Aktuelle Themen

Freitag, 20. Dezember 2019 |

Generalistische Pflegeausbildung ab 2020: Das ändert sich

Zum 01.01.2020 wird die Ausbildung von Pflegefachkräften in Deutschland reformiert. In Zukunft werden die Berufe der Altenpflege, der Krankenpflege und der Kinderkrankenpflege in einem einzigen Berufsbild der ‚Pflegefachkraft‘ zusammengefasst. Diese neue generalistische Ausbildung soll zur Pflege von Menschen aller Altersgruppen in allen Versorgungsbereichen befähigen. Ziel der Reform ist es, die [mehr]

Freitag, 20. Dezember 2019 |

Vor zehn Jahren erfolgreich gegen Hausverbot gewehrt –

und bis heute ehrenamtlich engagiert Frau B. engagierte sich bereits sieben Jahre ehrenamtlich in einem südhessischen Seniorenheim, als ihr im Juli 2009 vom Pförtner ein Hausverbot mit sofortiger Wirkung und ohne Begründung übermittelt wurde. Überrascht fragte Frau B. nach Gründen und bat um ein Gespräch, beides wurde jedoch abgelehnt. Frau [mehr]

Freitag, 20. Dezember 2019 |

Grobe Pflichtverletzung eines gerichtlich bestellten Betreuers rechtfertigt Kündigung eines Heimvertrages

Begeht ein Betreuer schwere Pflichtverletzungen, so kann dies auch dann die außerordentliche Kündigung des Heimplatzes rechtfertigen, wenn damit eine erhebliche Belastung der betreuten Person verbunden ist. Im konkreten Fall ging es um eine schwerstbehinderte Person, die von ihrer Mutter gesetzlich betreut wurde. Kurz nach Einzug in die Einrichtung traten Konflikte [mehr]

Freitag, 20. Dezember 2019 |

Wer kann eine Vertrauensperson im Heimbeirat sein?

Vom Gesetzgeber gewollt: Bewohnerbeirat dient dem selbstbestimmten Leben Menschen, die aufgrund eines Hilfebedarfs in einer Wohn- und Betreuungseinrichtung versorgt werden, haben das Recht, trotz Abhängigkeit von Dritten selbstbestimmt zu leben und ihr Leben zu gestalten. Das Heimrecht mit seinen Komponenten aus Leistungs-, Vertrags- und Ordnungsrecht schützt dieses Recht. Die jeweiligen [mehr]

Freitag, 15. November 2019 |

BIVA-Pflegeschutzbund veranstaltet erstes NRW-Mitgliedertreffen

Gemeinsam die Probleme in der Pflege lösen Mönchengladbach. Neben der jährlich stattfindenden Mitgliederversammlung des BIVA-Pflegeschutzbundes e.V. fand jetzt zum ersten Mal ein Regionaltreffen statt.  Der Verein lud dazu im mitgliederstärksten Bundesland NRW nach Mönchengladbach ein. Weitere Treffen in anderen Bundesländern sollen folgen. „Wir wollen damit den vielen Mitgliedern in Deutschland [mehr]

Donnerstag, 31. Oktober 2019 |

MDK-Reformgesetz: Medizinischer Dienst soll transparenter werden

Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) unterstützt die Kranken- und Pflegekassen in medizinischen Fragen und führt Begutachtungen durch mit dem Ziel, die Versicherten ihrem Bedarf entsprechend zu versorgen. Damit die Arbeit des MDK künftig transparenter und effektiver wird, wurde nun das sogenannte Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen, das MDK-Reformgesetz, [mehr]

Donnerstag, 31. Oktober 2019 |

BIVA-Position zum MDK-Reformgesetz

Der BIVA-Pflegeschutzbund begrüßt grundsätzlich die Gesetzesinitiative. Die MDK-Reform kann dazu beitragen, verloren gegangenes Vertrauen in die Qualität der gutachterlichen Entscheidungen wieder herzustellen. Die organisatorische und personelle Entflechtung des MD vom Kassensystem wurde von uns lange gefordert. Die Gutachten des MD zur Feststellung einer Pflegebedürftigkeit haben enorme Auswirkungen für den einzelnen [mehr]

Donnerstag, 31. Oktober 2019 |

Anspruch auf Sozialhilfe besteht auch in nicht geförderter Einrichtung

Eine in einer vollstationären Pflegeeinrichtung versorgte pflegebedürftige Person hat auch dann Anspruch auf Sozialhilfe, wenn die Einrichtung nicht gefördert ist, sofern eine Vergütungsvereinbarung zwischen der Pflegeeinrichtung und den Kostenträgern besteht. Die Klägerin wurde aufgrund ihrer Pflegebedürftigkeit in einer stationären Pflegeeinrichtung versorgt. Ihre Einkünfte reichten nicht zur Deckung des zu zahlenden [mehr]

Donnerstag, 31. Oktober 2019 |

Leistungen der Sozialhilfe sind grundsätzlich nachrangig

Seit Monaten erhalten wir Ankündigungsschreiben zu Entgelterhöhungen in stationären Einrichtungen mit der Bitte um Prüfung. Daraus können wir ersehen, dass die Eigenanteile in zahlreichen Einrichtungen teilweise massiv gestiegen sind. Die Folge ist, dass immer mehr Menschen auf Sozialleistungen angewiesen sind, um die stationäre Versorgung sicher zu stellen. Der zuständige Sozialhilfeträger [mehr]

Donnerstag, 24. Oktober 2019 |

BIVA begrüßt Unterstützung von Heimbeiräten durch den Pflegebevollmächtigen

Berlin. Mit der Absicht, Bewohnervertretungen von Alten- und Behinderteneinrichtungen zu stärken, lud der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, Beiratsmitglieder aus ganz Deutschland zu einer Informationsveranstaltung nach Berlin ein. „Bestehende Rechte endlich umsetzen“ sei der nächstliegende Schritt zur Stärkung dieser Gremien, mahnte Ulrike Kempchen an, Leiterin Recht des BIVA-Pflegeschutzbundes. Als [mehr]