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BIVA-Pflegeschutzbund
Wir beraten Sie
bei Problemen mit der
Pflege im Alter

Der BIVA-Pflegeschutzbund vertritt seit 1974 die Interessen von Menschen, die Hilfe oder Pflege benötigen und daher in betreuten Wohnformen leben. Er setzt sich für die Stärkung der Rechte von Bewohnerinnen und Bewohnern aller Heimarten und Wohnformen ein und kämpft erfolgreich für Menschenwürde und Selbstbestimmtheit im Alter und bei Behinderung. Der BIVA-Pflegeschutzbund ist unabhängig und gemeinnützig. Er bietet auch Angehörigen Rat und Information in schwierigen Situationen bei Pflege und Betreuung.

Schwerpunkte des BIVA-Pflegeschutzbundes sind:

Rechtliche Beratung

Viele unserer Mitglieder kommen mit speziellen rechtlichen Fragestellungen zu uns. Nicht selten ist der BIVA-Beratungsdienst ihre „letzte Anlaufstelle“, nachdem sie bereits eine Odyssee verschiedener Ansprechpartner hinter sich haben. Dies liegt daran, dass wir ein hoch spezialisiertes Beratungsangebot haben: als einzige Interessenvertretung umfasst unsere Rechtsberatung sowohl die sozialrechtlichen und die ordnungsrechtlichen als auch die zivilrechtlichen Bereiche des Heimrechts (Landesheimgesetze, SGB XI und XII, WBVG). Unter der Telefonnummer 0228-909048-44 kommen Sie direkt zum Beratungsdienst.

Schulung von Heimbeiräten

Mit Beiratsschulungen möchten wir die Mitwirkung in stationären Einrichtungen stärken. Da zunehmend nicht nur Bewohner von Einrichtungen in Bewohnerbeiräten aktiv sind, sondern auch externe Kräfte diese Arbeit unterstützen, gewinnen auch Angehörige und Interessierte an Bedeutung. Aktuell wird unser Schulungsangebot zusätzlich um Vorträge und Informationsveranstaltungen für alle Interessierten erweitert.

Aufklärung und Information

Auf dieser Website finden Sie darüber hinaus ein umfangreiches Archiv mit Beratungsthemen, Gesetzen und Gerichtsurteilen. Es kann Ihnen bei vielen Fragen unmittelbar helfen. Auch unsere Publikationen, Merkblätter und Broschüren können Ihnen weiter helfen.

© Robert Kneschke – Fotolia.com

21.06 2021
21.06.2021 - Online
Online Vortrag: Wer zahlt was? So wird Pflege finanziert
02.07 2021
02.07.2021 - Online
Online Heimbeiratsschulung für Einzelteilnehmer
05.07 2021
05.07.2021 - Online
Online Vortrag: Meine Rechte als Pflegeheimbewohner
19.07 2021
19.07.2021 - Online
Online Vortrag: Pflegemängel konstruktiv lösen
Aktuelle ThemenMehr
Donnerstag, 07. Januar 2021 |

BIVA-Blitzumfrage zur aktuellen Impfsituation in stationären Pflegeeinrichtungen

Bonn. Seit einigen Tagen haben in Pflegeeinrichtungen die ersten Impfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 begonnen. Nach langen, kräftezehrenden Monaten versprechen sich viele Bewohner/innen, Besucher/innen und Mitarbeiter/innen davon ein baldiges Ende der Besuchseinschränkungen. Doch gibt es auch Berichte über Pannen in der Organisation und beim Ablauf der Impfungen. In einer kurzen [mehr]

Dienstag, 05. Januar 2021 |

Verwaltungsgericht Aachen: Pflegeheime dürfen Besuch ohne angebotenen negativen Schnelltest verweigern

Mit Beschluss vom 23.12.2020 gab die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen dem Eilantrag eines Pflegeheimes aus Würselen statt: Ein Besuch eines Angehörigen ohne Vorlage eines negativen Schnelltestes darf durch die Einrichtungsleitung verweigert werden. Das Pflegeheim hatte sich mit dem Antrag gegen eine Regelung in der Allgemeinverfügung „Pflege und Besuche“ des [mehr]

Mittwoch, 16. Dezember 2020 |

Darmstadt: Bewohner einer Seniorenresidenz wehrt sich erfolgreich gegen Quarantäne-Anordnung

In einem Eilverfahren gab das Verwaltungsgericht Darmstadt dem Antrag eines Bewohners einer Seniorenresidenz statt. Dieser wehrte sich gegen eine ihn in seiner Bewegungsfreiheit einschränkenden Quarantäne-Maßnahme. Das zuständige Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt hatte aufgrund bestätigter Covid-19-Infektionen in der Seniorenresidenz gegen diese verschiedene Quarantäne-Maßnahmen verfügt: unter anderem die sogenannte Absonderung sämtlicher nicht [mehr]

Montag, 14. Dezember 2020 |

Keine Besuchsverbote durch die Hintertür

Pflegeheime: Zutritt nur mit negativem Testergebnis Bonn. Pauschale und vollständige Besuchsverbote darf es in Pflegeheimen nicht mehr geben – darüber waren sich nach dem ersten Lockdown alle einig. Doch wird mit den Beschlüssen der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 13. Dezember eine neue Hürde [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Prüfpflicht der Heimaufsichten zu den Besuchs- und Ausgangsregelungen

Die Rechtsberatung des BIVA-Pflegeschutzbundes hat in diesem Jahr fast 2000 Beratungen zu den Corona-Auswirkungen auf Pflegeheime durchgeführt. Meist ging es um Besuchseinschränkungen oder -verbote. In der letzten Zeit hören wir dabei von vielen unserer Mitglieder, dass eine Überprüfung der Besuchs- und Ausgangsregelungen durch die Heimaufsichten abgelehnt wird. Das Argument lautet, [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Weihnachtsbesuche im Pflegeheim – Wie kann das gehen?

Momentan wird alles dafür getan, dass zum Ende des Corona-Jahres ein möglichst normales Weihnachtsfest stattfinden kann. Doch wie lässt sich dies im Pflegeheim erreichen? Wie wird die Besuchssituation dort zu Weihnachten aussehen? Momentan herrscht eine Art „neue Normalität“ in Pflegeheimen, die Besuche von Angehörigen und Freunden in der Regel zulässt. [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen in weiten Teilen verfassungswidrig

BIVA unterstützt BAGSO-Forderungen aus Rechtsgutachten Seit Beginn der Corona-Pandemie verfolgt der BIVA-Pflegeschutzbund die Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen kritisch. Bereits im März haben wir Verhältnismäßigkeit bei den Beschränkungen gefordert und uns im April mit einer ersten Petition an die beteiligten Ministerien, Behörden und alle Pflegeeinrichtungen gewandt. Darauf folgten viele weitere [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Klage gegen Regelung der CoronaAVPflegeundBesuche in Nordrhein-Westfalen erfolgreich

Die Antragstellerin klagte gegen die Regelung der Ziff. 6.2 Satz 1 Alt. 2 der „Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zum Schutz von Pflegeeinrichtungen vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf Teilhabe und sozialer Kontakte der pflegebedürftigen Menschen (CoronaAVPflegeundBesuche)“. Die genannte Regelung [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Kein Schadensersatz bei Sturz im Pflegeheim trotz fehlendem Bettgitter oder Fixierung

Die Klägerin machte Ansprüche auf Schmerzensgeld ihrer bereits verstorbenen Mutter aufgrund eines Sturzes in einem Pflegeheim geltend. Ihre zum Zeitpunkt des Unfalls 94 Jahre alte Mutter litt an einer fortgeschrittenen Demenz und war in den Pflegegrad V eingestuft. Sie wurde vollstationär versorgt. In einer Nacht stand sie aus ihrem Bett [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Wechsel in der Geschäftsführung des BIVA-Pflegeschutzbundes

Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund bekommt eine neue hauptamtliche Geschäftsführung. Ab sofort übernimmt die studierte Dokumentarin Frauke von Hagen diese Aufgabe von Dr. Manfred Stegger, der dieses Amt sieben Jahre lang ehrenamtlich ausgefüllt hatte. Die stark wachsende Zahl an Mitgliedern und die Zunahme der Aktivitäten machten diesen Wechsel im Management der über [mehr]