BIVA-Kurzumfrage: Besuche in stationären Einrichtungen

Im Mai 2022 wurden die Corona-Regelungen für stationäre Einrichtungen geändert. Besucher und Bewohner mussten sich zum wiederholten Male auf neue Regelungen einstellen. Lassen Sie uns an Ihren persönlichen Erfahrungen teilhaben – und mit Ihren Antworten herausfinden, auf welche Probleme der BIVA-Pflegeschutzbund im Interesse der Betroffenen hinweisen kann. Welche Erfahrungen machen Sie mit den aktuellen Besuchsregeln […]

Besuchs­einschränk­ungen in Alten- und Pflegeheimen wegen Corona

Die Regelungen in den einzelnen Bundesländern —– Wir vom BIVA-Pflegeschutzbund bemühen uns um größtmögliche Vollständigkeit und aktualisieren diesen Artikel wöchentlich – wir können für die Richtigkeit aber nicht garantieren. Bitte beachten Sie auch, dass wir nur tagesaktuelle Änderungen einbeziehen, nicht deren Ankündigung. Zuletzt aktualisiert: 08.08.2022, 10:33 Uhr —- Ihre Erfahrungen Lassen Sie uns und andere […]

Viele Heime fordern zu Unrecht rückwirkend höhere Entgelte

Waage mt Eurozeichen / Clker-Free-Vector-Images; pixabay.com

Nach NRW-Urteil zu Investitionskosten Bonn. Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen in NRW sollten derzeit besonders vorsichtig bei Entgelterhöhungen sein. In der Rechtsberatung des BIVA-Pflegeschutzbundes häufen sich aktuell Berichte über Träger, die rückwirkend erhöhte Investitionskosten fordern. Hintergrund ist ein Urteil des Landessozialgerichts NRW vom 18.11.2021 (L 5 P 66/18), wonach Einrichtungsträger in bestimmten Konstellationen höhere Investitionskosten […]

BIVA-Pflegeschutzbund sieht Korian-Beteiligungsmodell für Mitarbeiter kritisch

Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund sieht es kritisch, dass der größte deutsche Pflegekonzern Korian als erstes Unternehmen im Pflegebereich Mitarbeiter als Aktionäre am Unternehmenserfolg beteiligen will. „Damit erreicht die Kommerzialisierung der Pflege eine weitere Stufe“, sagt Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender des BIVA-Pflegeschutzbundes. „Schon jetzt wird immer wieder deutlich, dass das marktwirtschaftliche Modell der Pflege in Deutschland erhebliche […]

BIVA-Informationen Ausgabe 3-2022

Verbraucherschutz im Pflegeheim – warum? | 11 Mängel beim Verbraucherschutz im Pflegeheim | Plötzliche Kündigung durch den Pflegedienst – Was kann ich tun? | LG Köln: Pflegeheim-Entgelterhöhungen ohne Zustimmung unwirksam zur Ausgabe

LG Köln: Pflege­heim-Entgelt­erhöhungen sind ohne Zustim­mung der Betroffenen unwirksam

Waage mt Eurozeichen / Clker-Free-Vector-Images; pixabay.com

Nach einem Urteil des Landgerichts Köln vom 02.05.2022 sind Entgelterhöhungen im Pflegeheim nur dann wirksam, wenn die Bewohnerinnen und Bewohner der Erhöhung zugestimmt haben. Das wegweisende Verbraucherschutzurteil hat der BIVA-Pflegeschutzbund durch die Klage eines seiner Mitglieder erwirkt. In der Folge erhält die betroffene Bewohnerin die zu Unrecht eingezogenen Erhöhungsbeträge in Höhe von 20.739,87 € zurück. […]

Plötzliche Kündigung durch Pflegedienst – Was kann ich tun?

Traurig blickende Seniorin / Ruslan Huzau, shutterstock.com

Immer wieder wird von Pflegebedürftigen berichtet, dass ein ambulanter Pflegedienst den Pflegevertrag scheinbar ohne Grund ordentlich kündigt und die Weiterversorgung nicht sichergestellt ist. Wenn der Pflegedienst plötzlich kündigt, haben die Betroffenen ein großes Problem. Sie stehen von heute auf Morgen ohne weitere Versorgung da und Angehörige müssen einspringen.  Grundsätzlich hat ein ambulanter Pflegedienst zwei Kündigungsmöglichkeiten: […]

BIVA übernimmt Archiv von Pflegekritiker Claus Fussek

Uebergabe Fussek Archiv

München/Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund übernimmt das Archiv des bekanntesten deutschen Pflegekritikers Claus Fussek gemeinsam mit der Robert Bosch Stiftung. „Wir wollen damit deutlich machen, dass wir den über 30-jährigen Kampf von Claus Fussek im Sinne unserer gemeinsamen Zielsetzung weiterführen“, betont BIVA-Vorsitzender Dr. Manfred Stegger. „Wir werden die Materialen politisch auswerten, die Tausende erschütternde Fälle schlechter Pflege […]

Entgelterhöhungen im Pflegeheim ohne Zustimmung unwirksam

Newsletter Urteile

BIVA-Pflegeschutzbund erwirkt Verbraucherschutz-Urteil Köln/Bonn. Ein Urteil des Kölner Landgerichts vom 2. Mai 2022, das der BIVA-Pflegeschutzbund erwirkt hat, stärkt die Verbraucherrechte von Pflegebedürftigen: Entgelterhöhungen im Pflegeheim sind nur dann wirksam, wenn die Bewohnerinnen und Bewohner der Erhöhung zugestimmt haben. In der Folge erhält die Bewohnerin einer vollstationären Altenpflegeeinrichtung eines großen gemeinnützigen Trägers über 20.000 Euro […]

Corona-Testverordnungen laufen zum 30. Juni 2022 aus

Länder schlecht auf Pflegeheimbesuche vorbereitet Bonn. Die Bundesländer sind schlecht vorbereitet auf das Ende der kostenfreien Bürgertests: Die Besuchsregelungen für Pflegeheime lassen viele Fragen offen. In neun Ländern wird immerhin festgeschrieben, dass die Einrichtungen Tests anbieten müssen. In sechs weiteren gibt es dazu überhaupt keine Regelung. Pflegeheim-Besuche drohen somit schwierig und teuer zu werden. „Angehörige […]