Montag, 16. März 2020

Besuchseinschränkungen in Alten- und Pflegeheimen wegen Corona

Die Regelungen in den einzelnen Bundesländern

—– Aufgrund der aktuellen Krise überschlagen sich die Ereignisse und es ist fast nicht möglich, alle Einzelregelungen zu überblicken. Wir bemühen uns um größtmögliche Aktualität und aktualisieren diesen Artikel fortlaufend – wir können dafür aber nicht garantieren. Zuletzt aktualisiert: 02.04.2020, 17:30 Uhr—-

Wir haben nachfolgend zu Ihrer Information die Regelungen der einzelnen Bundesländer hinsichtlich der Besuche in Pflegeeinrichtungen aufgeführt. Bitte bedenken Sie, dass Kommunen und Kreise befugt sind, andere und auch weiterreichende Regelungen zu treffen, z.B. umfassendere Besuchsverbote, aber auch Quarantänemaßnahmen wie Ausgangssperren für Bewohner. Wir fürchten, dass angesichts der zunehmenden Corona-Fälle in Pflegeheimen einzelne Einrichtungen ihre Bestimmungen verschärfen werden. Bitte erkundigen Sie sich daher bei den örtlichen Behörden, also der Heimaufsicht oder dem Gesundheitsamt, über die aktuellen Bestimmungen in der Sie betreffenden Einrichtung. Die Kontaktdaten finden Sie in fast allen Fällen über die üblichen Suchmaschinen, indem Sie „Heimaufsicht“ oder „Gesundheitsbehörde“ und den Namen des Ortes eingeben.

Beispiel Stadt Köln:
In Köln gilt seit Montag, 23. März 2020, ein Betretungsverbot für alle ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen. Das Betretungsverbot gilt für alle Besucherinnen und Besucher sowie Lieferanten. Von dem Betretungsverbot kann die Heimleitung nur abweichen, wenn Verwandte sterbende Patienten besuchen möchten. Lieferanten dürfen ihre Ware nur noch einem definierten Punkt in der Einrichtung übergeben. Für das Pflegepersonal werden gesonderte Vorgaben erstellt, die eine Übertragung an die Patienten verhindern soll. Durch diese Maßnahmen wird ein größtmöglicher Schutz der Bewohner gewährleistet.


Umfrage: Wir möchten Ihre Erfahrungen mit den derzeitigen Besuchsrechten Ihrer/Ihres Angehörigen sammeln. Nehmen Sie sich bitte kurz Zeit und berichten Sie darüber, wie Ihre Einrichtung mit der Krise umgeht: https://www.surveymonkey.de/r/heimbewohner-besuchen


Bund

In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es  wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen. Die derzeitigen Beschränkungen des öffentlichen Lebens bleiben vorerst bis zum 19. April bestehen. Auch über die Osterfeiertage ist keine Lockerung vorgesehen. Darauf haben sich Bund und Länder verständigt.
Bund-Länder-Beschluss

Baden-Württemberg

Grundsätzlich nicht mehr zu Besuchszwecken betreten werden dürfen stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz.
Die Einrichtungen können den Zutritt zu Besuchszwecken erlauben, wenn geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen getroffen werden können. Der Zutritt von externen Personen zu den in Absatz 1 und 2 genannten Einrichtungen aus sonstigen, insbesondere beruflichen oder familiären Gründen ist nur in Ausnahmefällen und mit Zustimmung der Leitung der Einrichtung gestattet. Im Falle der Gewährung des Zutritts sind geeignete Vorkehrungen zum Infektionsschutz zu treffen.
Verordnung der Landesregierung

Bayern

Es gilt eine vorläufige Ausgangsbeschränkung. Untersagt wird der Besuch von … vollstationären Einrichtungen der Pflege gemäß § 71 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI), Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX), in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden, ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach Art. 2 Abs. 3 Pflegewohnqualitätsgesetz (PfleWoqG) zum Zwecke der außerklinischen Intensivpflege (IntensivpflegeWGs), in denen ambulante Pflegedienste gemäß § 23 Abs. 6a IfSG Dienstleistungen erbringen und von Altenheimen und Seniorenresidenzen.
Bayerische Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie vom 24.03.2020

Berlin

Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen und besonderen Wohnformen im Sinne des Neunten Buchs Sozialgesetzbuch, dürfen einmal am Tag von einer Person für eine Stunde Besuch empfangen. Kinder unter 16 Jahren oder Menschen mit Atemwegsinfektionen dürfen nicht zu Besuch kommen. Patientinnen und Patienten in Einrichtungen der Sterbebegleitung sowie Bewohnerinnen und Bewohner von solchen Einrichtungen und Schwerstkranke und Sterbende unterliegen keinen Beschränkungen für den Empfang von Besuch. Besuche von mit der Seelsorge betrauten Personen sind, gegebenenfalls unter Auferlegung erforderlicher Verhaltensmaßregeln, stets zulässig.
Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin

Brandenburg

Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen und besonderen Wohnformen im Sinne des Neunten Buchs Sozialgesetzbuch dürfen keinen Besuch empfangen. Schwerstkranke dürfen, insbesondere zur
Sterbebegleitung, Besuch von Seelsorgern, Urkundspersonen sowie nach ärztlicher Genehmigung von ihnen nahe stehenden Personen empfangen.
Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus

Bremen

Folgende Einrichtungen dürfen ab 18.03.2020 von Besuchern nicht betreten werden:
a) vollstationäre Einrichtungen der Pflege gem. § 71 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI) und
b) Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX), in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden und
c) vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in denen besonders schutzbedürftige Personen leben sowie für anbieterverantwortete Wohngemeinschaften im Sinne des § 8 Abs. 3 Bremisches Wohn- und Betreuungsgesetz (BremWoBeG) und Gasteinrichtungen gem. § 5 BremWoBeG.
Die Einrichtungen können, ggf. auch unter Auflagen, Ausnahmen zulassen, wenn ein besonderes berechtigtes Interesse vorliegt.
Allgemeinverfügung über die Einschränkung der Besuchsrechte

Hamburg

In Pflegeeinrichtungen, Behinderteneinrichtungen und Krankenhäusern gilt ein generelles Besuchsverbot.
Träger von Wohneinrichtungen sowie Träger von sonstigen Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Absatz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX), in denen Leistungen der Eingliederungshilfe in besonderen Wohnformen erbracht werden, haben die erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des generellen Besuchs- und Betretungsverbotes zu treffen.
Ausgenommen von diesem Besuchs- und Betretungsverbot sind therapeutisch, medizinisch oder zur Erledigung von Rechtsgeschäften notwendige Besuche (Aufsuchen). Träger der o.g. Einrichtungen dürfen weitere Ausnahmen von diesen Besuchs- und Betretungsverboten bei berechtigtem Interesse im Einzelfall, z.B. im Rahmen der Sterbebegleitung, ggf. unter Auflagen, zulassen.
Allgemeinverfügung zum Schutz besonders vulnerabler Menschen

Hessen

Einrichtungen nach Abs. 1 Nr. 1 bis 3 (Pflegeheime und ambulant versorgte Wohngemeinschaften) dürfen nicht zu Besuchszwecken betreten werden. Nicht als Besucher im Sinne von Satz 1 gelten:

  1. Seelsorgerinnen und Seelsorger,
  2. Eltern, die ihr minderjähriges Kind besuchen,
  3. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Notarinnen und Notare,
  4. sonstige Personen, denen aus beruflichen Gründen oder aufgrund hoheitlicher Aufgaben Zugang zu gewähren ist.
    Abweichend von Satz 1 und 2 ist Kindern unter 16 Jahren und Personen mit Atemwegsinfektionen der Zutritt zu einer Einrichtung nach Abs. 1 Satz 1 untersagt.

Alle Besucher sowie die in Abs. 2 Satz 2 genannten Personen sind verpflichtet, ihre Besuchszeit auf das absolut erforderliche Mindestmaß zu beschränken. Sie haben vor ihrem Besuch angemessene Hygiene-maßnahmen zu treffen.
Die vorhergehenden Besuchsregelungen gelten nicht für Besuche bei Personen, die im Rahmen der spezialisierten Palliativversorgung nach § 37b Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch behandelt werden.

Zweite Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus

Mecklenburg-Vorpommern

Aus Gründen der Prävention dürfen Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser ab dem 15.03.2020 bis einschließlich 19.04.2020 grundsätzlich nicht von Besuchern betreten werden. Dies gilt ebenfalls für Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken sowie stationäre Betreuungseinrichtungen. Dazu werden Empfehlungen für Bewohner und Personal auf der Grundlage der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts erarbeitet und an die Einrichtungen verteilt. Ausnahmen hiervon regeln die jeweiligen Einrichtungsleitungen.
Beschluss der Landesregierung

Niedersachsen

Besuchsverbot; Ausgenommen von diesen Besuchsverboten sind nahestehende Personen von palliativmedizinisch versorgten Bewohnerinnen und Bewohnern. Ausnahmen können zudem im Einzelfall für Seelsorger oder Urkundspersonen unter Auferlegung der erforderlichen Verhaltensmaßregeln zugelassen werden. Die behandelnden Arzte und die zur Pflege bestimmten Personen haben freien Zutritt. Es gilt ein Aufnahmestopp für Pflegeeinrichtungen.

Ausweitung kontaktreduzierender Maßnahmen

Nordrhein-Westfalen

Besuche auch in vollstationären Pflegeeinrichtungen und besonderen Wohnformen sind grundsätzlich untersagt, wenn sie nicht der medizinischen oder pflegerischen Versorgung dienen oder aus Rechtsgründen erforderlich sind. Die Einrichtungsleitung soll Ausnahmen unter Schutzmaßnahmen und nach Hygieneunterweisung zulassen, wenn es medizinisch oder ethisch-sozial geboten ist (z.B. auf Geburts- und Kinderstationen sowie bei Palliativpatienten).

Bewohner und Patienten der o.g. genannten Einrichtungen dürfen diese Einrichtungen jederzeit unter der Beachtung der Regelungen dieser Verordnung verlassen. Dabei dürfen sie jedoch nur von anderen Bewohnern, Patienten oder Beschäftigten der Einrichtung begleitet werden und nur mit diesen Personen zielgerichtet oder intensiv Kontakt haben. Wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein zielgerichteter oder intensiver Kontakt außerhalb der Einrichtung auch mit anderen Personen bestand, müssen die Bewohner und Patienten anschließend für einen Zeitraum von 14 Tagen den nahen Kontakt mit anderen Bewohnern und Patienten in der Einrichtung unterlassen. Die Einrichtungsleitung trifft die entsprechenden Vorkehrungen und kann dabei auch einseitig von bestehenden Verträgen zwischen der Einrichtung und den betroffenen Bewohnern und Patienten abweichen. Art. 104 Abs. 2 des Grundgesetzes bleibt unberührt. Die Einrichtungsleitung kann Ausnahmen von den Beschränkungen dieses Absatzes zulassen, wenn dies medizinisch oder ethisch-sozial geboten ist.
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronovirus

24.03.2020: Als erstes Bundesland hat NRW einen Bußgeldkatalog zu Verstößen gegen das Kontaktverbot in der Coronavirus-Pandemie erarbeitet. So sollen unerlaubte Altenheim-Besuche etwa 800 Euro kosten.
Straf- und Bußgeldkatalog zur Umsetzung des Kontaktverbots

Rheinland-Pfalz

Ambulante und stationäre Einrichtungen für Pflegebedürftige dürfen nicht für Zwecke des Besuches betreten werden. Das gilt nicht für die Ehegattin oder den Ehegatten, die Lebenspartnerin oder den Lebenspartner, die Verlobte oder den Verlobten, Seelsorgerinnen und Seelsorger, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Notarinnen und Notare, rechtliche Betreuerinnen und Betreuer, Bevollmächtigte, sonstige Personen, denen aufgrund hoheitlicher Aufgaben Zugang zu gewähren ist, therapeutische oder medizinisch notwendige Besuche.
Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Saarland

Besuche in Einrichtungen nach § 1a und 1b des Wohn–, Betreuungs- und Pflegequalitätsgesetzes (Pflegeeinrichtungen), sind unzulässig. Ausnahmen für Angehörige sind in Ausnahmefällen zulässig. Maximal ist ein registrierter Besucher pro Bewohner und Tag für längstens eine Stunde zuzulassen. Dabei sind geeignete Schutzmaßnahmen einzuhalten und eine Hygieneunterweisung ist regelmäßig durchzuführen. Ausnahmen sind für medizinisch oder ethisch-sozial angezeigte Besuche, insbesondere bei Palliativpatientinnen und -patienten, oder seelsorgerische Besuche zulässig.
Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 30.03.2020

Sachsen

Untersagt wird der Besuch von Alten- und Pflegeheimen, ausgenommen zur Sterbebegleitung naher Angehöriger, unter Begrenzung der Zahl der gleichzeitig anwesenden Angehörigen auf fünf Personen,
Ausgenommen von Absatz 1 Nummer 3 sind Besuche von engsten Angehörigen auf Geburts-, Kinder- und Palliativstationen sowie Hospize und Besuche zur Sterbebegleitung naher Angehöriger. Hierbei wird die Zahl der gleichzeitig anwesenden Angehörigen auf fünf Personen begrenzt.
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-COV-2 und COVID-19 vom 31. März 2020

Sachsen-Anhalt

Besuchsverbot; Ausgenommen von diesen Besuchsverboten sind nahestehende Personen von
palliativmedizinisch versorgten Bewohnerinnen und Bewohnern. Ausnahmen können
zudem im Einzelfall für Seelsorger oder Urkundspersonen unter Auferlegung der
erforderlichen Verhaltensmaßregeln zugelassen werden.
Die behandelnden Arzte und die zur Pflege bestimmten Personen haben freien Zutritt. Es gilt ein Aufnahmestopp für Pflegeeinrichtungen.
Zweite Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung

Schleswig-Holstein

Das Betreten von von stationären Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe ist zu untersagen. Von dem Betretungsverbot auszunehmen sind Personen, die für die pflegerische, therapeutische oder medizinische Versorgung zwingend erforderlich sind; Personen, die für die Aufrechterhaltung des Betriebes zwingend erforderlich sind, wie beispielsweise Handwerker für nicht aufschiebbare bauliche Maßnahmen am Gebäude sowie Reparaturen an Infrastruktureinrichtungen; Personen, die Waren von Lieferanten an einen fest definierten Punkt in der Einrichtung übergeben. Ausnahmen von dem Betretungsverbot dürfen die Einrichtungen nur nach strenger Prüfung im Einzelfall zulassen, sofern ein Besuch aus besonderen persönlichen Gründen unter Berücksichtigung des Schutzes der übrigen Mitpatienten bzw. Bewohner sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der jeweiligen Einrichtung dringend geboten oder medizinisch oder sozial-ethisch erforderlich ist.
Erlass von Allgemeinverfügungen der Landesregierung – Änderungserlass

Thüringen

Besuche in Krankenhäusern, Vorsorge und Rehabilitationseinrichtungen sowie stationären Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderung nach § 2 ThürkATTG sind vorbehaltlich des Satzes 2 untersagt. Es ist maximal ein registrierter Besuch pro Patient oder Bewohner pro Tag für maximal eine Stunde mit Schutzmaßnahmen und Hygieneunterweisung zulässig. Besuche von Personen unter 16 Jahren, Personen mit Atemwegsinfektionen oder Personen nach § 11 Abs. 1 sind untersagt. Für medizinische und ethisch sozial angezeigte Besuche, insbesondere Besuche von Geburts , Kinder und PaIliativstationen oder Hospizen, können abweichende Regelungen von der Einrichtung getroffen werden, sofern ein ausreichend hoher Infektionsschutz sichergestellt ist.
Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS Cov 2 vom 26.März 2020

Wie sollten sich Angehörige nun verhalten?

Wir empfehlen allen Angehörigen, sich fortlaufend zu informieren, die Hygieneregeln genauestens zu befolgen und mit Erkältungssymptomen einen Besuch ausfallen zu lassen.

Die landesweiten Regelungen lassen mitunter Spielräume, sodass die einzelne Einrichtung davon abweichen kann. Zudem gibt es Anordnungen auf Kreis- oder Gemeindeebene (s.o.). Auch Infektionen im direkten Umfeld der Einrichtung können weitergehende Maßnahmen notwendig machen. Um herauszufinden, ob es eine Allgemeinverfügung für Ihre Einrichtung gibt, sollten Sie sich an die zuständige Aufsichtsbehörde (Heimaufsicht) wenden.

Wenn die Gefährdungslage einen Besuch unmöglich macht, sollte man sich an die Einrichtung wenden. Vielleicht kann man zumindest die benötigte frische Wäsche abgeben, ein Videotelefonat führen oder einfach einen Brief schreiben, damit der Bewohner sich nicht so einsam fühlt. In vielen Fällen können die Bewohner die Einrichtung beispielsweise für einen Spaziergang verlassen. Fragen Sie in der Einrichtung nach, ob eine Zusammenführung draußen möglich ist.

Übertriebene Reaktionen – sowohl trotz eigener Krankheit auf den Besuch zu bestehen, als auch von Einrichtungsseite die Besuche ohne weiteren Grund komplett einzustellen – sind wenig zielführend und ggf. sogar schädlich. Panikmache hilft niemandem und kann sich im Pflegeheim zusätzlich belastend auswirken. Es gilt auch, den Menschen, die als älter und pflegebedürftig in vielerlei Hinsicht besonders gefährdet sind, die psychische Belastung zu nehmen. Jetzt den Alltag komplett umzukrempeln verstärkt sicher deren Stress. Angehörige, denen aufgrund einer eigenmächtigen Entscheidung der Einrichtung der Besuch verwehrt wird, können im BIVA-Beratungsdienst Unterstützung bekommen.

Hygiene- und Verhaltensempfehlungen sowie eine allgemeine Einschätzung zum Thema „Corona im Pflegeheim“ finden Sie hier.

Der BIVA-Pflegeschutzbund

unterstützt Pflegebedürftige und ihre Angehörigen durch Information, Schulungen und Einzelfallberatung und stärkt ihre Rechte durch politische Lobbyarbeit. Der Verein ist unabhängig und gemeinnützig.

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