Donnerstag, 03. September 2015

Das Beratungsgremium in stationären Einrichtungen

Wer Kontakt zu einem Pflegeheim hat oder in einem wohnt, der weiß: Die Interessen der Bewohner von stationären Einrichtungen werden durch die Bewohnervertretung wahrgenommen. Weniger bekannt ist dagegen, dass es nach manchen Landesheimgesetzen die Möglichkeit ein unterstützendes Beratungsgremium zu bilden.

Alle Landesheimgesetze sehen für stationäre Einrichtungen eine Bewohnervertretung vor, die in Angelegenheiten des Betriebs mitwirken soll. Dass dies für die Betroffenen häufig mit Schwierigkeiten verbunden ist, liegt auf der Hand. Das häufig hohe Alter der Bewohner, Pflegebedürftigkeit oder kognitive Einschränkungen erschweren selbst den engagiertesten Mitgliedern der Bewohnervertretung das Handeln. Hinzu kommt, dass es mitunter für eine echte Mitwirkung oder Mitbestimmung notwendig sein kann, Informationen „von außen“ einzuholen.

Einige Landesheimgesetze sehen daher die Möglichkeit der Bildung eines unterstützenden Beratungsgremiums vor. Das Beratungsgremium wird aus Angehörigen, rechtsgeschäftlich Bevollmächtigten sowie bestellten Betreuern gebildet – vorausgesetzt der Beirat wünscht dies. So soll verhindert werden, dass ein weiteres – eventuell gegensteuerndes – Gremium geschaffen wird, dass die eigentliche Bewohnervertretung aushebelt.

Das Beratungsgremium hat die Aufgabe, als Bindeglied zwischen Einrichtungsleitung und Beirat zu agieren und beratend zu unterstützen. Die Idee stammt ursprünglich aus der Eingliederungshilfe. Dort ist es durchaus üblich, dass z.B. Angehörige sich entsprechend engagieren. Diese Unterstützungsmöglichkeit wurde in einigen Landesheimgesetzen nun aufgegriffen und rechtlich legitimiert. Genutzt wird sie aber selten. Angehörige und Betreuer tauschen sich leider noch immer zu wenig untereinander aus, sondern treten eher als „Einzelkämpfer“ auf.

Auch wenn das jeweilige Landesheimgesetz die Möglichkeit der Einrichtung eines Beratungsgremiums nicht ausdrücklich regelt, spricht nichts dagegen, dass sich Angehörige, Bevollmächtigte und Betreuer zusammenschließen, um die Bewohnervertretung zu unterstützen. Niemand kann verbieten, dass sich Angehörige treffen. Im Zweifel kann dies auch „in der Kneipe um die Ecke“ geschehen. Auch immer mehr Einrichtungen setzen auf einen Austausch und Transparenz und fördern Angehörigentreffen. Diese Möglichkeit sollte man nutzen, wenn man Veränderung im Einrichtungsalltag wünscht.

Wenn Sie überprüfen wollen, ob das Landesheimgesetz in Ihrem Bundesland ein Beratungsgremium vorsieht, nutzen Sie doch unsere Übersicht, in der Sie alle aktuellen Gesetze und Verordnungen finden.