Praxistipps für Bewohnervertretungen

Freitag, 20. Mai 2016

Für welche Personen ist ein Bewohnerbeirat zuständig?

Wohn- und Betreuungseinrichtungen werden immer komplexer. Um hilfebedürftigen Personen bereits früh einen gewissen Service ermöglichen zu können, ohne später aufwendige Umzüge in Kauf nehmen zu müssen, bieten viele Träger ganze Versorgungskomplexe an. Vom Service-Wohnen mit ambulanten Versorgungsmöglichkeiten, über die Tagespflege bis hin zu stationären Pflege findet sich alles auf eine [mehr]

Freitag, 22. April 2016

Mitwirkung des Beirats bei der Verhandlung neuer Pflegesätze

Als Interessenvertreter der Bewohner in stationären Pflegeeinrichtungen sind Bewohnervertretungen insbesondere dann gefordert, wenn eine Erhöhung der Einrichtungskosten ansteht. Beiräte vollstationärer Pflegeeinrichtungen haben das Recht, bei geplanten Erhöhungen des Entgelts für Pflege mitzuwirken. § 85 Absatz 3 des elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB XI) gibt dem Betreiber einer Pflegeeinrichtung auf, eine Stellungnahme [mehr]

Donnerstag, 24. März 2016

Einfluss des Beirats auf Personalfragen in der Einrichtung

Personalplanung, Einstellungen und Personalführung sind ureigenste Aufgaben des Unternehmers. Das bedeutet, dass hier die Beiräte, deren Mitwirkungsrechte in den jeweiligen Mitwirkungsverordnungen der Länder beschrieben sind, keinen direkten Einfluss haben. Vor dem Hintergrund, dass die Personalplanung und -führung von umfassender Bedeutung für die Bewohnerinnen und Bewohner sind, für die der Beirat [mehr]

Mittwoch, 17. Februar 2016

Gibt es einen Beirat in einer „ambulantisierten“ Einrichtung?

Wird eine stationäre Einrichtung im Rahmen einer Umstrukturierung „ambulantisiert“, fragen sich viele Bewohnerbeiräte, ob sie dann noch weiterhin Interessenvertreter für die Bewohnerschaft der Einrichtung sein können. Dies vor dem Hintergrund, dass der Wortlaut einiger Landesheimgesetze nicht ganz eindeutig ist. So erreichte uns beispielsweise vor einiger Zeit eine Anfrage aus Hessen. [mehr]

Mittwoch, 20. Januar 2016

Tiere im Heim – Darf der Beirat mitentscheiden?

Leben Sie in einer Einrichtung, in der Tiere bisher kein Thema waren, es aber Bewohner gibt, die sich Tiere wünschen? In dem Fall kann der Beirat in diesem Bereich Einfluss nehmen. Zum einen hat der Beirat in allen Bundesländern das Recht bei der Freizeit- und Alltagsgestaltung mitzuwirken (in Bayern, NRW [mehr]

Montag, 09. November 2015

Mitwirkung des Beirats bei Musterverträgen – Schuldbeitrittserklärung

In den meisten Bundesländern gehört es zu den Aufgaben der Bewohnervertretung an der Aufstellung und Änderung der Musterverträge mitzuwirken. Dazu bedarf seitens der gewählten Bewohnervertreter einer gewissen Kenntnis der Rechtslage, um konstruktiv mitwirken zu können. So sollte ihnen auch das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 21.05.2015 (Az.: III ZR 263/14) [mehr]

Freitag, 09. Oktober 2015

Gibt es auch beim Betreuten Wohnen eine Bewohnervertretung?

Dass in stationären Einrichtungen eine Bewohnervertretung zu wählen ist, die die Interessen der Bewohnerschaft vertritt, ist bekannt. Wie sieht es aber bei anderweitigen Wohnformen mit der Bildung eines Vertretungsgremiums aus? Die Mitwirkung gehört thematisch zum Ordnungsrecht. Die Gesetzgebungskompetenz für ordnungsrechtliche Belange liegt bei den Bundesländern. Regelungen der Mitwirkung der Bewohner [mehr]

Donnerstag, 03. September 2015

Das Beratungsgremium in stationären Einrichtungen

Wer Kontakt zu einem Pflegeheim hat oder in einem wohnt, der weiß: Die Interessen der Bewohner von stationären Einrichtungen werden durch die Bewohnervertretung wahrgenommen. Weniger bekannt ist dagegen, dass es nach manchen Landesheimgesetzen die Möglichkeit ein unterstützendes Beratungsgremium zu bilden. Alle Landesheimgesetze sehen für stationäre Einrichtungen eine Bewohnervertretung vor, die [mehr]

Donnerstag, 09. Juli 2015

Kann ein Beiratsmitglied von den übrigen Beiräten „entpflichtet“ werden?

Der Beirat einer stationären Einrichtung ist ein in seiner Zusammensetzung mehr oder weniger zufällig gewähltes Gremium. Dass es daher je nach personeller Konstellation zu starken Differenzen kommen kann, ist nachvollziehbar. Was aber können die Beiratsmitglieder tun, wenn ein Mitglied die Zusammenarbeit derart erschwert, dass die übrigen diese Person am liebsten [mehr]

Dienstag, 02. Juni 2015

Beiratsarbeit und Hilfsmittel

In den vielfältigen Angelegenheiten, mit denen sich der Beirat nach dem Willen der Gesetzgeber der Landesheimgesetze auseinandersetzen soll, kann auch die Hilfsmittelversorgung immer wieder Niederschlag finden. Beispielsweise immer dann, wenn Anschaffungen Auswirkungen auf die Kostensätze haben, bei denen die Beiräte mitwirkend tätig werden können. Besonders interessant (und teuer) wird es [mehr]