BIVA-Stellungnahmen und Positionen
Der BIVA-Pflegeschutzbund nimmt laufend zu aktuellen Gesetzesvorhaben des Bundes und der Länder Stellung, die die Lage und Versorgung alter und pflegebedürftiger Menschen betreffen. Die BIVA vertritt dabei konsequent die Interessen der Betroffenen, die sich fremder Hilfe und Pflege anvertrauen.
Hier finden Sie alle Stellungnahmen der letzten Jahre:
HE: Stellungnahme zum Bürokratieabbaugesetz
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA-Pflegeschutzbund) e.V. zum Entwurf des Ersten Bürokratieabbaugesetzes zum Dokument
BW: Stellungnahme zum TPQG
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA-Pflegeschutzbund) e.V. zum Gesetz für Teilhabe- und Pflegequalität (TPQG) und zur Änderung weiterer Vorschriften zum Dokument
NI: Stellungnahme zur Änderung der BauVO
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA) zur Änderung der Verordnung über bauliche Anforderungen für unterstützende Einrichtungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über
Bund: Stellungnahme Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA) zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz zum Dokument
ST: Stellungnahme zum WTG LSA
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA) zum Gesetz über Wohnformen und Teilhabe des Landes Sachsen-Anhalt (Wohn- und Teilhabegesetz – WTG LSA)
Bund: Offener Brief an sondierende Parteien
Offener der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA) an die Unterhändler der sondierenden Parteien CDU/CSU und SPD. zum Dokument
HE: Stellungnahme zum Bürokratieabbaugesetz
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA-Pflegeschutzbund) e.V. zum Entwurf des Ersten Bürokratieabbaugesetzes zum Dokument
BW: Stellungnahme zum TPQG
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA-Pflegeschutzbund) e.V. zum Gesetz für Teilhabe- und Pflegequalität (TPQG) und zur Änderung weiterer Vorschriften zum Dokument
NI: Stellungnahme zur Änderung der BauVO
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA) zur Änderung der Verordnung über bauliche Anforderungen für unterstützende Einrichtungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über
Bund: Stellungnahme Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA) zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz zum Dokument
ST: Stellungnahme zum WTG LSA
Stellungnahme der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA) zum Gesetz über Wohnformen und Teilhabe des Landes Sachsen-Anhalt (Wohn- und Teilhabegesetz – WTG LSA)
Bund: Offener Brief an sondierende Parteien
Offener der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e.V. (BIVA) an die Unterhändler der sondierenden Parteien CDU/CSU und SPD. zum Dokument
