Keine Maskenpflicht für Pflegeheimbewohner:innen!

medizinische schutzmaske

BIVA-Pflegeschutzbund fordert Änderung des Infektionsschutzgesetzes Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund fordert die Aufhebung der Maskenpflicht für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen innerhalb des Wohnbereichs, die nach den aktuellen Änderungen am Infektionsschutzgesetz ab 1. Oktober bundesweit gelten soll. „Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner wohnen dauerhaft in den Einrichtungen. Es ist ihr zuhause. Sie sind anders zu behandeln als Patienten im […]

BIVA fordert Veröffentlichung der Soll- und Ist-Personalzahlen in Pflegeeinrichtungen

alte Frau wird von Krankenschwester versorgt | Robert Kneschke, shutterstock.com

Bonn. Die Veröffentlichung der jeweils aktuellen Soll- und Ist-Personalzahlen in den Pflegeeinrichtungen macht der BIVA-Pflegeschutzbund zu einer seiner zentralen Forderungen. Der Verbraucherschutzverein besteht auf der Schaffung einer gesetzlichen Grundlage, die die Betreiber stationärer Einrichtungen verpflichtet, die tatsächlichen und die vereinbarten Personalzahlen gegenüberzustellen und diese Information „für die Verbraucher und die allgemeine Öffentlichkeit transparent und nachvollziehbar […]

Besuchs­einschränk­ungen in Alten- und Pflegeheimen wegen Corona

Die Regelungen in den einzelnen Bundesländern —– Wir vom BIVA-Pflegeschutzbund bemühen uns um größtmögliche Vollständigkeit und aktualisieren diesen Artikel in der Regel wöchentlich – wir können für die Richtigkeit aber nicht garantieren. Bitte beachten Sie auch, dass wir nur tagesaktuelle Änderungen einbeziehen, nicht deren Ankündigung. Zuletzt aktualisiert: 20.09.2022, 09:57 Uhr —- Ihre Erfahrungen Lassen Sie […]

Tariflohn für Pflegekräfte ab 1. September 2022:
Was bedeutet das?

Seniorenhände zählen Geld / Sir Oliver - Fotolia

Ab 1. September gilt für die Altenpflege die Tarifpflicht auf Grundlage des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GWVG). Das heißt, ab dem 1. September 2022 werden nur noch Pflegeeinrichtungen zur Versorgung zugelassen, die ihr Pflege- und Betreuungspersonal nach Tarif oder kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen bzw. angelehnt an eines der beiden entlohnen. Was bedeutet diese Pflicht konkret? Für Einrichtungen Das Tariftreue-Gesetz bedeutet […]

Viele Pflegeheime immer noch ohne Internetzugang für Bewohner

Lachendes Seniorenpärchen surft am Laptop im Internet

BIVA-Pflegeschutzbund fordert flächendeckend kostenloses WLAN Bonn. Die Ergebnisse der aktuellen „WLAN-Studie Pflegeheime“ von pflegemarkt.com sind empörend: Die Zahl der Heime, die WLAN anbieten, ist mit 56 Prozent seit Januar gleich geblieben „Das ist ein Skandal“, kritisiert Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender des BIVAPflegeschutzbundes. „Das Internet ist heutzutage das wichtigste Medium und sichert das Grundrecht auf Information […]

Viele Heime fordern zu Unrecht rückwirkend höhere Entgelte

Waage mt Eurozeichen / Clker-Free-Vector-Images; pixabay.com

Nach NRW-Urteil zu Investitionskosten Bonn. Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen in NRW sollten derzeit besonders vorsichtig bei Entgelterhöhungen sein. In der Rechtsberatung des BIVA-Pflegeschutzbundes häufen sich aktuell Berichte über Träger, die rückwirkend erhöhte Investitionskosten fordern. Hintergrund ist ein Urteil des Landessozialgerichts NRW vom 18.11.2021 (L 5 P 66/18), wonach Einrichtungsträger in bestimmten Konstellationen höhere Investitionskosten […]

BIVA-Pflegeschutzbund sieht Korian-Beteiligungsmodell für Mitarbeiter kritisch

Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund sieht es kritisch, dass der größte deutsche Pflegekonzern Korian als erstes Unternehmen im Pflegebereich Mitarbeiter als Aktionäre am Unternehmenserfolg beteiligen will. „Damit erreicht die Kommerzialisierung der Pflege eine weitere Stufe“, sagt Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender des BIVA-Pflegeschutzbundes. „Schon jetzt wird immer wieder deutlich, dass das marktwirtschaftliche Modell der Pflege in Deutschland erhebliche […]

BIVA-Informationen Ausgabe 3-2022

Verbraucherschutz im Pflegeheim – warum? | 11 Mängel beim Verbraucherschutz im Pflegeheim | Plötzliche Kündigung durch den Pflegedienst – Was kann ich tun? | LG Köln: Pflegeheim-Entgelterhöhungen ohne Zustimmung unwirksam zur Ausgabe

LG Köln: Pflege­heim-Entgelt­erhöhungen sind ohne Zustim­mung der Betroffenen unwirksam

Waage mt Eurozeichen / Clker-Free-Vector-Images; pixabay.com

Nach einem Urteil des Landgerichts Köln vom 02.05.2022 sind Entgelterhöhungen im Pflegeheim nur dann wirksam, wenn die Bewohnerinnen und Bewohner der Erhöhung zugestimmt haben. Das wegweisende Verbraucherschutzurteil hat der BIVA-Pflegeschutzbund durch die Klage eines seiner Mitglieder erwirkt. In der Folge erhält die betroffene Bewohnerin die zu Unrecht eingezogenen Erhöhungsbeträge in Höhe von 20.739,87 € zurück. […]

Plötzliche Kündigung durch Pflegedienst – Was kann ich tun?

Traurig blickende Seniorin / Ruslan Huzau, shutterstock.com

Immer wieder wird von Pflegebedürftigen berichtet, dass ein ambulanter Pflegedienst den Pflegevertrag scheinbar ohne Grund ordentlich kündigt und die Weiterversorgung nicht sichergestellt ist. Wenn der Pflegedienst plötzlich kündigt, haben die Betroffenen ein großes Problem. Sie stehen von heute auf Morgen ohne weitere Versorgung da und Angehörige müssen einspringen.  Grundsätzlich hat ein ambulanter Pflegedienst zwei Kündigungsmöglichkeiten: […]