Aktuelle Themen

Freitag, 14. Juli 2017 |

BIVA-Akademie bietet geförderte Beiratsschulungen in NRW an

Die Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA) führt bis Ende des Jahres 2017 geförderte Beiratsschulungen in NRW durch. Die Schulungen für Bewohnerbeiräte und ehrenamtliche Unterstützer finden dezentral in der jeweiligen Einrichtung statt und werden von der Landesregierung mit einem Zuschuss von 50% gefördert. Die gemeinnützige Organisation BIVA bietet diese [mehr]

Freitag, 29. September 2017 |

Menschenwürdig alt werden – Politik und Medien sind gefragt

Manfred Stegger

Der BIVA-Vorsitzende zum Tag der älteren Menschen

Bonn. Am Tag der älteren Menschen lenkt die Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen, BIVA e.V., das Augenmerk besonders auf die Menschen, die unter den Beschwerden des Alters zu leiden haben. Neben den vielen aktiven und gesunden Senioren, die es heute gibt, leben leider auch viele alte Menschen mit gravierenden [mehr]

Freitag, 22. September 2017 |

Wohngeld für Pflegeheimbewohner

Was ist Wohngeld? Wohngeld ist ein Zuschuss für Haushalte mit geringem Einkommen. Mieter und Heimbewohner können in diesem Fall einen Mietkostenzuschuss beantragen (Besitzer eines Hauses oder einer Eigentumswohnung können einen Lastenzuschuss beantragen.) Geregelt wird dieser staatliche Zuschuss im Wohngeldgesetz (WoGG). Wohngeld  ist daher kein Almosen, sondern ein festgeschriebener Rechtsanspruch – [mehr]

Freitag, 22. September 2017 |

Einkommens- und Vermögensgrenzen für Eingliederungshilfe, Grundsicherung und Hilfe zur Pflege

Im Jahr 2017 ist die erste Stufe des Bundesteilhabegesetzes in Kraft getreten. Weitere Reformstufen kommen in den folgenden Jahren bis 2023. Hier stellen wir die seit 2017 veränderte Situation bei den Vermögens- und Einkommensgrenzen in der Eingliederungshilfe, der Hilfe zur Pflege und der Grundsicherung vor. Eingliederungshilfe: Vermögensgrenze auf 30.000 Euro [mehr]

Freitag, 22. September 2017 |

Antrag von Sozialleistungen: Müssen Kontoauszüge vorgelegt werden?

Beantragt eine Person Sozialleistungen, ist grundsätzlich zu prüfen, ob der Antragsteller bedürftig im Sinne des Gesetzes ist. Dazu verlangen die zuständigen Behörden entsprechende Nachweise, natürlich auch bei pflegebedürftigen Personen in Einrichtungen. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass Antragsteller nach §§ 60 ff. SGB I verpflichtet sind, alle Tatsachen anzugeben, die [mehr]

Freitag, 22. September 2017 |

Ausschluss von Heimbeiratsmitgliedern

Die Wahl einer Bewohnervertretung ist in Pflegeeinrichtungen aufgrund körperlicher und kognitiver Beeinträchtigungen der Bewohner häufig nicht einfach. Aber auch wenn es gelungen ist einen Beirat zu wählen, bedeutet dies nicht sofort, dass die Arbeit reibungslos klappt. Wir bekommen immer wieder Anfragen, wie sich die Beiratsmitglieder verhalten sollen, wenn ein Mitglied [mehr]

Freitag, 22. September 2017 |

Urteil SG Gießen: Kosten für eine angemessene Bestattung

Auch Bezieher von Leistungen der Hilfe zur Pflege haben einen Anspruch darauf, die Mittel zu behalten, die sie für eine angemessene Bestattung zurückgelegt haben, urteilte das Sozialgericht (SG) Gießen mit Urteil vom 25.07.2017. Es stellte klar, dass eine angemessene finanzielle Vorsorge dem Vermögensschutz nach § 90 Abs. 3 SGB XII [mehr]

Donnerstag, 17. August 2017 |

Dürfen Menschen, die unter Betreuung stehen, wählen?

In regelmäßigen Abständen sind alle Wahlberechtigten in unserer Demokratie dazu aufgerufen, sich mit den Positionen der Parteien auseinanderzusetzen und diejenigen zu wählen, die ihre Überzeugungen und Interessen am besten vertreten. Das Recht, aktiv zu wählen, hat jeder deutsche Staatsangehörige mit Wohnsitz im Wahlgebiet, der das Mindestalter von 18 Jahren erreicht [mehr]

Donnerstag, 17. August 2017 |

Verliert man seine Geschäftsfähigkeit bei Vollmacht und Betreuung?

Viele Menschen sorgen mittlerweile vor und überlegen sich frühzeitig, wen sie für den Fall gesundheitlicher Beeinträchtigungen bevollmächtigen wollen. In der Regel erfolgt dies über eine Generalvollmacht für die Kinder oder andere vertraute Personen. Ziehen die Betroffenen dann in ein Pflegeheim, kümmern sich häufig die Bevollmächtigten um alles. In der Beratung [mehr]

Donnerstag, 17. August 2017 |

Demente Wähler bei Beiratswahlen

Stationäre Einrichtungen haben häufig nicht nur Probleme damit, geeignete Kandidaten für einen Beirat zu finden, die die Kraft und gesundheitlichen Möglichkeiten haben, das Amt auszufüllen. Oft stellt sich der Wahlausschuss, der die Wahl vorbereitet, auch die Frage, ob die Bewohner kognitiv überhaupt in der Lage sind, das Institut des Beirats [mehr]

Donnerstag, 17. August 2017 |

Verschlossene Türen von WGs sind freiheitsentziehende Maßnahmen

Verschlossene Außentüren von Wohngemeinschaften sind freiheitsentziehende Maßnahmen, die der gerichtlichen Genehmigung unterliegen. Dies hat der Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom 24.5.2017 klargestellt. (Auch) Bewohner, die sich aufgrund ihrer Erkrankung oder Behinderung nicht äußern können, werden davor geschützt, grundlos in der Wohngemeinschaft eingeschlossen zu werden. In diesem Fall ist die Betroffene [mehr]