Ihre Interessenvertretung im Alter und bei Behinderung

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Die BIVA ist ein unabhängiger Selbsthilfeverband, der sich seit 1974 für die Stärkung der Rechte der Bewohnerinnen und Bewohner aller Heimarten und Wohnformen einsetzt. Wir sind unabhängig und gemeinnützig. Wir finanzieren uns vor allem durch Mitgliedsbeiträge und Spenden. 

Auf dieser Website finden Sie neben einer Darstellung unserer Ziele und Tätigkeitsgebiete ein umfangreiches Archiv mit Beratungsthemen, Gesetzen und Gerichtsurteilen. Es kann Ihnen bei vielen Fragen unmittelbar helfen. Daneben bieten wir einen telefonischen Informations- und Beratungsdienst.

Wenn Sie mit unseren Zielen übereinstimmen, freuen wir uns über Sie als neues Mitglied oder über eine Spende. 

Donnerstag, 21. August 2014 |

Einladung zur BIVA-Fachtagung „Herausforderungen an die Pflegeberatung im Lichte des neuen Pflegestärkungsgesetzes (PSG)“

Berlin. Zu einer Fachtagung mit dem Thema „Herausforderungen an die Pflegeberatung im Lichte des neuen Pflegestärkungsgesetzes“ lädt die Bundesinteressenvertretung der Nutzerinnen und Nutzer von Wohn- und Betreuungsangeboten im Alter (BIVA) e.V. ein.  Die Tagung findet am Freitag, den 10. Oktober in Berlin statt.    Schon jetzt bestehen Defizite in der [mehr]

Dienstag, 08. Juli 2014 |

Interview zur Pflegepraxis: Freiheitseinschränkende Maßnahmen

Stephan Ley, Leiter des Johanniter-Stifts in Köln-Kalk

Freiheitseinschränkende Maßnahmen (FeM) mit dem Ziel, Personen vor sich selbst oder vor anderen zu schützen, sind in der Pflege tägliche Praxis und erscheinen oft als ‚unvermeidlich‘. Dabei wissen die Betroffenen und ihre Angehörigen vielfach nicht, dass darunter nicht nur mechanische Maßnahmen wie Fixierungen fallen, sondern auch das Verabreichen von Psychopharmaka, [mehr]

Dienstag, 22. Juli 2014 |

Krankenkasse muss Kosten für Treppensteighilfe übernehmen

Um eine selbständigere Lebensführung eines Pflegebedürftigen zu gewährleisten, kann neben der Pflegekasse auch die zuständige Krankenkasse für die Kostenerstattung von Pflegehilfsmitteln zuständig sein, entschied das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 16.07.2014.Hintergrund der Entscheidung war die Klage eines Pflegebedürftigen, der eine Treppensteighilfe begehrte. Der 81-jährige Kläger ist nahezu erblindet, beidseitig beinamputiert [mehr]

Dienstag, 22. Juli 2014 |

Hausnotruf muss vom Sozialhilfeträger vollständig gezahlt werden

Hausnotruf muss vom Sozialhilfeträger vollständig gezahlt werdenIst das Vorhandensein eines Hausnotrufknopfes behinderungsbedingt notwendig, hat der zuständige Sozialhilfeträger die Kosten vollständig zu erstatten, sofern diese nicht von der Pflegekasse getragen werden. Eine Teilübernahme der Kosten lediglich in Form der „Grundgebühr“ ist nicht zulässig, entschied das Sozialgericht Wiesbaden mit Urteil vom 30. [mehr]

Mittwoch, 09. Juli 2014 |

BIVA gegen Missbrauch von Psychopharmaka in der Altenpflege. “Münchner Weg” beispielhaft für ganz Deutschland.

Bonn. Die Initiative des Münchner Amtsgerichts gegen Missbrauch von Psychopharmaka in der Altenpflege wird von der Bundesinteressenvertretung der Nutzerinnen und Nutzer von Wohn- und Betreuungsangeboten im Alter (BIVA) begrüßt und als beispielhaft bezeichnet. Dr. Manfred Stegger, Vorstandsvorsitzender der BIVA, fordert eine Ausdehnung des “Münchner Wegs” auf ganz Deutschland: “Pflegebedürftige und [mehr]

Freitag, 20. Juni 2014 |

Nachbarn müssen Hospiz im Wohngebiet akzeptieren

Über einen ähnlich gelagerten Fall hatte das VG Arnsberg zu entscheiden. Dort hatten sich die Eigentümer eines benachbarten Wohnhauses erfolglos gegen die Einrichtung eines Hospizes gewehrt. Die beklagte Stadt hatte einer Stiftung eine Bebauungsgenehmigung für ein Hospiz mit acht Plätzen erteilt. Die Nachbarn begründeten die Klage mit dem Argument, man [mehr]

Freitag, 20. Juni 2014 |

Nachbarn müssen Anblick und Lebensäußerung Behinderter hinnehmen

Das Verwaltungsgericht (VG) Koblenz hatte über die Klage einer Anwohnerin eines Wohngebiets zu entscheiden, die gegen eine geplante Wohnanlage für behinderte Menschen angehen wollte. Das Gericht wies die Klage mit Urteil vom 08.05.2014 mit der Begründung ab, der Bau der Wohnanlage für Behinderte sei nicht nachbarrechtsverletzend. Die Klägerin ist Eigentümerin [mehr]

Donnerstag, 05. Juni 2014 |

BGH stellt dezidiert Berechnung des Elternunterhalts dar

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich wieder einmal mit der Berechnung des Elternunterhalts beschäftigen müssen und dabei einen einheitlichen Berechnungsweg vorgelegt, unabhängig davon, dass eine Unterhaltspflichtige weniger als ihr Ehegatte verdient.In dem zu entscheidenden Fall nahm ein Sozialhilfeträger (Antragsteller) die Tochter eines Pflegeheimbewohners (Antragsgegnerin) aus übergegangenem Recht in Anspruch. Die Ehefrau [mehr]

Mittwoch, 21. Mai 2014 |

Neues Urteil zu Kosten der Sondenverpflegung

Die Reduzierung um ein Drittel der Verpflegungskosten bei Sondenernährung stellt eine die wechselseitigen Belange angemessen berücksichtigende Vergütungsvereinbarung dar, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem neuesten Urteil zu diesem Thema. Geklagt hatte eine mittlerweile verstorbene Bewohnerin eines Pflegeheims. In ihrem Heimvertrag war geregelt, dass sich die zu berechnenden leistungsgerechten Entgelte grundsätzlich [mehr]

Dienstag, 06. Mai 2014 |

Wallraff-Reportage stärkt Positionen der BIVA e.V.

Bonn. In den Kreisen der Verbraucherschützer wurde schon lange vermutet, dass sich der Journalist Günter Wallraff mit seinem Team in deutschen Pflegeheimen umsehen würde. Dass sich seine Erkenntnisse aber so deutlich mit den Erfahrungen der Bundesinteressenvertretung der Nutzerinnen und Nutzer von Wohn- und Betreuungsangeboten im Alter (BIVA) e.V. decken würden, [mehr]