Heimaufsichtsberichte in Berlin

Heimaufsichtsberichte in Berlin In Berlin werden die Heime nach dem Gesetz von der Heimaufsicht alle ein bis zwei Jahre geprüft. Die Berichte müssen am Schwarzen Brett des Heimes aushängen, also können die Bewohner:innen (und damit auch die Beiräte) die Berichte lesen und ggf. abfotografieren. Interessenten, die sich bereits in Verhandlungen mit einem Heim befinden, wird […]

Heimaufsichtsberichte in Bayern

Heimaufsichtsberichte in Bayern In Bayern werden die Heime nach dem Gesetz von der Heimaufsicht alle ein bis drei Jahre geprüft. Das sind im Vergleich sehr lange Zeiträume. Die Berichte müssen am Schwarzen Brett des Heimes aushängen, damit können die Bewohner:innen die Berichte lesen und ggf. abfotografieren. Dem Beirat sind sie zu übermitteln. Eine weitergehende Veröffentlichung […]

Heimaufsichtsberichte in Baden-Württemberg

Heimaufsichtsberichte in Baden-Württemberg In Baden-Württemberg werden die Heime nach dem Gesetz von der Heimaufsicht jährlich geprüft, eine Verlängerung um 6 Monate ist möglich. Die Berichte müssen am Schwarzen Brett des Heimes aushängen, also können die Bewohner:innen (und damit auch der Beirat) die Berichte lesen und ggf. abfotografieren. Interessenten, die sich bereits in Verhandlungen mit einem […]

Prüfberichte der Heimaufsichten

Prüfberichte der Heimaufsicht Das Wichtigste in Kürze Pflegeeinrichtungen werden regelmäßig durch die zuständigen Aufsichtsbehörden (Heimaufsichten) geprüft Gepüft wird, ob die Einrichtung die Regelungen des jeweiligen Landesheimgesetzes einhält. In den Prüfberichten bieten sich hilfreiche Einblicke in die Pflegequalität. Doch sind diese Prüfberichte nur schwer zugänglich für die Verbraucher:innen. Verbraucherrechte stehen zurück hinter dem Recht auf Betriebsgeheimnis. […]

Einrichtungsbezogene Impfpflicht muss pünktlich starten

Impfung

BIVA-Pflegeschutzbund fordert bundesweite Umsetzung ohne Verzögerung Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund sieht die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Gefahr. Zwar halten offiziell alle an der Einführung zum Stichtag am 16. März 2022 fest, aber die praktische Umsetzung wird entweder durch lange Übergangsphasen oder viele Ausnahmeregelungen unterlaufen. „Aufgrund der aktuell höchsten Infektionszahlen seit Pandemiebeginn fordern wir die konsequente […]

BIVA-Informationen Ausgabe 1-2022

Nachbarschaftshilfe in der Pflege | Zahlungspflicht der Pflegekassen im Rahmen der Eingliederungshilfe | Besuchsverbot in einer Einrichtung muss zwingend abgewogen werden zur Ausgabe

Nachbarschaftshilfe in der Pflege

Papierfiguren händehaltend im Kreis; Yellowj, shutterstock.com

Nachbarschaftshilfe in der Pflege Das meint Nachbar­schafts­hilfe Nachbarschaftshilfe bezeichnet ursprünglich eine gegenseitige, vor allem im ländlichen Raum unter Nachbarn gewährte sporadische Unterstützung im Alltag in Form von Einkaufen, Begleitung zum Arzt oder Hilfe im Haushalt ohne Vergütung. Diese Form der gegenseitigen Unterstützung wird inzwischen auch über Onlineportale vor allem auch im städtischen Umfeld organisiert. Nachbar­schafts­hilfe […]

Zahlungspflicht der Pflegekassen im Rahmen der Eingliederungshilfe

Pflegekassen müssen den Zuschuss nach § 43 a SB XI direkt an die Träger der Eingliederungshilfe zahlen, wenn diese aufgrund der Pflegebedürftigkeit eines Nutzers auch pflegerische Leistungen erbringen. Sachverhalt Der Träger der Eingliederungshilfe nimmt in allen vier Verfahren die zuständige Pflegekasse auf Zahlung des Zuschusses nach § 43 a SGB XI in Anspruch. Die Parteien […]

VG Bayreuth: Besuchsverbot in Einrichtung muss individuell abgewogen werden

Ein durch ein Gesundheitsamt ausgesprochenes Besuchsverbot in einer Einrichtung muss zwingend für den Einzelfall ausführlich abgewogen werden. Dies entschied das Bayerisches Verwaltungsgericht Bayreuth am 21.02.2022 nach Eilantrag eines BIVA-Mitgliedes. Pauschales Besuchsverbot auch für Geboosterte In einer Einrichtung wurde ein positives Corona-Infektionsgeschehen festgestellt. Die Einrichtungsleitung verhängte daraufhin in Rücksprache mit dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt ein Besuchsverbot, […]

Trotz Pflege selbstbestimmt leben

Trotz Pflege selbstbestimmt leben Kostenfreies Broschürenpaket Wie kann ich weiterhin selbstbestimmt leben, auch wenn ich pflegebedürftig werde? Diese Frage beschäftigt die Juristen des BIVA-Pflegeschutzbundes schon lange. Schließlich ist ein selbstbestimmtes Leben im Alter und bei Pflegebedürftigkeit ein Hauptziel des Verbraucherschutzverein. In fast 50 Jahren an Beratung, Information und Aufklärung haben die Juristen des BIVA-Beratungsdienstes viele […]