchengladbach zu Hausrecht in Heimen

Heimmitarbeiter dürfen die Zimmer der Bewohner betreten, um etwa Reparaturen vornehmen zu können. Das Betreten ist jedoch – wie auch im Mietrecht geregelt – zum Schutz der Privatsphäre nicht uneingeschränkt möglich. Dies entschied das LG Mönchengladbach mit Urteil vom 10.10.2003. Hintergrund ist eine Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) gegen [mehr]

Dienstag, 07. Oktober 2003 |

Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart zur Frage, ob Einzelzimmerzuschläge als Komfortleistung oder als Investitionskosten abgerechnet werden müssen

Mit der schon etwas älteren Entscheidung vom 07.10.2003 (Az. 4 K 1198/03) ordnete das Gericht die Einzelzimmerzuschläge (in diesem besonderen Fall) den Komfort (-Zusatz)-Leistungen zu, nicht den Investitionskosten.

[mehr]
Mittwoch, 22. Januar 2003 |

Oberverwaltungsgericht Lüneburg zur Zustimmung zur gesonderten Berechnung betriebsnotwendiger Investitionsaufwendungen

In seiner Entscheidung (Az. 4 LC 146/02) stellt das Niedersächsische OVG klar: Bei Subjektförderung der Investitionskosten ist die Inrechnungstellung gegenüber den Bewohnern nur mitteilungs- nicht zustimmungspflichtig

[mehr]
Dienstag, 24. September 2002 |

Bundessozialgericht zur Kostenerstattung für eine Dekubitusmatratze durch die Krankenkasse – Az: B 3 KR 15/02 R

Das BSG stellte klar, wann eine Dekubitusmatratze von der Krankenkasse, wann von der Pflegeeinrichtung zu bezahlen ist.

[mehr]