Aktuelle Themen

Freitag, 02. November 2018 |

BGH-Urteil: Pflegebedürftige müssen bei Pflegeheimwechsel nicht doppelt zahlen

Bonn. Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Menschen in Alten- und Pflegeheimen gestärkt. Wenn ein Pflegeheimwechsel erfolgt, muss der alte Heimplatz nicht länger bis zum Wirksamwerden der Kündigung bezahlt werden. Der BGH entschied, dass stattdessen taggenau bis zum Tag des Auszugs abgerechnet werden muss. Betroffenen bleibt so eine Doppelbelastung von [mehr]

Dienstag, 30. Oktober 2018 |

Heimwechsel: Was muss ich zahlen?

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 04.10.2018 entschieden, dass Bewohner, die aus einem Pflegeheim dauerhaft ausziehen, nur bis zum Tag des Auszugs bezahlen müssen, selbst wenn der Heimvertrag noch nicht beendet ist. Wir konnten Mitglieder in solchen Fällen erfolgreich unterstützen. Die Mutter eines Mitglieds hat zum 20. des Monats in [mehr]

Dienstag, 30. Oktober 2018 |

Schenkungen können auch nach Jahren zurückgefordert werden

Hundert-Euro-Schein in grüner Geschenkschleife

Viele Eltern schenken ihren Kindern Geld, Wertgegenstände oder sogar Häuser zu Lebzeiten, um vermeintlich die Erbschaftssteuer zu umgehen oder der jüngeren Familie einfach unter die Arme zu greifen. Dabei wird oft übersehen, dass Zuwendungen noch nach Jahren zurückgefordert werden können und dies auch im Interesse des Sozialhilfeträgers liegt.   Wird [mehr]

Dienstag, 30. Oktober 2018 |

Broschüre für Bewohnervertretungen in NRW

„Mitwirken und Mitbestimmen in NRW – Ein Handbuch für Bewohnervertretungen in betreuten Wohnformen“ heißt die neueste Broschüre des BIVA-Pflegeschutzbunds. Sie wurde mit Unterstützung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen entwickelt. Die umfassende Broschüre mit praktischen Vorlagen soll Bewohnervertretungen wie Beiräten, Vertretungsgremien und Vertrauenspersonen einen Leitfaden für [mehr]

Dienstag, 30. Oktober 2018 |

Elternunterhalt: Wann müssen Kinder fürs Pflegeheim zahlen?

Älterer Mann schiebt alte Frau im Rollstuhl auf einem Stapel Silbermünzen

Wenn im Alter das Leben im eigenen Haus oder der eigenen Wohnung nicht mehr problemlos bewältigt werden kann, ist der Umzug in ein Pflegeheim für viele ältere Menschen eine sinnvolle Alternative. Dies ist jedoch mit erheblichen Kosten verbunden – selbst bei Heimen der unteren Preisklasse. Denn die gesetzliche Pflegeversicherung bietet [mehr]

Montag, 29. Oktober 2018 |

Zahlungspflicht endet mit Auszug

Durchsichtiges Sparschwein gefüllt mit Euro-Münzen

Wechselt ein Bewohner, der Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung bezieht, die Pflegeeinrichtung, so muss er für das alte Pflegeheim nur bis zum Tag des Auszugs bezahlen. Dies gilt auch dann, wenn die Kündigungsfrist für den Heimvertrag noch nicht abgelaufen ist.  Der Fall: Der Kläger war auf eine Heimunterbringung angewiesen und [mehr]

Dienstag, 02. Oktober 2018 |

Haushaltsersparnis wird bei Eheleuten im Pflegeheim steuerlich berücksichtigt

Roter Sparstrumpf mit Euroscheinen und Münzgeld

Die Haushaltsersparnis ist auch bei zusammen zur Einkommenssteuer veranlagten Ehepartnern pro Person von den als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Heimkosten abzuziehen, wenn diese gemeinsam in einem Pflegeheim wohnen. Dies entschied der Bundesfinanzhof im Fall eines gemeinsam im Pflegeheim lebenden Ehepaares. Die zusammen zur Einkommenssteuer veranlagten Eheleute waren alters- und krankheitsbedingt [mehr]

Dienstag, 02. Oktober 2018 |

Keine Vollmacht: Und nun?

Wenn ein Mensch aufgrund eines Unfalls oder einer Erkrankung plötzlich in eine gesundheitlich kritische Situation gerät, welche die Entscheidungsfähigkeit aushebelt, müssen Dritte im Sinne des Betroffenen handeln. Tritt solch ein Fall ein, ist es für alle Beteiligten eine Erleichterung, wenn bereits eine Bevollmächtigung oder Betreuungsverfügung vorliegt. Denn diese regelt, wer [mehr]

Dienstag, 02. Oktober 2018 |

Maßnahmen zur Qualitätsförderung

Ein Strauß weißer Chrysanthmen, im Hintergrund ein brennendes Teelicht

Palliativversorgung im Heim

Nahezu alle Landesheimgesetze räumen den Bewohnervertretungen das Recht ein, bei Maßnahmen zur Förderung der Betreuungsqualität mitzuwirken. Dazu gehört auch die Betreuung während der Sterbephase. Leider ist dies häufig ein Thema, dem man gerne aus dem Weg geht, führt es doch die eigene Vergänglichkeit vor Augen. Dies trifft insbesondere zu, wenn [mehr]

Dienstag, 02. Oktober 2018 |

(K)ein guter Ort zum Sterben

Ältere Dame sitzt in einem hellen Zimmer auf dem Bett und blickt aus dem Fenster

Probleme in der stationären Palliativversorgung

Zweieinhalb Jahre sind vergangen, seit der BIVA-Pflegeschutzbund das damals neue Hospiz- und Palliativgesetz auf einer Fachtagung kritisch beleuchtete. Hat sich die Versorgung Schwerkranker und Sterbender seitdem verbessert? Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (HPG) wollte der Gesetzgeber der wichtigen Funktion der Palliativpflege Rechnung tragen. Diese [mehr]