Aktuelle Themen

Dienstag, 12. Oktober 2021 |

Besuchseinschränkungen in Alten- und Pflegeheimen wegen Corona

Die Regelungen in den einzelnen Bundesländern —– Wir bemühen uns um größtmögliche Vollständigkeit und aktualisieren diesen Artikel regelmäßig – wir können für die Richtigkeit aber nicht garantieren. Bitte beachten Sie auch, dass wir nur tagesaktuelle Änderungen einbeziehen, nicht deren Ankündigung. Zuletzt aktualisiert: 12.10.2021, 10:08 Uhr —– Allgemeine bundesweite Informationen Baden-Württemberg [mehr]

Montag, 20. September 2021 |

Pflegeheimbewohner werden an der Ausübung ihres Wahlrechts gehindert

Bonn. Immer häufiger verhindern Pflegeheimleitungen widerrechtlich die Ausübung des Wahlrechts der Bewohnerinnen und Bewohner, indem sie ihnen die Wahlunterlagen vorenthalten. Das berichtet der BIVA-Pflegeschutzbund. Angehörigen wird die Aushändigung dieser Unterlagen verweigert, obwohl es ihre Aufgabe als Bevollmächtigte oder Betreuer ist, die Teilnahme an der Wahl zu ermöglichen und dabei Hilfestellungen [mehr]

Dienstag, 07. September 2021 |

BIVA-Pflegeschutzbund begrüßt Ausweitung der Corona-Impfstatus-Abfrage auf Heime

Bonn. BIVA-Vorsitzender Dr. Manfred Stegger bewertet die heutige Entscheidung des Bundestags, dass Betreiber von Pflegeheimen und Pflegediensten künftig den Impfstatus ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abfragen dürfen, wie folgt: „Wir begrüßen diese Entscheidung ausdrücklich. Die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen waren die Hauptopfer der Corona-Pandemie und benötigen auch weiterhin besonderen Schutz. [mehr]

Mittwoch, 25. August 2021 |

BIVA-Pflegeschutzbund warnt vor Wiederholung der Isolation vom letzten Jahr

Kein neuer Lockdown in Pflegeheimen! Bonn. Im Hinblick auf bundesweit steigende Corona-Inzidenzzahlen fordert der BIVA-Pflegeschutzbund, dass Pflegeheime auch in Zukunft für Besuche offen bleiben. Die Heime gelten überwiegend als durchgeimpft, Auffrischungsimpfungen starten im September und die Corona-Tests für Besuchende bleiben kostenlos. „Es gibt also keinen Grund, die Bewohnerinnen und Bewohner [mehr]

Freitag, 16. Juli 2021 |

BGH stärkt Verbraucherrechte von Pflegeheimbewohnern

Reservierungsgebühren für Heimplätze sind unzulässig Karlsruhe/Bonn. In einem wegweisenden Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) heute geklärt, dass ein Pflegeheimbetreiber keine Gebühr für die Zeit vor dem tatsächlichen Einzug in das Pflegeheim verlangen darf. Platz- und Reservierungsgebühren sind demnach nicht rechtens. „Ein Sieg für den Verbraucher“, bewertet Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender [mehr]

Dienstag, 13. Juli 2021 |

Wichtiges BGH-Urteil zu Rechten von Pflegeheimbewohnern erwartet

BIVA-Pflegeschutzbund maßgeblich beteiligt Karlsruhe/Bonn. Kommenden Donnerstag, den 15. Juli 2021, wird der Bundesgerichtshof (BGH) ein wichtiges Urteil zu den Rechten von Pflegeheimbewohnern verkünden. Es geht um die Frage, ob eine Reservierungsgebühr zurückerstattet werden muss, die einer privat versicherten Pflegebedürftigen für die Zeit vor dem tatsächlichen Einzug in das Pflegeheim berechnet [mehr]

Freitag, 09. Juli 2021 |

Pflegegeld muss rückwirkend gezahlt werden, wenn über Anspruch nicht aufgeklärt wurde

Das Bundessozialgericht hat am 17. Juni 2021 entschieden, dass rückwirkendes Pflegegeld zu zahlen ist, wenn die Klinik ihrer Aufklärungspflicht über die Beantragung dieser Leistung nicht nachgekommen ist, obwohl Pflegebedürftigkeit feststand. In diesem Fall muss die Pflegekasse das Pflegegeld auch für die Zeit vor Beantragung des Pflegegeldes bewilligen. Der 2003 geborene, [mehr]

Freitag, 09. Juli 2021 |

Sozialamt kann Pflegebedürftigen nicht wegen Behinderung zum Heimwechsel zwingen

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat am 3. Mai 2021 entschieden, dass behinderte Pflegeheimbewohner nicht gegen ihren Willen in eine Einrichtung für Menschen mit Behinderung wechseln müssen. Der Kläger, ein 52-Jähriger mit Pflegegrad 4, lebt seit Anfang Februar 2019 in einem Pflegeheim. Das zuständige Sozialamt übernahm zunächst die Kosten. Im Oktober 2020 [mehr]

Freitag, 09. Juli 2021 |

Pflegebedürftige Bewohner*innen und behinderte Menschen als Wähler*innen

Probleme und Hilfestellung Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Zu den Wahlberechtigten zählen auch Menschen in Pflegeheimen. Doch wie können ältere Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, ihr Wahlrecht ausüben? Eine Frage, die häufig an unseren Informations- und Beratungsdienst herangetragen wird. Grundsätzlich gilt in Deutschland, dass z.B. bei der anstehenden [mehr]

Freitag, 09. Juli 2021 |

Bundestagswahl 2021: Wie stehen die Parteien zum Thema Pflege?

Bei der Bundestagswahl am 26. September sind alle Wahlberechtigten dazu aufgerufen, sich mit den Wahlprogrammen der Parteien auseinanderzusetzen und zu entscheiden, wer am ehesten ihre Überzeugungen vertritt. Die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen hat mit ihren Mitgliedsverbänden acht Wahlprüfsteine zur speziellen Interessenlage der älteren Menschen in Deutschland erarbeitet, die voraussichtlich [mehr]