Montag, 01. Januar 2007

2007 Alternative Wohnformen, Föderalismusreform und ein neuer Name

Die Veränderungen in den Wohnformen im Alter, die Aufspaltung der Zuständigkeiten für die verschiedenen Regelungsbereiche des Heimgesetzes durch die Föderalismusreform 2006 teilweise vom Bund auf die Länder, die Diskussion um die Leistungen und die Finanzierung der Pflegeversicherung und die damit verbundene „Ambulantisierung“ der Pflege hat erneut eine Anpassung der Satzung der BIVA an die neue Sach- und Rechtslage notwendig gemacht. Die BIVA hat sich erweiterte Aufgaben gegeben und dies auch in ihrem Namen „Bundesinteressenvertretung der Nutzerinnen und Nutzer von Wohn- und Betreuungseinrichtungen im Alter und bei Behinderung e.V.“ zum Ausdruck gebracht.

An der Ausgestaltung der neuen Landesheimgesetze und ihrer Rechtsverordnungen war und ist die BIVA maßgeblich beteiligt. Es ist auch Aufgabe eines Interessenverbandes im Alter, hierbei eine Orientierung zu bieten, insbesondere was rechtliche und finanzielle Fragen angeht. Dies ist seit je her ein Kernpunkt der BIVA, dem sie insbesondere durch Broschüren, Ratgeber und einen telefonischen Beratungsdienst nachkommt. Vor allem die Aufspaltung des bundesweiten Heimgesetzes im Zuge der Föderalismusreform von 2006 hat für einige Verunsicherung gesorgt. Seitdem gelten ein bundesweit gültiges Gesetz für den vertragsrechtlichen Teil, das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), und jeweils einzelne Gesetze für den ordnungsrechtlichen Teil mit jeweils einzelnen Verordnungen für die Bundesländer. Auch wenn die Übergangsregelungen bis zum Abschluss der Gesetzgebungsverfahren mittlerweile nicht mehr gelten – als letztes Bundesland hat Thüringen 2014 sein Landesheimgesetz erlassen –, ist es im Einzelfall nicht immer leicht, die jeweils gültigen Regelungen zu erkennen. Die BIVA hat daher im Rahmen eines vom BMFSFJ geförderten Projekts nicht nur einen Leitfaden zum WBVG herausgegeben, sondern führt auch eine ständig aktualisierte Liste der Landesheimgesetze auf ihrer Homepage. Rund 1.000 Beratungsanfragen pro Jahr machen anschaulich, dass die BIVA als Wegweiser im „Labyrinth der Heimgesetze“ immer wichtiger wird.

Hier finden Sie das WBVG und

hier nähere Informationen zu den Beratungen der BIVA.