BIVA e.V.
BIVA - Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA) e.V.

Sehr geehrte Damen und Herren,
lesen Sie in dieser Ausgabe:

Warum engagiert man sich für Pflegebedürftige?
Häusliche Pflege: Pflegegeld oder Pflegesachleistung?
Wenn kein Beirat zustande kommt – Unterstützung durch Externe, Vertretungsgremium und Fürsprecher
Zusatz-Freibetrag bei Erbschaft für pflegende Kinder
Neuer „Pflege-TÜV“ verzögert sich
Pflegereform: Bundesversicherungsamt zieht positive Bilanz
Forderung: Medizinische Behandlungspflege auch im Heim Kassenleistung
Rahmenvertrag Entlassmanagement in Kraft
Unter 115 gibt es jetzt auch Infos zur Pflege
Pflege-Thermometer 2018
Marseille-Heime gehen in EMVIA Living über
NRW lockert die Einzelzimmer-Vorgabe
Niedersachsen: Rundt tritt nicht mehr an
11.11.2017, Braunschweig: Fachtag Betreuungsrecht
22.11.2017, Berlin: Preisverleihung zum Goldenen Internetpreis 2017
ZQP-Report zu Gewaltprävention in der Pflege
Aktualisierter Kommentar zum SGB XI
Das besondere Thema

Warum engagiert man sich für Pflegebedürftige?
Interview mit Corinna Schroth, Regionalbeauftragte der BIVA

Corinna Schroth ist eine von bislang knapp 25 ehrenamtlichen Regionalbeauftragten der BIVA. Regionalbeauftragte sind engagierte BIVA-Mitglieder, die als ehrenamtliche Vertrauenspersonen pflegebetroffene Menschen in ihrem lokalen Umfeld persönlich unterstützen und der BIVA ein Gesicht vor Ort geben. Seit etwa einem Jahr ist sie in dieser Funktion aktiv für pflegebetroffene Menschen in ihrer Heimat Oldenburg. Im Interview verrät sie, warum sie sich ehrenamtlich für pflegebetroffene Menschen engagiert, wie sie konkret helfen kann und welche Erfahrungen sie gemacht hat. mehr
Aus unserer Beratungsarbeit

Häusliche Pflege: Pflegegeld oder Pflegesachleistung?

In unserer täglichen Beratungsarbeit erreichen uns vermehrt Anfragen zur häuslichen Pflege. Hierbei geht es immer wieder um die Begriffe Pflegegeld, Pflegesachleistungen und Kombileistungen. Wir bemühen uns dabei immer, Fachbegriffe verständlich zu „übersetzen“. Gerade der Begriff „Pflegesachleistung“ führt häufig zu Missverständnissen. Gemeint sind damit keine „Sachen", sondern die Dienstleistungen professioneller Pflegeeinrichtungen. Grund genug, die Leistungen der Pflegekasse in der häuslichen Pflege einmal systematisch gegenüberzustellen: Wer im häuslichen Umfeld gepflegt wird, kann entweder Pflegegeld oder Pflegesachleistungen beziehen oder eine Kombination wählen. mehr
Praxistipps für Bewohnervertretungen

Wenn kein Beirat zustande kommt – Unterstützung durch Externe, Vertretungsgremium und Fürsprecher

Die Mitwirkung – in manchen Bundesländern auch die Mitbestimmung – der Bewohner ist fest im Heimrecht verankert. Zu diesem Zweck wird ein Mitwirkungsgremium, der Beirat, gewählt. Für den Fall, dass keine Bewohnervertretung zustande kommt, gibt es je nach Bundesland zwei oder drei Stufen der Unterstützung: externe Beiratsmitglieder, ein Vertretungsgremium und ein Fürsprecher. Dies hat den Sinn, unter allen Bedingungen ein Mitwirkungsgremium und eine Interessenvertretung der Bewohnerschaft sicherzustellen. mehr
Urteile
BIVA - Urteile

Zusatz-Freibetrag bei Erbschaft für pflegende Kinder

Kinder, die ihre Eltern gepflegt haben, können im Todesfall den sog. Pflegefreibetrag bei der Erbschaftssteuer geltend machen. Der Bundesfinanzhof (BFH) in München entschied, dass die allgemeine Unterhaltspflicht, die zwischen Kindern und Eltern besteht, dem Pflegefreibetrag nicht entgegensteht. Anspruch auf den Pflegefreibetrag besteht aber nur, wenn die Kinder den Elternteil unentgeltlich bzw. gegen unzureichendes Entgelt gepflegt haben. Der maximale Freibetrag beträgt 20.000 €.
Urteil des Bundesfinanzhofes vom 10.5.2017 – II R 37/15 mehr

Aus der Presse

Neuer „Pflege-TÜV“ verzögert sich

Voraussichtlich noch bis 2019 müssen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen auf aussagekräftige Bewertungen für Heime warten. Der Geschäftsführer des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDS), Peter Pick, sagte der Frankfurter Rundschau, der gesetzlich vorgegebene Zeitplan sei nicht zu halten, da die Erarbeitung des neuen Systems länger dauere als vorgesehen. Nach seinen Angaben kommt der neue Pflege-TÜV für Pflegeheime voraussichtlich 2019 und für die ambulanten Dienste 2020 und damit jeweils ein Jahr später als geplant.

Pflegereform: Bundesversicherungsamt zieht positive Bilanz

Seit dem 1. Januar 2017 gelten der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und das neue Begutachtungsverfahren. Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat die praktische Umsetzung der neuen gesetzlichen Regelungen schwerpunktmäßig bei zwölf Pflegekassen geprüft. Bei der Überleitung von Pflegestufen auf Pflegegrade sei es demnach zu keinen gravierenden Problemen gekommen ist. Den Bericht gibt es online beim BVA. mehr

Forderung: Medizinische Behandlungspflege auch im Heim Kassenleistung

Der evangelische Trägerverband DEVAP fordert im Hinblick auf die Koalitionsverhandlungen, dass medizinische Behandlungspflege auch im stationären Bereich von den Krankenkassen bezahlt werden soll. Bei häuslicher Pflege haben Menschen einen Anspruch auf Finanzierung der im Einzelfall nötigen medizinischen Leistungen. Im stationären Pflegebereich aber nicht, da die Leistungen der Pflegeversicherung nach § 43 Abs. 2 SGB XI auch die medizinische Behandlungspflege umfasst.

Rahmenvertrag Entlassmanagement in Kraft

Nach einigen Diskussionen trat der Rahmenvertrag Entlassmanagement am 1. Oktober 2017 in Kraft. Durch die Vereinbarung soll sichergestellt werden, dass die erforderliche Anschlussversorgung an einen Krankenhausaufenthalt ermittelt wird und die notwendigen Anschlussmaßnahmen frühzeitig eingeleitet werden. Durch den Rahmenvertrag soll die nahtlose Versorgung für einen Zeitraum von bis zu sieben Tagen garantiert werden. mehr

Unter 115 gibt es jetzt auch Infos zur Pflege

Im Pflegefall kommen viele Fragen auf pflegende Angehörige und Pflegebedürftige zu. Ab sofort können sie sich auch an die Behördennummer 115 wenden. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, wird das Angebot der Verwaltungshotline entsprechend erweitert. Unter der Nummer gibt es unabhängig von den Zuständigkeiten Auskunft über Verwaltungsleistungen unterschiedlicher Art. Die Hotline ist wochentags von 8 bis 18 Uhr erreichbar. mehr

Pflege-Thermometer 2018

Das Deutsche Institut für angewandte Pflegeforschung e.V. (DIP) startet mit dem Pflege-Thermometer 2018 eine große bundesweite Befragung von Einrichtungen der teil- und stationären Langzeitpflege. Ziel der Studie ist es, die Situation in den Pflegeeinrichtungen vor dem Hintergrund der zahlreichen gesetzlichen Neuerungen der letzten Jahre auf Bundes- und Länderebene sowie weiterer aktueller Herausforderungen, wie dem demografischen Wandel und der zunehmenden Pflegbedürftigkeit, zu untersuchen. Rund 13.500 Fragebögen werden Anfang November an alle teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen in Deutschland versendet. Die Ergebnisse der Studie werden im Frühjahr 2018 vorliegen.

Marseille-Heime gehen in EMVIA Living über

Nachdem der Pflegeheim-Konzern Marseille im Juli seine stationären Pflegeeinrichtungen aus der MK-Kliniken AG an den französischen Investor Chequers Capital verkauft hatte, gehen diese nun in ein neues Unternehmen über. Künftig laufen sie unter dem Namen EMVIA Living. EMVIA Living sei ein unabhängiges Unternehmen mit Sitz in Hamburg und Berlin, heißt es in einer Pressemitteilung. Das neue Unternehmen verfüge über ca. 5.500 Betten für pflegebedürftige Menschen und beschäftige derzeit rund 3.200 Mitarbeiter in 12 Bundesländern.

NRW lockert die Einzelzimmer-Vorgabe

Kurzzeitpflegeplätze können in NRW über den 1. August 2018 hinaus noch in Mehrbettzimmern angeboten werden. Dies geht aus einem Erlass von NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) hervor. Träger von Einrichtungen, die ausschließlich Kurzzeitpflegeplätze anbieten, können auf Antrag von der Einzelzimmerquote befreit werden. Zugleich bekräftigte Laumann die Vorgabe des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG), dass ab August 2018 mindestens 80 Prozent der Zimmer als Einzelzimmer angeboten werden müssen.

Niedersachsen: Rundt tritt nicht mehr an

Noch ist nicht sicher, welche Parteien die neue Landesregierung in Niedersachsen bilden werden. Amtsinhaberin Cornelia Rundt (SPD) wird aber nicht mehr für eine weitere Amtszeit als Sozialministerin zur Verfügung stehen. Das berichtet der Branchendienst CARE INVEST. Demnach werde sich die 64-Jährige ins Privatleben zurückziehen.

Veranstaltungstipps und Veröffentlichungen

11.11.2017, Braunschweig: Fachtag Betreuungsrecht

Aktuelle Themen, Fragen und Herausforderungen des Betreuungsrechts, die sich aus der Praxis der rechtlichen Betreuung und der aktuellen Situation des Betreuungsrechts ergeben, werden auf diesem Fachtag aufgegriffen. Die sich daraus eröffnenden Themen werden im Rahmen mehrerer Arbeitsgruppen am Nachmittag vertieft. Der Fachtag ist eine Kooperationsveranstaltung des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. und des Justizministeriums Niedersachsen. mehr

22.11.2017, Berlin: Preisverleihung zum Goldenen Internetpreis 2017

120 beeindruckende Einsendungen zeigen, mit welcher Freude Menschen sich engagieren und vielfältige Aktivitäten anbieten, die Seniorinnen und Senioren für die Chancen des Internets begeistern und ihnen einen sicheren Umgang mit dem für sie neuen Medium vermitteln. Die BAGSO, Deutschland sicher im Netz e.V., Wege aus der Einsamkeit, Google Deutschland, SAP Deutschland und die Deutsche Telekom organisieren gemeinsam den Goldenen Internetpreis 2017 und laden zur Preisverleihung und interessanten Gesprächen mit den Preisträgern, der Jury und den Partnern ein. mehr
Titel ZQP-Report Gewaltprävention

ZQP-Report zu Gewaltprävention in der Pflege

Das Buch des Zentrums für Qualität in der Pflege (ZQP) bietet Fachleuten und Akteuren im Themenfeld Pflege einen Überblick über Gewaltprävention in der Pflege und will dabei seriös aufklären. Experten aus Wissenschaft und Praxis beleuchten unterschiedliche Aspekte des Themas, liefern aktuelle Forschungsergebnisse und zeigen Ansätze auf, wie Gewalt gegen Pflegebedürftige vorgebeugt werden kann. Die aktualisierte zweite Auflage des Reports kann kostenlos bestellt werden. mehr
Titel SGB XI-Kommentar

Aktualisierter Kommentar zum SGB XI

Mit dem Pflegestärkungsgesetz III fand die umfänglichste Reform im Bereich des SGB XI seit dessen Einführung ihren Abschluss. Die 5. Auflage des Fachkommentars LPK-SGB XI verarbeitet alle Neuerungen aus den Pflegestärkungsgesetzen PSG I, II und III und bringt Interpretationssicherheit in sämtlichen Bereichen der Pflegeversicherung nach dem SGB XI. Nomos-Verlag, ISBN 978-3-8487-3009-4 mehr
Mit freundlichen Grüßen

Ihr BIVA-Team
info@biva.de | www.biva.de | www.facebook.com/biva.de | Impressum
Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen e. V.
Amtsgericht Bonn | Vereinsregister No. 3939