Aktuelle Themen

Donnerstag, 07. Januar 2021 |

BIVA-Blitzumfrage zur aktuellen Impfsituation in stationären Pflegeeinrichtungen

Bonn. Seit einigen Tagen haben in Pflegeeinrichtungen die ersten Impfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 begonnen. Nach langen, kräftezehrenden Monaten versprechen sich viele Bewohner/innen, Besucher/innen und Mitarbeiter/innen davon ein baldiges Ende der Besuchseinschränkungen. Doch gibt es auch Berichte über Pannen in der Organisation und beim Ablauf der Impfungen. In einer kurzen [mehr]

Dienstag, 05. Januar 2021 |

Verwaltungsgericht Aachen: Pflegeheime dürfen Besuch ohne angebotenen negativen Schnelltest verweigern

Mit Beschluss vom 23.12.2020 gab die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen dem Eilantrag eines Pflegeheimes aus Würselen statt: Ein Besuch eines Angehörigen ohne Vorlage eines negativen Schnelltestes darf durch die Einrichtungsleitung verweigert werden. Das Pflegeheim hatte sich mit dem Antrag gegen eine Regelung in der Allgemeinverfügung „Pflege und Besuche“ des [mehr]

Mittwoch, 16. Dezember 2020 |

Darmstadt: Bewohner einer Seniorenresidenz wehrt sich erfolgreich gegen Quarantäne-Anordnung

In einem Eilverfahren gab das Verwaltungsgericht Darmstadt dem Antrag eines Bewohners einer Seniorenresidenz statt. Dieser wehrte sich gegen eine ihn in seiner Bewegungsfreiheit einschränkenden Quarantäne-Maßnahme. Das zuständige Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt hatte aufgrund bestätigter Covid-19-Infektionen in der Seniorenresidenz gegen diese verschiedene Quarantäne-Maßnahmen verfügt: unter anderem die sogenannte Absonderung sämtlicher nicht [mehr]

Montag, 14. Dezember 2020 |

Keine Besuchsverbote durch die Hintertür

Pflegeheime: Zutritt nur mit negativem Testergebnis Bonn. Pauschale und vollständige Besuchsverbote darf es in Pflegeheimen nicht mehr geben – darüber waren sich nach dem ersten Lockdown alle einig. Doch wird mit den Beschlüssen der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 13. Dezember eine neue Hürde [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Prüfpflicht der Heimaufsichten zu den Besuchs- und Ausgangsregelungen

Die Rechtsberatung des BIVA-Pflegeschutzbundes hat in diesem Jahr fast 2000 Beratungen zu den Corona-Auswirkungen auf Pflegeheime durchgeführt. Meist ging es um Besuchseinschränkungen oder -verbote. In der letzten Zeit hören wir dabei von vielen unserer Mitglieder, dass eine Überprüfung der Besuchs- und Ausgangsregelungen durch die Heimaufsichten abgelehnt wird. Das Argument lautet, [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Weihnachtsbesuche im Pflegeheim – Wie kann das gehen?

Momentan wird alles dafür getan, dass zum Ende des Corona-Jahres ein möglichst normales Weihnachtsfest stattfinden kann. Doch wie lässt sich dies im Pflegeheim erreichen? Wie wird die Besuchssituation dort zu Weihnachten aussehen? Momentan herrscht eine Art „neue Normalität“ in Pflegeheimen, die Besuche von Angehörigen und Freunden in der Regel zulässt. [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen in weiten Teilen verfassungswidrig

BIVA unterstützt BAGSO-Forderungen aus Rechtsgutachten Seit Beginn der Corona-Pandemie verfolgt der BIVA-Pflegeschutzbund die Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen kritisch. Bereits im März haben wir Verhältnismäßigkeit bei den Beschränkungen gefordert und uns im April mit einer ersten Petition an die beteiligten Ministerien, Behörden und alle Pflegeeinrichtungen gewandt. Darauf folgten viele weitere [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Klage gegen Regelung der CoronaAVPflegeundBesuche in Nordrhein-Westfalen erfolgreich

Die Antragstellerin klagte gegen die Regelung der Ziff. 6.2 Satz 1 Alt. 2 der „Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zum Schutz von Pflegeeinrichtungen vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf Teilhabe und sozialer Kontakte der pflegebedürftigen Menschen (CoronaAVPflegeundBesuche)“. Die genannte Regelung [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Kein Schadensersatz bei Sturz im Pflegeheim trotz fehlendem Bettgitter oder Fixierung

Die Klägerin machte Ansprüche auf Schmerzensgeld ihrer bereits verstorbenen Mutter aufgrund eines Sturzes in einem Pflegeheim geltend. Ihre zum Zeitpunkt des Unfalls 94 Jahre alte Mutter litt an einer fortgeschrittenen Demenz und war in den Pflegegrad V eingestuft. Sie wurde vollstationär versorgt. In einer Nacht stand sie aus ihrem Bett [mehr]

Dienstag, 08. Dezember 2020 |

Wechsel in der Geschäftsführung des BIVA-Pflegeschutzbundes

Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund bekommt eine neue hauptamtliche Geschäftsführung. Ab sofort übernimmt die studierte Dokumentarin Frauke von Hagen diese Aufgabe von Dr. Manfred Stegger, der dieses Amt sieben Jahre lang ehrenamtlich ausgefüllt hatte. Die stark wachsende Zahl an Mitgliedern und die Zunahme der Aktivitäten machten diesen Wechsel im Management der über [mehr]