Wir beraten Sie
bei Problemen mit der
Pflege im Alter
Die BIVA vertritt seit 1974 die Interessen von Menschen, die Hilfe oder Pflege benötigen und daher in betreuten Wohnformen leben. Sie setzt sich für die Stärkung der Rechte von Bewohnerinnen und Bewohnern aller Heimarten und Wohnformen ein und kämpft erfolgreich für Menschenwürde und Selbstbestimmtheit im Alter und bei Behinderung. Die BIVA ist unabhängig und gemeinnützig. Die BIVA bietet auch Angehörigen Rat und Information in schwierigen Situationen bei Pflege und Betreuung.
Auf dieser Website finden Sie neben einer Darstellung unserer Ziele und Tätigkeitsgebiete ein umfangreiches Archiv mit Beratungsthemen, Gesetzen und Gerichtsurteilen. Es kann Ihnen bei vielen Fragen unmittelbar helfen. Auch unsere Publikationen, Merkblätter und Broschüren können Ihnen weiter helfen. Daneben bieten wir werktags einen telefonischen Informations- und Beratungsdienst mit fachkundigen Beratern. Rufen Sie uns an: 0228-909048-0.
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Schleswig-Holstein: Durchführungsverordnung zum Selbstbestimmungsstärkungsgesetz novelliert
Das schleswig-holsteinische Landesheimgesetz steht seit seinem Erlass 2009 für eine moderne und bewohnerorientierte Ausrichtung. Nun wurden zum Dezember 2016 die Durchführungsverordnungen (DVO) überarbeitet und erlassen. Insbesondere die DVO zur Mitwirkung ist für die Bewohnervertretungen von besonderem Interesse. Einige bemerkenswerte Regelungen, die sich nicht in allen Landesheimgesetzen finden, sind dabei aufgefallen. [mehr]
Grundsätzliche Entscheidung über künstliche Lebensverlängerung
Eine lebensverlängernde Behandlung kann als ärztlicher Behandlungsfehler gewertet werden, wenn dadurch kein Therapieziel gerechtfertigt werden kann. Zu dieser Entscheidung kam das Landgericht (LG) München I in seiner Entscheidung vom 18.01.2017. Die Entscheidung liegt derzeit noch nicht im Volltext vor. Hintergrund der Entscheidung war die Behandlung eines schwerst demenzkranken Patienten mit [mehr]
Heime verdienen an fehlendem Personal
Bonn. Eine soeben veröffentlichte repräsentative Befragung des Zentrums für Qualität in der Pflege (ZQP) zeigt erneut: Rechte von Pflegebedürftigen werden in besorgniserregendem Umfang verletzt. Die Befragungsergebnisse bestätigen die Erfahrungen, die die Mitarbeiter der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA) e.V. täglich an den Beratungstelefonen machen. Die BIVA sieht den [mehr]
Hilfsmittel kompensiert Pflegebedürftigkeit
Ab Januar wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff nach dem PSG II eingeführt und umgesetzt. Prüfungen, die ab dem 1.1.2017 beantragt werden, werden nur noch nach dem eigens dafür geschaffenen „Neuen Begutachtungsassessement“ (NBA) vorgenommen, um die pflegebedürftigen Antragsteller in einen der fünf neuen Pflegegrade einzugruppieren. Es werden viele Hoffnungen und Erwartungen an [mehr]
Pflegebetrug: Leistungskürzungen auch rückwirkend möglich
Das Sozialamt darf Sozialhilfeleistungen rückwirkend kürzen, wenn pflegebedürftige Leistungsempfänger sog. „Kick-back-Zahlungen“ aus Abrechnungsbetrug erhalten haben. Der „Wirtschaftsfaktor Pflege“ mit seinen Milliardensummen aktiviert immer wieder auch kriminelle Energien, die zu betrügerischen Handlungen verleiten. Gerade Pflegedienste, die Leistungen nicht erbringen, sie aber abrechnen und dafür Entgelte erhalten, standen in der Vergangenheit in [mehr]
Hinweis auf Verbraucherschlichtung im (Muster-)Heimvertrag
Seit April 2016 ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) in Kraft, das auch Anwendung auf Rechtsverhältnisse zwischen Bewohnern von Wohn- und Betreuungseinrichtungen und Betreibern findet. Jeder Heimbewohner kann demnach im Konfliktfall eine Streitschlichtung beantragen. Damit die Betroffenen aber wissen, ob ihr Vertragspartner als Unternehmer bereit ist, im Bedarfsfall in eine Schlichtung einzutreten, [mehr]
Erfolg bei Forderung von Transparenz im Pflegesektor
Prüfergebnisse des MDK werden freigegeben
Bonn/Berlin. Im heute im Bundesrat verabschiedeten Dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) ist erstmals vorgesehen, dass die Prüfergebnisse des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) in Rohform anderen Organisationen zu nicht kommerziellen Zwecken zur Verfügung gestellt werden müssen. Diese können dann die Daten nach eigenen Vorstellungen in verbraucherfreundlichen Internet-Portalen darstellen. Die Bundesinteressenvertretung für [mehr]
BIVA-Expertin im Deutschlandfunk zu Gast
Die Sendung zu den Kosten der Heimpflege zum Nachhören
Ulrike Kempchen, die Leiterin Recht der BIVA, war am 7. Dezember 2016 als Expertin in der Deutschlandfunk-Sendung „Lebenszeit“ zu Gast. Alle, die es verpasst haben, können die Sendung von Judith Grümmer und Michael Roehl (Mod.) nachhören. Hier die Angaben des Deutschlandfunk zur Sendung: Teure Heimpflege„Das kann ich mir nicht leisten!“ [mehr]
BIVA fordert Transparenz in der Personalausstattung von Pflegeeinrichtungen
Berlin/Bonn. Einrichtungsbetreiber sollten verpflichtet werden, ihre tatsächliche Personalausstattung im Verhältnis zu den vorgegebenen Richtwerten zu veröffentlichen. Dies forderte Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA) e.V. auf einer Fachtagung des ‚Bündnis für gute Pflege’. Die Personalausstattung ist einer der wichtigsten Bestimmungsfaktoren für die Pflegequalität in [mehr]
Streitschlichtung als Konfliktlösung für Heimbewohner
Rund 800.000 pflegebedürftige Menschen leben in Pflegeeinrichtungen. Die Bewohner stationärer Einrichtungen leben in einem Abhängigkeitsverhältnis zu denen, die sie versorgen. Der Kontakt ist eng und mögliche Mängel oder Fehler in der Versorgung schlagen sich direkt nieder. Die Betroffenen sind aber häufig gehemmt, Probleme offen anzusprechen und Abhilfe zu verlangen, denn [mehr]