Praxistipps für Bewohnervertretungen

Donnerstag, 09. Juli 2015

Kann ein Beiratsmitglied von den übrigen Beiräten „entpflichtet“ werden?

Der Beirat einer stationären Einrichtung ist ein in seiner Zusammensetzung mehr oder weniger zufällig gewähltes Gremium. Dass es daher je nach personeller Konstellation zu starken Differenzen kommen kann, ist nachvollziehbar. Was aber können die Beiratsmitglieder tun, wenn ein Mitglied die Zusammenarbeit derart erschwert, dass die übrigen diese Person am liebsten [mehr]

Dienstag, 02. Juni 2015

Beiratsarbeit und Hilfsmittel

In den vielfältigen Angelegenheiten, mit denen sich der Beirat nach dem Willen der Gesetzgeber der Landesheimgesetze auseinandersetzen soll, kann auch die Hilfsmittelversorgung immer wieder Niederschlag finden. Beispielsweise immer dann, wenn Anschaffungen Auswirkungen auf die Kostensätze haben, bei denen die Beiräte mitwirkend tätig werden können. Besonders interessant (und teuer) wird es [mehr]

Donnerstag, 30. April 2015

Mitwirkung des Beirats bei der Palliativversorgung

Nach der Mehrzahl der Landesheimgesetze gehört die Aufgabe, bei der Förderung der Qualität der Betreuung mitzuwirken, zu den elementaren Rechten der Bewohnervertretungen. Auch die Themen Palliativversorgung und Tod können dazu gehören. Die Bewohnerschaft sollte wissen, welche Konzepte in der Einrichtung umgesetzt werden, wie die Einstellung des Personals zu Patientenverfügungen aussieht [mehr]

Freitag, 27. März 2015

Mitwirkung und Mitbestimmung beim Essen im Pflegeheim

Die Verpflegung ist in Wohn- und Betreuungseinrichtungen ein Thema von großer Wichtigkeit. Essen hält nicht nur Leib und Seele zusammen, sondern ist für viele ältere und pflegebedürftige Menschen ein Genuss, dem noch gefrönt werden kann, wenn andere Aktivitäten eingeschränkt sind. Das Essen ist aber noch viel mehr. Ist die Verpflegung [mehr]

Freitag, 27. Februar 2015

Mitwirkung auch bei „Ambulantisierung“ der Einrichtung

Durch die Veränderungen in der Pflegelandschaft sind wir jetzt auf ein neuartiges Problem hinsichtlich der Mitwirkungsbefugnisse in Hessen gestoßen, das aber auch in anderen Bundesländern relevant sein könnte. In einer Seniorenwohnanlage in Hessen wurde der Pflegebereich von stationär auf ambulante Versorgung umgestellt. Sämtliche Leistungen erfolgten zwar durch die gleichen Leistungsanbieter [mehr]

Donnerstag, 15. Januar 2015

Die Rolle des Beirats bei Pflegesatzverhandlungen

Wer verhandelt über Pflegesätze? Einrichtungen bzw. deren Träger führen regelmäßig Pflegesatzverhandlungen mit den Kostenträgern hinsichtlich Art, Höhe und Laufzeit der Pflegesätze. Geregelt ist dies in § 85 SGB XI (11. Buch Sozialgesetzbuch). Vertragsparteien sind dabei die Träger der Pflegeeinrichtungen, die Pflegekassen oder sonstige Sozialversicherungsträger sowie die zuständigen Träger der Sozialhilfe [mehr]

Montag, 05. Januar 2015

Korrespondenz und Außenauftritt des Beirats

Das Auftreten nach außen kann für die Beiratsarbeit sehr entscheidend sein. Nicht nur, dass man sich als eigenständig arbeitendes Gremium darstellen möchte. Ein gelungener Außenauftritt ist auch wichtig für das Selbstbewusstsein und hat Wirkungen auf das Gegenüber. Zahlreiche Bewohnervertretungen verfügen daher bereits über eigene Briefköpfe und E-Mail-Adressen. Dies hat auch [mehr]

Mittwoch, 10. Dezember 2014

Ausschluss des Beirats von Angehörigentreffen?

Von der Einrichtung organisierte Angehörigentreffen werden immer wichtiger, weil die Bewohner von Pflegeinrichtungen häufiger dement oder multimorbid sind. Wichtige Informationen der Einrichtungen werden daher oft den Angehörigen oder Bevollmächtigten in einem Treffen vorgestellt. Dies ist jedoch kein Grund, den offiziellen und gewählten Beirat der Einrichtung von diesen Treffen auszuschließen, wie [mehr]

Freitag, 07. November 2014

Entgelterhöhung im Pflegeheim

Darf die Bewohnervertretung für alle Bewohner zustimmen?

Es kommt immer wieder vor, dass vertraglich vereinbarte Entgeltbestandteile erhöht werden und sich die Einrichtungsleitungen in der Begründung auf die vorhergehende Zustimmung des Bewohnerbeirats beziehen. Die Frage von Bewohnern und Angehörigen, ob der Bewohnerbeirat denn für die Bewohnerschaft derartige Entgelterhöhungen vereinbaren darf, muss klar verneint werden und ist in der [mehr]

Freitag, 24. Oktober 2014

Untervollmacht zur Antragstellung

Eine Aufgabe der Bewohnervertretung ist die Mitwirkung bei der Formulierung der Musterverträge. Eine nicht einfache Aufgabe, die wir gerne mit Hinweisen unterstützen. Aufmerksam machen möchten wir Sie in dieser Ausgabe auf eine Vertragsklausel, die sich immer noch in zahlreichen Verträgen findet, aber – auch nach Auffassung der Verbraucherzentralen – unwirksam [mehr]