Aktuelle Themen

Donnerstag, 24. Oktober 2019 |

BIVA begrüßt Unterstützung von Heimbeiräten durch den Pflegebevollmächtigen

Berlin. Mit der Absicht, Bewohnervertretungen von Alten- und Behinderteneinrichtungen zu stärken, lud der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, Beiratsmitglieder aus ganz Deutschland zu einer Informationsveranstaltung nach Berlin ein. „Bestehende Rechte endlich umsetzen“ sei der nächstliegende Schritt zur Stärkung dieser Gremien, mahnte Ulrike Kempchen an, Leiterin Recht des BIVA-Pflegeschutzbundes. Als [mehr]

Montag, 21. Oktober 2019 |

Bewohnerbeiräte in Altenheimen brauchen ein garantiertes Budget

Bonn. Bewohnerbeiräte in Altenheimen können ohne finanzielle Mittel ihre Rechte nicht wahrnehmen. Laut Gesetz dürfen sich Beiräte zwar zur Unterstützung ihrer Arbeit externe fachliche Beratung holen. Doch fehlt ihnen dafür ein eigenes Budget. Bewohnerbeiräte sind die gewählten Vertreter aller Bewohner eines Pflegeheims. Sie haben gesetzlich festgelegte Rechte und Aufgaben. Ihre [mehr]

Dienstag, 01. Oktober 2019 |

BIVA-Pflegeschutzbund kritisiert neuen Pflege-TÜV

Zum Inkrafttreten des neuen Qualitätssystems in der stationären Altenpflege Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund erwartet vom neuen Qualitätssystem in der Pflege keine grundlegenden Verbesserungen für die von Pflege betroffenen Menschen in Deutschland. „Mit dem Inkrafttreten zum 1. Oktober geht ein aufwändig erarbeitetes neues System an den Start, das einen entscheidenden Geburtsfehler hat“, [mehr]

Dienstag, 01. Oktober 2019 |

Beiräte in Altenheimen werden von der Außenwelt abgeschottet

Bonn. Mehr als die Hälfte der Altenheime in Deutschland verhindern die direkte Kontaktaufnahme Außenstehender mit dem gewählten Bewohnerbeirat. Diese Erfahrung machte der BIVA-Pflegeschutzbund im Rahmen einer Telefonaktion. 3.000 Einrichtungen in ganz Deutschland – knapp ein Viertel aller Heime – wurden angerufen, um den Namen des oder der Vorsitzenden des Bewohnerbeirates [mehr]

Montag, 30. September 2019 |

Zwei Urteile des Bundessozialgerichts stärken Bewohnerrechte

Bei der Berechnung der Höhe des Pflegeentgeltes darf keine pauschale Gewinnmarge berücksichtigt werden; vor der Festlegung des zu zahlenden Entgeltes ist die schriftliche Stellungnahme der Interessenvertretung der Heimbewohner einzuholen. Das Bundessozialgericht hatte in insgesamt drei Verfahren darüber zu entscheiden, ob die angerufene Schiedsstelle für die Soziale Pflegeversicherung im Land Nordrhein-Westfalen [mehr]

Montag, 30. September 2019 |

Schmerzensgeld bei nicht richterlich genehmigten freiheitsentziehenden Maßnahmen

Das Land Hessen wurde vom OLG Frankfurt verurteilt, 12.000 Euro Schmerzensgeld an eine in einer psychiatrischen Klinik versorgten Patientin zu zahlen, weil diese ohne richterliche Genehmigung auch längere Zeit fixiert und einer Zwangsmedikation unterzogen wurde. Die Patientin wurde nach einem Notruf des Ehemannes gegen ihren Willen in die psychiatrische Abteilung [mehr]

Montag, 30. September 2019 |

Beeinträchtigte Wahrnehmung: Beiräte können Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft verbessern

Die Aufgaben einer Bewohnervertretung im Pflegeheim sind in den jeweiligen Landesheimgesetzen und ihren Mit- bzw. Ausführungsverordnungen geregelt. Dazu gehören in vielen Fällen auch Angelegenheiten der sozialen Betreuung, die Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und die Unfallverhütung. Da in der Mehrzahl der Einrichtungen auch Menschen mit Beeinträchtigungen der Sinneswahrnehmungen oder [mehr]

Montag, 30. September 2019 |

Unterstützung im Umgang mit Hilfsmitteln gehört zur Pflege

Menschen, die in einer Einrichtung leben, benötigen häufig Seh- und Hörhilfen und haben Zahnprothesen. Sie sind auf diese Hilfsmittel angewiesen, um am Leben teilnehmen, kommunizieren und essen zu können. Der Umgang damit bzw. die Unterstützung darin scheint aber nicht immer selbstverständlich. Beschwerden darüber, dass die Handhabung von Prothesen und anderen [mehr]

Dienstag, 17. September 2019 |

BIVA-Pflegeschutzbund initiiert Gründung einer Interessengemeinschaft

Protest gegen rückwirkende Kostenerhöhung des Friedensheims Haan Die Nachzahlungsforderung des Friedensheimes in Haan traf die Bewohner im Juli 2019 unvorbereitet: Bis zu 7700 Euro rückwirkend für einen Zeitraum von 22 Monaten und ab sofort 351,66 Euro monatlich sollten sie „aufgrund gestiegener betriebsbedingter Investitionskosten“ zahlen. Es gab zwar in einem Schreiben [mehr]

Freitag, 13. September 2019 |

Heimbeiräte kennen ihre Rechte nicht: BIVA-Pflegeschutzbund fordert verpflichtende gesetzliche Regelungen

Bonn. Erfahrungen des BIVA-Pflegeschutzbundes legen nahe, dass Bewohnervertretungen in den meisten Heimen keine oder unzureichende Kenntnisse haben von den Rechten, die ihnen tatsächlich zustehen. Jedes Landesheimgesetz verpflichtet zwar die Einrichtungen, eine Bewohnervertretung wählen zu lassen und sie in die Lage zu versetzen, ihre Arbeit durchzuführen. Doch kaum eines dieser Gremien [mehr]