Rechtsberatung zu Pflege- und Heimrecht

Ulrike Kempchen, Leiterin Recht

Rechtsanwältin Ulrike Kempchen leitet seit 5 Jahren den rechtlichen Beratungsdienst.

 „Die Rechtslage von Heimbewohnern hat sich in den letzten Jahrzehnten verbessert. Doch fehlt es oft an der verbraucherfreundlichen Umsetzung und Einhaltung der Gesetze und Verordnungen. Unkenntnis der eigenen Rechte ist einer der wichtigen Gründe, warum Menschen in Senioreneinrichtungen und in ambulanter Pflege, Mängel im Leistungsangebot in Kauf nehmen. Nur wer seine Rechte kennt, kann sie auch einfordern. Deshalb bietet der Informations- und Beratungsdienst der BIVA bundesweit Hilfen bei sämtlichen Fragen zum Leben im Heim und zum betreuten Wohnen.“

Zu welchen Themen werde ich beraten?

Wichtige Fragen der Rechtsberatung drehen sich z.B. um Probleme mit der Pflegeeinrichtung, wie Entgelterhöhungen, Pflegestufen, Ärger mit der Heimleitung, Hausverbote, Mitwirkungsrechte im Bewohnerbeirat und vieles mehr. Eine Zusammenstellung von den häufigsten Beratungsthemen rund um das Leben im Heim und relevanten Informationen finden Sie auch auf den folgenden Seiten, bei unseren Publikationen und unter Gesetze. Diese Informationen im Internet sind für Sie kostenlos. Daneben können Sie sich aber auch von einem unserer erfahrenen Rechtsanwälte persönlich und individuell beraten lassen.

Darüber hinaus bieten wir Vertragsprüfungen von ambulanten wie stationären Pflegeverträgen an. Viele Streitigkeiten und Probleme mit Pflegedienst oder Einrichtung ließen sich vermeiden, wenn schon vor Vertragsunterzeichnung Klarheit auf beiden Seiten herrschen würde.

Welche Rechtsgebiete werden abgedeckt?

  • Vertragsrecht (WBVG)
  • Ordnungsrecht (sämtliche Landesheimgesetze und deren Verordnungen)
  • Sozialrecht (SGB XI und SGB XII), insbesondere auch zu Entgelt und Investitionskosten

Wir bieten als einzige Interessenvertretung sowohl Beratungen zu sozialrechtlichen, ordnungsrechtlichen als auch zu zivilrechtlichen Bereichen des Heimrechts. Im Einzelfall betreffen Probleme häufig mehrere Rechtsgebiete, so dass ein auf diesem Gebiet nicht spezialisierter Rechtsanwalt nicht weiterhelfen kann. Eine Fachanwaltschaft für Heim- oder Seniorenrecht gibt es nicht.

Wie werde ich beraten?

Beratungen erfolgen über Telefon, Email, per Post oder über unser Formular.

  • Wählen Sie 0228-909048-0,
  • schreiben Sie an beratung@biva.de oder
  • an BIVA e.V. | Siebenmorgenweg 6–8 | 53229 Bonn. 

Über all diese Wege erreichen Sie erfahrene Juristen, die Ihnen mit Rat und Unterstützung zur Seite stehen.

Was kostet mich eine Beratung?

Fragen Sie doch zunächst kostenlos und unverbindlich an.
Für eine weitergehende Beratung berechnet die BIVA eine moderate Bearbeitungsgebühr:

Mündliche, telefonische oder schriftliche Beratung für Mitglieder im Mitgliedsbeitrag enthalten
Mündliche, telefonische oder schriftliche Beratung für Nichtmitglieder 30,00 Euro je Fall
Vertragsprüfung eines Heimvertrags oder eines Wohn- und Betreuungsvertrags/Pflegevertrags für Mitglieder und Nichtmitglieder 60,00 Euro

Für BIVA-Mitglieder ist die Beratung im Mitgliedsbeitrag von 40 € pro Jahr enthalten

Beratungszeiten

Unsere Juristen beraten Sie von

  • montags bis freitags von 09.00 bis 12.00 Uhr und
  • dienstags und mittwochs von 13.00 bis 15.00 Uhr.

Noch ein Hinweis für Bürgerinnen und Bürger, die in Nordrhein-Westfalen wohnen. Wenn Sie Fragen zu den Heimentgelten haben, beraten wir sie montags bis freitags von 08.30 bis 16.30 Uhr völlig kostenlos durch fachkundige Juristen. Dies wird durch eine Unterstützung des Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen (MGEPA) ermöglicht.

Wählen Sie hierzu direkt unsere Hotline: 0228-90904848 oder schreiben Sie uns unter beratung@biva.de.