Hitze im Pflegeheim – Darauf sollten Sie achten

Hitze kann für Senioren im Allgemeinen zu einem Problem werden, wenn sie nicht genug trinken, keine ausreichenden Ruhezeiten einhalten oder sich ohne Kopfbedeckung direkter Sonneneinstrahlung aussetzen. Schneller als bei jungen Menschen können hohe Temperaturen zu Kreislaufproblemen und Schwäche führen. Denn die körperlichen Warnsignale für Überhitzung setzen bei älteren Menschen erst verzögert ein. Bei älteren Menschen […]

Bundesverfassungsgericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zulässig

Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen bleibt bestehen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und damit Klagen von Mitarbeitenden aus dem Gesundheitswesen abgewiesen. Das oberste Gericht bestätigte damit seine Eilentscheidung aus dem Februar. Demnach bedeute die Impfpflicht einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Aber dieser Eingriff sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt, denn der Gesetzgeber verfolge einen wichtigeren […]

BIVA-Pflegeschutzbund fordert echte Pflegereform

Puzzle mit Aufschrift Pflege kostet Geld | bluedesign, Adobe Stock

Zum Tag der Pflege am 12. Mai 2022 Bonn. Während der Corona-Pandemie genoss die Altenpflege so große Aufmerksamkeit wie noch nie. Doch grundlegend verbessert hat sich die Situation der Pflegebedürftigen und der Pflegekräfte nicht, ist das ernüchternde Fazit des BIVA-Pflegeschutzbundes. Anlässlich des „Tags der Pflege“ am 12. Mai fordert dessen Vorsitzender Dr. Manfred Stegger: „Wir […]

BIVA-Pflegeschutzbund am Expertentelefon für Pflegebetroffene

Tag der Pflege am 12. Mai 2022 Bonn/Köln. Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai organisiert das Regionalbüro Alter, Pflege und Demenz für Köln und das südliche Rheinland eine Telefonaktion für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Interessierte und Betroffene können sich an diesem Tag von 10.00 bis 20.00 Uhr rund um das Thema Pflege und […]

BIVA-Informationen Ausgabe 2-2022

Was ist das Besondere an einer Demenz-WG? | Typische Probleme bei Demenz-WGs | Corona-Quarantäne bei Demenz: Gerichtliche Anordnung erforderlich | Rückwirkende Berechnungen von Investitionskosten zur Ausgabe

Rückwirkende Berechnungen von Investitionskosten

Nach einem Urteil des Landessozialgerichtes NRW vom 18.11.2021 hat der Einrichtungsträger einen Anspruch darauf, die Investitionskosten inklusive der Verkehrs- und freistehenden Flächen (Verkehrswege) bei den Bewohnern geltend zu machen. Diese Flächen wurden bisher von den Landschaftsverbänden in Nordrhein-Westfalen bei der Festsetzung nur zur Hälfte berücksichtigt. Einrichtungen konnten daher in der Vergangenheit nur einen geringeren Investitionskostenbetrag […]

Corona-Quarantäne bei Demenz: Gerichtliche Anordnung erforderlich

Das Amtsgericht Bad Iburg stellte in seiner Entscheidung vom 17.02.2022 fest, dass eine Absonderung in einem abgeschlossen Zimmer erfolgen kann, wenn eine an Demenz erkrankte Person krankheitsbedingt einer Quarantäneanordnung nicht Folge leisten wird. Grundlage für eine solche Entscheidung ist jedoch, dass ein symptomloser Verlauf der Krankheit vorliegt und das Gesundheitsamt nach gründlicher Prüfung des Einzelfalles […]

BIVA-Beratungsdienst: Probleme mit Corona-Auskünften der Gesundheitsämter

Im Beratungsdienst des BIVA-Pflegeschutzbundes häufen sich in der letzten Zeit Beschwerden über Auskünfte der Gesundheitsämter. Beispielsweise wird den Einrichtungen zugebilligt, einzig aufgrund des Hausrechts der Einrichtungen ein Besuchs-oder Hausverbot auszusprechen und verkennen dabei, dass auch die Bewohnerinnen und Bewohner ein Hausrecht haben und damit Grundrechte eingeschränkt werden. Oder Gesundheitsämter verhängen pauschal Quarantäne ohne die Betroffenen […]

BIVA kritisiert Aus für allgemeine Impfpflicht und fordert Festhalten an Impfpflicht im Gesundheitswesen

Bonn. Nach dem Aus für die allgemeine Impfpflicht werden Heimbewohnerinnen und -bewohner noch länger Grundrechtseinschränkungen ertragen müssen, fürchtet der BIVA-Pflegeschutzbund. „Die individuelle Freiheit, sich nicht impfen zu lassen, darf nicht wichtiger sein als die Grundrechte der Schwächsten in der Gesellschaft“, so Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender des Verbraucherschutzvereins. Stegger warnt davor, jetzt auch an der einrichtungsbezogenen […]

Pflegeheim wird teurer – Wann dürfen die Investitionskosten erhöht werden?

Ältere Menschen gehen durch ein Labyinth aus Geld / beeboys, shutterstock.com

Pflegeheimbewohner:innen sind gesetzlich verpflichtet, sich an den Kosten für Pflege und Unterkunft zu beteiligen. Und sie leisten ebenfalls einen Beitrag zu den Investitionskosten des Pflegeheimes. Dazu gehören Ausgaben für Instandhaltung, Modernisierung, Umbau etc.. Bei Vertragsschluss wird genau festgelegt, welche finanziellen Belastungen entstehen. Uns erreichen immer wieder Fragen, wann denn eine Erhöhung der Investitionskosten gerechtfertigt ist. […]