Urteilsarchiv
Hier finden Sie eine fortlaufend aktualisierte Sammlung relevanter Urteile für den Pflegebereich.
Leider gibt es in diesem Bereich aber zu wenige Betroffene, die Zeit und Mühe auf sich nehmen und ihr Recht auf dem Klageweg einfordern. Der BIVA-Pflegeschutzbund ist an grundlegenden Urteilen interessiert, die der Klärung von Verbraucherrechten dienen. In solchen Fällen unterstützt er seine Mitglieder auch mit Prozesskostenhilfe und kann als klageberechtigter Verbraucherschutzverein sogar selbst aktiv werde.
Beförderung eines Demenzkranken durch die Polizei
Es kommt immer wieder vor, dass Demenzkranke Weglauftendenzen aufweisen und orientierungslos herumirren. Das nachfolgend dargestellte Rechtsproblem dürfte daher von großem Interesse für Angehörige und Betreuer
Geschlossene Unterbringung psychisch Kranker
Wenn eine Gefahr für Leib und Leben eines Patienten anders als durch freiheitsentziehende Maßnahme abgewendet werden kann, kommt eine geschlossene Unterbringung als unverhältnismäßig nicht in
Elternunterhalt
Haben Kinder kein Geld für die Heimkosten ihrer Eltern aufzukommen, weil sie ihre eigene Altersversorgung bedienen müssen, hat das Sozialamt die Kosten zu übernehmen. So
Bewohner müssen einer Untersuchung des MDK zustimmen
Pflegebedürftige Bewohner einer stationären Einrichtung dürfen nur dann im Rahmen einer Prüfung zur Erstellung eines Prüfberichts vom Medizinischen Dienst der Krankenkasse (MDK) untersucht werden, wenn
Normenkontrolle gegen Landesheimbauverordnung erfolglos
Am 11.11.2011 gab der 6. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ein Urteil vom 27.09.2011 bekannt, in dem entschieden wurde , dass die neue Landesheimbauverordnung vom 18.04.2011
Wohnungsmodernisierung: Vermieter muss Ausweichquartier bezahlen
Wird die Wohnung eines älteren oder behinderten Menschen modernisiert, muss der Vermieter die Kosten für eine angemessene stationäre Einrichtung, in die der Mieter vorübergehend zieht,
Beförderung eines Demenzkranken durch die Polizei
Es kommt immer wieder vor, dass Demenzkranke Weglauftendenzen aufweisen und orientierungslos herumirren. Das nachfolgend dargestellte Rechtsproblem dürfte daher von großem Interesse für Angehörige und Betreuer
Geschlossene Unterbringung psychisch Kranker
Wenn eine Gefahr für Leib und Leben eines Patienten anders als durch freiheitsentziehende Maßnahme abgewendet werden kann, kommt eine geschlossene Unterbringung als unverhältnismäßig nicht in
Elternunterhalt
Haben Kinder kein Geld für die Heimkosten ihrer Eltern aufzukommen, weil sie ihre eigene Altersversorgung bedienen müssen, hat das Sozialamt die Kosten zu übernehmen. So
Bewohner müssen einer Untersuchung des MDK zustimmen
Pflegebedürftige Bewohner einer stationären Einrichtung dürfen nur dann im Rahmen einer Prüfung zur Erstellung eines Prüfberichts vom Medizinischen Dienst der Krankenkasse (MDK) untersucht werden, wenn
Normenkontrolle gegen Landesheimbauverordnung erfolglos
Am 11.11.2011 gab der 6. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ein Urteil vom 27.09.2011 bekannt, in dem entschieden wurde , dass die neue Landesheimbauverordnung vom 18.04.2011
Wohnungsmodernisierung: Vermieter muss Ausweichquartier bezahlen
Wird die Wohnung eines älteren oder behinderten Menschen modernisiert, muss der Vermieter die Kosten für eine angemessene stationäre Einrichtung, in die der Mieter vorübergehend zieht,
