Besuchs­einschränk­ungen in Alten- und Pflegeheimen wegen Corona

Die Regelungen in den einzelnen Bundesländern —– Wir vom BIVA-Pflegeschutzbund bemühen uns um größtmögliche Vollständigkeit und aktualisieren diesen Artikel in der Regel wöchentlich – wir können für die Richtigkeit aber nicht garantieren. Bitte beachten Sie auch, dass wir nur tagesaktuelle Änderungen einbeziehen, nicht deren Ankündigung. Zuletzt aktualisiert: 12.01.2023, 11:08 Uhr —- Ihre Erfahrungen Lassen Sie […]

BIVA-Informationen Ausgabe 5-2022

Überblick: Wie finanziere ich die Pflege im Heim? | Was passiert mit dem Eigenheim, wenn ein Partner im Heim ist und die Einkünfte nicht ausreichen? | LG Mönchengladbach: Pflegeheim verliert Klage auf Zahlung von Investitionskosten zur Ausgabe

LG Mönchengladbach: Pflegeheim verliert Klage auf Zahlung von Investitionskosten

Waage mt Eurozeichen / Clker-Free-Vector-Images; pixabay.com

Der Bewohner eines Pflegeheims in Mönchengladbach sollte ein nachträglich stark erhöhtes Entgelt für Investitionskosten zahlen. Als Mitglied wandte er sich an die BIVA-Rechtsberatung. Die Analyse des Erhöhungsschreibens ergab, dass es die gesetzlich vorgeschriebene Begründung nicht enthielt. Daher stimmte der Bewohner der Erhöhung nicht zu und zahlte den geforderten Betrag nicht. Die darauffolgende Klage der Einrichtung […]

Was passiert mit dem Eigenheim, wenn ein Partner im Heim ist und die Einkünfte nicht ausreichen?

Das Rentenniveau vieler Paare reicht nicht aus, wenn ein Partner stationär in einer Einrichtung versorgt werden muss. Was zuvor im eigenen Haus noch gerade so gereicht hat, kann eine Heimversorgung oft nicht finanzieren. Zunächst einmal kommt, wenn ein Partner die Heimkosten aus eigenen Alterseinkünften nicht tragen kann, das Unterhaltsrecht zum Tragen. In einer ehelichen Gemeinschaft […]

LG Mönchengladbach: Pflegeheim verliert Klage auf Zahlung von Investitionskosten

Waage und Richterhammer / Billion Photos, shutterstock.com

Der Bewohner eines Pflegeheims in Mönchengladbach sollte ein nachträglich stark erhöhtes Entgelt für Investitionskosten zahlen. Als Mitglied wandte er sich an die BIVA-Rechtsberatung. Die Analyse des Erhöhungsschreibens ergab, dass es die gesetzlich vorgeschriebene Begründung nicht enthielt. Daher stimmte der Bewohner der Erhöhung nicht zu und zahlte den geforderten Betrag nicht. Die darauffolgende Klage der Einrichtung […]

Wohngeld-Plus-Gesetz: ­Pflegeheimbewohner sollten Anspruch prüfen

Bonn. Am 1. Januar 2023 tritt das neue Wohngeld-Plus-Gesetz in Kraft – so hat der Bundestag heute beschlossen. Damit steigt nicht nur der monatliche Zuschuss, sondern auch der Kreis der Anspruchsberechtigten. Deshalb rät der BIVA-Pflegeschutzbund allen Pflegeheimbewohner:innen, die noch kein Wohngeld beziehen, ihren Anspruch zu prüfen. „Vielen Heimbewohnerinnen und -bewohnern ist gar nicht klar, dass […]

BGH: Keine Kürzung des Heim­entgelts bei corona­bedingten Besuchs­beschränkungen

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 28. April 2022 entschieden, dass hoheitlich angeordnete Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen die Bewohner:innen eines Pflegeheims nicht dazu berechtigen, das Entgelt zu kürzen. Sachverhalt Die Bewohnerin hatte am Jahr 2017 einen Vertrag mit dem Pflegeheim abgeschlossen. Seit März 2020 hielt sie sich nicht mehr in dem Pflegeheim auf, da ihr […]

BIVA-Informationen Ausgabe 4-2022

Entgelterhöhungen: Was ist die Rolle des Heimbeirats? | Hintergrund: Aktuelle Heimentgelterhöhungen | BGH: Keine Kürzung des Heimentgelts bei coronabedingten Besuchsbeschränkungen zur Ausgabe

Herbst 2022: Gründe für die aktuell hohen Entgelterhöhungen im Pflegeheim

Bereits jetzt ist der monatliche Eigenanteil an den Kosten für einen Heimplatz auf einem Niveau, das sich viele Pflegebedürftige nicht mehr oder noch geradeso leisten können. Im bundesweiten Durchschnitt lag der Eigenanteil laut der Statistik des vdek zum 1. Juli 2022 bei 2.248 €, in NRW bei 2.587 €. Je nach Aufenthaltsdauer im Heim gibt […]

BIVA-Online-Veranstaltungsreihe:
Das ABC der Beiratsarbeit in NRW

Bonn. Der BIVA-Pflegeschutzbund informiert in einer 13-teiligen Online-Veranstaltungsreihe über die Arbeit von Heimbeiräten in stationären Einrichtungen. Vom 17. Oktober bis zum 29. November 2022 geht es in den ca. einstündigen Vorträgen unter anderem um gesetzliche Grundlagen, Aufgaben, Arbeitsweisen, Organisation und typische Probleme der Beiratsarbeit. Eingeladen sind nicht nur Beiratsmitglieder und -unterstützer, sondern alle Interessierten, die […]